Sonntag, 11. Januar 2026
Grüne Regierung
Dass die Grünen nicht in der Bundesregierung wären, ist eine nicht haltbare Theorie. Der Häuptling der Bundesnetzagentur ist nicht ausgewechselt worden, man könnte sich fragen, warum Friedrich Merz das nicht getan hat, die Antwort lautet nicht allein Friedrich Merz.
Die Regierung ist Exekutive, ausführende Gewalt, und was führt sie aus? Die parlamentarischen Gesetze und Beschlüsse jedenfalls nicht. Der Bundesnetzagent ist Nachtschattenstaat, er steht über Friedrich Merz.
Diese Schwurbelschimpfe könnte man nun wieder für einen Löschungsgrund halten, die Meldestellen würden hier einen Aktenvermerk anlegen, aber wir betrachten nun mal die Dramaturgie, die Szene. Wer ist szenisch oben? Der Kanzler nicht.
Ob das irgendwo als Vereinbarung formuliert wurde, darauf kommt es nicht im Geringsten an.

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