Sonntag, 22. November 2026
Systematischer Rechtsfehler
tagesschauder, 10:46h
Ehrenmord heißt jetzt Femizid und soll als Mord bestraft werden mit dem neuen Mordmerkmal “weil sie ihn verlassen will und aus patriarchalischen Machtstrukturvorstellungen“, der genaue Text wird noch geregelt.
Wenn es der Bruder oder Cousin vornimmt, passt es schon wieder nicht, und der Rechtsbegriff der patriarchalen Strukturen dürfte für viele wissenschaftliche Arbeiten sorgen, bis eine höchstrichterliche Rechtsprechung in die Kommentare eingeht. Wir sind gespannt, wie ein antiarchaischer Rassismus umgangen wird.
Das zugrundeliegende Problem ist, dass Mord nur noch Totschlag ist. Der Rechtsfehler in Rechtsprechung und Lehre ist, das Verhältnis von Mord und Totschlag so zu behandeln, als wäre Totschlag das Grunddelikt. Dazu müsste sein Paragraph aber im Gesetz vor dem Mord stehen. Es steht im Gesetz so, wie es der allgemeinen Sprach- und Rechtsvorstellung entspricht, Totschlag ist eine mindere Form des Mordes, von der es im Gesetz noch mal eine minder schwere Form gibt, jedenfalls wären die Mordmerkmale nicht so eng auszulegen, dass sie praktisch nie erfüllt sind, sondern normal, und eng auszulegen wäre „ohne Mörder zu sein“ im Totschlagparagraphen.
Das wird aber nichts mehr in diesem Rechtssystem.
Wenn es der Bruder oder Cousin vornimmt, passt es schon wieder nicht, und der Rechtsbegriff der patriarchalen Strukturen dürfte für viele wissenschaftliche Arbeiten sorgen, bis eine höchstrichterliche Rechtsprechung in die Kommentare eingeht. Wir sind gespannt, wie ein antiarchaischer Rassismus umgangen wird.
Das zugrundeliegende Problem ist, dass Mord nur noch Totschlag ist. Der Rechtsfehler in Rechtsprechung und Lehre ist, das Verhältnis von Mord und Totschlag so zu behandeln, als wäre Totschlag das Grunddelikt. Dazu müsste sein Paragraph aber im Gesetz vor dem Mord stehen. Es steht im Gesetz so, wie es der allgemeinen Sprach- und Rechtsvorstellung entspricht, Totschlag ist eine mindere Form des Mordes, von der es im Gesetz noch mal eine minder schwere Form gibt, jedenfalls wären die Mordmerkmale nicht so eng auszulegen, dass sie praktisch nie erfüllt sind, sondern normal, und eng auszulegen wäre „ohne Mörder zu sein“ im Totschlagparagraphen.
Das wird aber nichts mehr in diesem Rechtssystem.
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