Samstag, 19. Juli 2025
Mandate und Parteien
tagesschauder, 11:20h
Wie wäre das eigentlich, wenn alle Parlamentsmandate der verbotenen Partei wegfallen – auch die der Direktgewählten?
Im Kaiserreich war mal die SPD verboten, aber im Reichstag hatte sie Abgeordnete, weil es damals Personenwahl gab. In der Weimarer Republik Wahl von Parteilisten, in der Bundesrepublik Mischung aus beidem. Wie wir den Laden kennen, wird die ganze Fraktion abgewickelt. Ist ja auch überhaupt so, dass die Wahlkreissieger nur in den Bundestag kommen, wenn die Listenplätze ausreichen. Wäre also wahlrechtskonform.
Rutscht dann der Zweitplatzierte von der letzten Wahl nach? Normalerweise nicht, wenn einer während der Wahlperiode aus dem Parlament ausscheidet, soweit wir wissen.
Ein Parteiverbot betrifft auch Nachfolgegründungen, außer DKP, die war links. Es werden also nicht die Direktgewählten bei der nächsten Wahl als Einzelkandidaten antreten können.
Vielleicht kommt noch ein Gesetz für die Novellierung der Durchführungsbestimmungen, dann besteht Rechtssicherheit.
Im Kaiserreich war mal die SPD verboten, aber im Reichstag hatte sie Abgeordnete, weil es damals Personenwahl gab. In der Weimarer Republik Wahl von Parteilisten, in der Bundesrepublik Mischung aus beidem. Wie wir den Laden kennen, wird die ganze Fraktion abgewickelt. Ist ja auch überhaupt so, dass die Wahlkreissieger nur in den Bundestag kommen, wenn die Listenplätze ausreichen. Wäre also wahlrechtskonform.
Rutscht dann der Zweitplatzierte von der letzten Wahl nach? Normalerweise nicht, wenn einer während der Wahlperiode aus dem Parlament ausscheidet, soweit wir wissen.
Ein Parteiverbot betrifft auch Nachfolgegründungen, außer DKP, die war links. Es werden also nicht die Direktgewählten bei der nächsten Wahl als Einzelkandidaten antreten können.
Vielleicht kommt noch ein Gesetz für die Novellierung der Durchführungsbestimmungen, dann besteht Rechtssicherheit.
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