Montag, 7. März 2016
Wahlniederlagen
Zum Beispiel wieder Ralf Stegner im DLF-Interview, so viele hätten in Hessen „Demokratiefeinde“ gewählt.
Gemeint ist die Alternative für Deutschland. Dass er die nicht mag, ist sein gutes Recht, dass er den politischen Gegner runterputzt, wo er kann, ist sein Job. So weit muss das eine Demokratie aushalten.
Bloß wundern sollte er sich nicht. Wenn er die AfD mit dumpfen Parolen wie Demokratiefeinde und „Spaltung der Gesellschaft“ angeht und platte Ängste gegen die Kandidaten und Mandatsträger schürt, legt er damit gerade die Verachtung von Gesellschaft und Demokratie offen, die zu den AfD-Wahlerfolgen geführt hat – nicht nur zu den Wahlerfolgen, überhaupt zur AfD.

Dies nämlich ist die größere Demütigung der Filzparteien: nicht Protestwahlen, bei denen sie Federn lassen müssen, wie es journalistisch heißt. Hier fallen nicht wütende Wähler auf schlimme Wahlkampfplakate herein oder zeigen es den Alten mal so richtig in der Wahlkabine, hier wurde eine neue Partei gegründet, hier engagieren sich Leute, die das eigentlich nicht als Lebenstraum vorhatten und die gegen den erbitterten Widerstand der politmedialen Schicht antreten, die Geld spenden.

Genau so haben sich die Macher des Grundgesetzes das vorgestellt. Es ist eine Bestätigung des Parlamentarismus, wenn man aus Unzufriedenheit mit den alten Parteien eine neue gründet und sich zur Wahl anbietet.
Dieser Aspekt sollte im Vordergrund stehen, stattdessen wird darin eine Bedrohung beschrieben.
Gefolgschaft verweigern, das soll die Spaltung der Gesellschaft sein.

Gut möglich, dass auch die AfD bei großen Erfolgen in die üblichen Postenvergabekämpfe verfällt und Staatskarrieristen anlockt. Dann ist es gut, in einer funktionierenden Demokratie zu leben.
Nach Ralf Stegner wird man sich nicht zurücksehnen.

... link (3 Kommentare)   ... comment