Sonntag, 17. Mai 2015
Maas an Verantwortung
tagesschauder, 12:27h
Der Justizminister fordert eine demokratische Kontrolle des BND.
Demokratische Kontrolle klingt gut. Damit der Geheimdienst nicht außerhalb der Demokratie agiert, fein.
Aber irgendetwas stört. Genau: Justizminister. Das ist Heiko Maas.
Es gibt demokratische Kontrolle?, hat man sich weiter zu wundern.
Was Minister Maas meint, ist politische Kontrolle. Noch mehr politische Kontrolle.
Das ist im besten Falle Lahmlegung, denn mit Kontrolle geht Verantwortung einher, die will niemand, eher wird es die politische Einflussnahme der Gremien und Strippenzieher nach ihrem Sinne sein. Noch mehr als bisher.
Auf welt.de steht direkt unter dieser Meldung: BND half der CIA beim Auffinden von Bin Laden.
Und, wäre das möglich gewesen, wenn Heiko Maas eine Kontrolle und damit eine Verantwortung dafür gehabt hätte?
Demokratische Kontrolle klingt gut. Damit der Geheimdienst nicht außerhalb der Demokratie agiert, fein.
Aber irgendetwas stört. Genau: Justizminister. Das ist Heiko Maas.
Es gibt demokratische Kontrolle?, hat man sich weiter zu wundern.
Was Minister Maas meint, ist politische Kontrolle. Noch mehr politische Kontrolle.
Das ist im besten Falle Lahmlegung, denn mit Kontrolle geht Verantwortung einher, die will niemand, eher wird es die politische Einflussnahme der Gremien und Strippenzieher nach ihrem Sinne sein. Noch mehr als bisher.
Auf welt.de steht direkt unter dieser Meldung: BND half der CIA beim Auffinden von Bin Laden.
Und, wäre das möglich gewesen, wenn Heiko Maas eine Kontrolle und damit eine Verantwortung dafür gehabt hätte?
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