Tagesschauder

Eine Lehre aus der Geschichte lässt sich ziehen, zumindest eine Empirie feststellen, weil noch nie etwas anderes zu sehen war: Wenn es Hoffnungen oder Diskussionen gibt, ob ein System reformfähig sei, dann ist es das nicht. Die Überlegungen über eine Reformierbarkeit sind ein hinreichendes Zeichen für die Unmöglichkeit von Reformen.
Das jüngste Beispiel liefert die CDU mit dem System Merkel. Nein, das wird nichts. Es wird weder gewollt noch gekonnt.

Manche Medien ziehen Vergleiche zu der Situation, in der sich Merkels Vorgänger zuletzt befunden hatte, als nämlich Schröders SPD Landtagswahlen wegen seiner Hartz-Reformen verlor.

Man hat natürlich immer gern etwas zum Vergleichen und Parallelenziehen, das schon gewesen ist. Kanzlerpartei verliert Wahlen, das ist die Gemeinsamkeit. Wir sollten uns indes bemühen, die Unterschiede herauszustellen.

Schröder hatte unpopuläre Reformen am Sozialmarkt vorgenommen, die ihn bei Presse und Partei unbeliebt machten. Er hatte zwar längst nicht alle Reformen durchsetzen können, aber es war ein Wendesignal, das es so vorher nicht gab. „Nicht einmal ein gescheites Arbeitslosengeld gibt es noch“, klagte man. Er hatte die öffentliche Stimmung gegen sich, aber er hatte getan, was er im Interesse des Landes für geboten hielt, und stand dafür mit sich und seinem Wahlkampf ein, abgesehen von branchenüblichen Getösen.

Damit lässt sich Merkel nun gar nicht vergleichen. Ihr ist vor einem Jahr die Entgrenzung unterlaufen, im Einklang mit der öffentlichen Meinung und der von langer grüner Hand geplanten Erosion der Rechtsstaatlichkeit. Die CDU ächzt unter der Last ihrer Vorsitzenden, aber was soll sie machen.
Die Schröder-Story ist, die SPD müsse ihn erst noch richtig überwinden.

Wenn sich Merkel jetzt stürzen lässt, würde sie sofort zur grünen Nationalheiligen, denn die Opfergeschichte wäre, entsprechend der Wulf-Story, welcher wegen „gehört zu Deutschland“ abgesägt worden sei, sie hat die Flüchtlinge gerettet und wurde dafür vom Volk verjagt.