Tagesschauder

Mit einer nach Gewissheit aussehenden Selbstverständlichkeit wird Kritik am Islamismus als rechts mindestens -populistisch, gewöhnlich -extrem oder -radikal bezeichnet, als ob der Islam links wäre und die Gegner demzufolge auf der anderen Seite zu verorten seien.
Natürlich geht es um die Deutungsmacht, die von links verübt wird; rechts soll nicht und Islamkritik soll auch nicht, also. Es ist auch mal wieder die emotionale Erleichterung; man macht sich gemein mit dem, was man eigentlich fürchtet. Die Furcht, die man selbst verleugnet, glaubt man bei den anderen zu sehen; „diffuse Ängste“ und „Hass“ und „Intoleranz“ beispielsweise sind das verräterische Vokabular.

Schaut man dahin, wo es unbestritten rechtsextrem zugeht, zur NPD, trifft man Islamkritik nicht an. Scheint niemanden zu irritieren. Der Islam steht auch gegen alles, was jemals links war, auch das stört niemanden, denn auf die inhaltliche Ebene mag man sich nicht begeben, zu unangenehm. Rassische Argumente werden von keinen Kritikern angeführt, dies bleibt den Apologeten überlassen, die von Moslems als zu schützenden Tieren denken.
Wo also ist was „rechts“ im Verständnis von rückwärtsgewandt bis reaktionär, völkisch, ordnungsfixiert?

Es ist die Kritik selbst, nicht ihr Gegenstand, die sie in den Augen der Herrschenden rechts macht. Ihnen geht es nicht um den Islam oder den Schutz bedrohter Randgruppen, sondern um die eigene Herrschaft. Die lässt sich nicht nur mit Islam vermeintlich besser erhalten, Kritik könnte sie infragestellen. Wer heute herrscht, herrscht illegitim. Auf der Basis antidemokratischer Verfahren, wegen der Erosion des Rechts, dank des Marschs durch die Institutionen. Wegen eines Feudalsystems in Funkhäusern und Hochschulen. Durch Rettungsschirme. Römische Kaiser führten dafür Kriege, heutige Beauftragte und Aktivisten finden ihre Gegner im Inneren auf. Eine Kritik am System bedeutet in den Augen der Herrschaftsinhaber und ihrer Nutznießer eine Rückwärtsgewandtheit, ein Verlangen nach Wiederherstellung einer gehabten Ordnung, eine Macht, die vom Volke ausgeht. Kein Wunder, dass sie sie für rechts halten.

„Die Hemmschwelle, Gewalt auszuüben, sinkt dramatisch“, gibt Bundesinnenminister Friedrich bekannt. Er redet, wie er es versteht, nämlich statistisch. In der Statistik sinkt die Hemmschwelle. In der Wirklichkeit, bei der gewaltausübenden Person, ist sie gar nicht erst entstanden.
Wenn Gewaltanwendung belohnt wird, braucht man sich nicht zu wundern. Die Justiz betreibt Anstiftung, die Politik leistet Beihilfe. Man teilt Gewalttaten statistisch auf, so dass sie sich gegenseitig neutralisieren, scheinbar. Die Polizei ist aktiv als Freund und Helfer der Gewalttäter. Die sozialen Ursachen entlasten nicht nur von Verantwortung, sie dienen als Legitimierung, sofern sich die Gewalttäter noch legitimiert fühlen müssen und Legitimität nicht ein Konstrukt westlicher alter Bürger ist.
Manche meinen, wir sehen hier die Kollateralschäden der multikulturellen Toleranzspinnereien.
Wahrscheinlicher ist, dass es die so gewollte und bezweckte Erosion der rechtsstaatlich begründeten Gesellschaft ist. Die Toleranzpropaganda bewirkt einen Mangel an Selbstachtung, da man konditioniert wird, Intolerierbares zu dulden. Dass dadurch die Hemmschwelle für Gewalt im Allgemeinen sinkt, wäre keine Überraschung; trainiert werden Opfer- und Gewalttäterrollen. Das Ergebnis hat Friedrich verkündet, ein Weiter so! ist impliziert.

Der Tagesspiegel schafft es immer wieder, das Hauptstadtgefühl zu vermitteln, zum Beispiel http://www.tagesspiegel.de/berlin/zu-freundliche-busfahrer-nehmt-mein-geld/7973494.html über das Phänomen netter Busfahrer, die nicht kassieren wollen: „Wer in Berlin Bus fährt, kennt das vielleicht – Fahrer wollen nicht kassieren. Was mal aus Faulheit, mal aus Freundlichkeit geschieht, erfreut zunächst. Doch bei Fahrpreiserhöhungen hört der Spaß auf.“
Klar eigentlich, jedenfalls für Leute außerhalb Berlins: auch die Freifahrten müssen bezahlt werden, nur eben von Anderen. Nicht aber von den Busfahrern selbst.
Es liegt zum Teil an sozialen Ursachen, aber auch an meteorologischen. „Mit der steigenden Anzahl der Fahrgäste sinkt die Lust des Fahrers, seine Kassenknöpfe zu drücken.“ Eine zumutbare Arbeit abzulehnen ist fast schon Protest gegen Sozialabbau und Hartz IV.
Die Verfasserin berichtet weiter: „Beim ersten Mal freue ich mich noch über die nette Geste. Natürlich ist es grundsätzlich zu begrüßen, dass ein Berliner Busfahrer offenbar mehr an der Stimmung seiner Fahrgäste interessiert ist, als sein Ruf es suggeriert. Klar: Kleine Freundlichkeiten wie der Verkauf einer Kurzstrecke, obwohl das angesagte Ziel deutlich weiter entfernt liegt als die im Bus erlaubten sechs Stationen, sind immer willkommen. Kulanz und ein gutes Miteinander können schließlich mehr wert sein als ein verlässlicher Nahverkehr … Grundsätzlich gilt in dieser Stadt ja: Wer nicht zahlen will, muss auch nicht.“
Berlin kann so freundlich sein. Und dass Nettigkeiten als Vorwand für Fahrpreiserhöhungen verwendet werden, das ist dann wieder typisch Geldregierung. Wann die endlich mal gestürzt wird.
Aber den kreativen Berlinern wird schon was einfallen, wie sie diese Kosten in den Griff kriegen.

Heinz Buschkowsky soll bis zu vier Zuträger aus dem Amt gehabt haben für seine Schmähschrift gegen das toleranzoffene Neukölln. Ab drei ist man schon eine Zelle, ein realsozialistischer Untergrund. Vier plus Anführer, das macht schon eine Verschwörung.
Letzte Woche konnte eine Lesung mit ihm durch das mutige standhafte Eingreifen der Bevölkerung verhindert werden. Die Polizei war nur etwas zu nachsichtig, sie hätte Buschkowsky schnappen können. Da gibt es offensichtlich auch noch Sympathisanten. Wird alles aufgearbeitet.

Warum ist Konservativ so negativ belegt?
Nicht, weil die, die die Belegung vornehmen, so fortschrittlich wären. Nicht, weil die Gesellschaft die ständigen revolutionären Umbrüche wöllte und allem Erhaltenden misstraute.
Erst recht nicht, weil Konservativ die Scharnierfunktion zu Reaktionär ausübte; es ist nicht die Eigenschaft von Begriffen, als Scharnier zu dienen. Und was wäre Reaktionär? Konterrevolutionär vielleicht?

Neben der Vorwurfsfunkton, mit der sich derjenige, der damit konfrontiert wurde, erst einmal auseinanderzusetzen hat und sich zu rechtfertigen, ist es mal wieder der Hauptgrund, wie schon bei Sexismus, Homosexuellenquälerei und Tierfeindlichkeit und anderen Ausrufezeichenthemen, nämlich verschobene Angst.
Das, was uns wirklich bedroht, kleiner Hinweis: es gehört zu Deutschland, ist so abgrundtief scheußlich reaktionär und in gemäßigtem Auftreten konservativ, dass man vor Entsetzen erstarren und vor Scham im Boden versinken müsste. Doch dazu ist die Angst, die es den Gerneguten einjagt, zu groß. Es wird verdrängt. Die, über die wir nicht reden, sind das Gespinst von Störenfrieden.
Doch die Angst bleibt und kommt an anderer Stelle wieder harvor. Man sieht Konservativismus als bedrohlich und richtet seine verleugneten Affekte auf die, die sich dafür anbieten.

Weiterführende Literatur: das Zeit-Magazin. Da steht zwar überhaupt nichts drin, aber das ist es ja. Im Vergleich zur Qualität vor der Pause ist die Erosion augenfällig, beispielhaft die Karikaturen, einst von Traxler, jetzt von einem behinderten Kind.
Man muss sich mal vorstellen, dass die Leser von sich als der gebildeten Zielgruppe denken. Wenn Gebildet gleichbedeutend ist mit Verdummt, stimmt das auch. Folgerichtig fordert die letzte Zeit Uni für alle.

In Berlin wird ein Millionen-Lottogewinn vom glücklichen Gewinner nicht abgeholt.
Das hat der Gewinner schon ganz richtig verstanden, er wäre erledigt. Da hofft man auf ein paar tausend Euro, um sich mal etwas mehr leisten zu können, doch Millionen, in Berlin, das geht nicht. Da ist man nämlich plötzlich etwas, was auf keinen Fall geht und gesellschaftlich nicht einmal mehr stigmatisiert wird, so unmöglich ist es, nämlich reich.
Nicht nur, dass das Amt davon erfahren würde und die Zahlungen einstellt, was man ja von dem Gewinnbetrag abziehen muss, alle anderen aus dem sozialen Umfeld beginnen, ihren Hass ungeniert zu leben. Würde nichts nützen, dass das Geld ja nicht verdient wäre. Es bliebe nur die Flucht.
Nein, lieber holt man das Geld nicht ab und bleibt, was man ist, einer von den anderen.

Steinmeier feiert stellvertretend auf spiegel.de unseren Widerstand gegen den Irak-Krieg. Es hat nicht zum Attentat auf Bush gereicht, aber herausgehalten haben wir uns jedenfalls heldenhaft. Wir können stolz sein, wir brauchen ein Antikriegerdenkmal für Schröder und Steinmeier und Fischer.
Angela Merkel hatte mal im Parlament zu Schröder gesagt, er habe den Irak-Krieg wahrscheinlicher gemacht. Hat keiner verstanden, dann sagte sie es auch nicht mehr.
Es ist aber so bedenkenswert, dass es stimmen könnte. Schröderdeutschland hatte signalisiert, sich nicht zu beteiligen und so Saddam Hussein ermutigt, es darauf ankommen zu lassen, und Bush zum Alleingang gedrängt. Richtig wäre gewesen, Bush gegenüber zu sagen, es gibt keinen Krieg mit uns, also gar keinen, und nach außen zu verlautbaren, wir stehen als Welt geschlossen.
Das hätte den Krieg abwenden können, aber dann hätte er die Wahl nicht gewonnen. Schröder ist ein Kriegstreiber und Kriegsgewinnler.

AfD ist die neue Partei Alternative für Deutschland, die den Euro nicht mehr retten will und die Euroländer auch nicht. Ist daran irgendetwas so gefährlich, dass in den Politmedien das Sorgenrunzeln in Wut übergeht (Zeit-online zum Beispiel meint, eine rechtere Partei kann ja gar nicht ohne Nazis auskommen, ist also eine Nazipartei. Da sagt nur was über die Sicht des Verfassers, der nicht ohne Nazis auskommt, aber das wissen ja die Leser nicht)?

Aber ja doch.
Das Gefährliche liegt darin, dass zum ersten Mal seit wahrscheinlich schon immer ein Angebot gemacht wird, das sagt: Man muss sich die Verherrlichung der Zustände nicht bieten lassen. Der Fehler ist gemacht, jetzt müssen wir weitermachen -- nein, man kann den Fehler auch korrigieren.
Und das ist etwas völlig Neues. Bislang ist nicht nur alles alternativlos, die Verheißung besteht darin, das alles besser wird, wenn sich nur die Restnörgler angepasst haben. Die Gegebenheiten sind längst Realität, das muss man einsehen. Der Fortschritt lässt sich nicht aufhalten, nicht von Ochs und Esel. Und wenn erst, dann.
Nein, man kann auch umkehren. Undenkbar bislang.
Hier wird ein Anfang gemacht, dem unbedingt zu wehren ist. Das fühlen die Blockparteien und Journalisten schon ganz richtig.

Auf der Leipziger Buchmesse gab es an einem Stand in dem Bereich Linkes und Abseitiges ein Heftchen namens Ossietzky, ein Nachfolgeblatt der Weltbühne. Genauer, eines der Nachfolgeblätter.
Zum Zwecke der Information, was Ossietzky heute schreiben würde, nahm ich eine Stichprobe vor und las in einen Text. Er erhellte, was die Arbeitslosigkeit mit Menschen anrichtet, weil sie sich nicht gebraucht fühlen und das zu Recht.
Der Autor befasste sich mit Heiner Geißler und dessen Linksschwenk. Alle schön und gut und linksig, befand er sinngemäß, aber.
Geißler sagt Linkskompatibles und nahezu dasselbe wie linke Klassiker, zitiert sie aber nicht. Vielleicht hören ihn ja ein paar, die ihn noch aus CDU-Zeiten kennen, aber einer von uns ist er nicht.
Und das ist es, worauf es ankommt. Stallgeruch mit echtem Stall. Mitgliedschaft in der linken Burschenschaft, um Inhalte geht es nur als Mittel. Einer, dem es um die Inhalte geht, bleibt verdächtig.
Wirklich schlimm, der arme Autor. Er hat nichts zu arbeiten und muss die intellektuellen Unterfunktionen auf so was richten.

Am Islam kann es ja nicht liegen, vielleicht am Kampf gegen rechts, dass eine Minderheit von Salafaschisten meint, legitimiert zu sein, einen Politiker einer als rechtsextrempopulistischen Partei zu töten. Den Beifall der gemäßigt Linken haben sie jedenfalls sicher.

Wie aber steht es mit den demokratischen Zeitungen?

Schwer zu sagen, dazu müssten sie erst einmal existieren.

Die Meinung der Herrschenden, die sich in den Zeitungen und öffentlichrechtlichen Kommentaren niederschlägt, ergeht sich in der wenig überraschenden Gleichsetzung von intoleranter Partei und intoleranten Religiösen. Eine innerextremistische Auseinandersetzung also. Was kritisiert er auch den Islam, das gibt nur böses Blut, genauso böses Blut, wie man hat, wenn man den Islam kritisiert. Die einen missbrauchen Religion, die anderen Meinungsfreiheit.

Offensichtlich wäre den Lesern nicht mehr zuzumuten zu sagen: Selbst wenn das alles falsch wäre, was diese Partei vertritt und behauptet, selbst wenn nichts von dem, womit sich jemand zur Debatte stellt, stimmt, haben wir in unserem eigenen Interesse zu garantieren, dass dies geschehen kann. Damit aber wäre wohl die Diskrepanz zu den islamistischen Neonazis zu augenfällig.

Doch nicht nur das. Die Meinungserstattung ist nichts weiter als anschleimend an die aufstrebenden Machthaber. Wir distanzieren uns von eueren Opfern. Bitte bleibt bei diesen, wir verstehen euch. Wie das schon ein Gag bei Otto war: „Liebling, Besuch für Dich!“

Der Karl-Eduard-vonSchnitzler-Preis kann aber nicht an all die gehen. Nicht nur, weil sie zu viele sind. Karl-Eduard von Schnitzler hat nur den aktuellen Machthabern gedient und sich nicht an die nächsten angebiedert.

Ich bin mitunter der Gelegenheit ausgesetzt, in die Zeitung neues deutschland zu schauen, und man muss fairerweise sagen, langfristig betrachtet, so im Vergleich zu vor fünfzig Jahren, ist die Zeitung besser geworden. Zum Beispiel gibt es die Rubrik Streitfrage. Wäre früher undenkbar gewesen, Streitfragen waren verboten. Jetzt möchte man sich ihnen stellen, damit keine Fehlerdiskussionen aufkommen. Zum Beispiel geht es um die Frage, ob man sich mit der Hamas zusammentun soll. Einer sagt, nur weil Israel so schlimm ist, wird die Hamas nicht zu unserem Verbündeten, der andere sagt, erst durch das schlimme Israel ist die Hamas zu dem geworden, wofür sie oft böswillig gehalten wird.

Kürzlich gab es die Streitfrage: Sollen Linke Facebook benutzen?

Seit „Sollen Hunde fernsehen?“ ist wohl kein Thema mehr so umstritten.

Hier mein klarer Standpunkt dazu: Liebe Linke, unbedingt! Überlasst Facebook nicht den Rechten! Unterwandert den digitalen Kapitalismus und stürzt ihn um, wenn die Produktivkräfte die Fesseln des Verteilungssystems sprengen! So komfortabel es auch wäre, dass man Rechte daran erkennt, dass sie Facebook benutzen.

Da gründet sich eine neue liberale Partei gegen den Euro und hat Deutschland im Titel, nun, Letzteres kommt bei den besten Parteien vor, reicht das schon, um sie in die rechte Ecke, die ja bekanntlich in der Mitte der Gesellschaft wuchert bis entspringt, hineinzuverorten?
Manchen ja, nämlich denjenigen, denen eine Alternative gegen Deutschland zu sein hat.
Aber dabei wird es nicht bleiben, und das wird so kommen: Erst gibt es ein paar kritische Medienberichte, Ignorieren geht nicht ganz, sind ja relevante Leute. In die Berichte wird eingestreut, es würde Rechtspopulismus betrieben. Das ist bereits der Fall.
Im Weiteren, nämlich wenn der Zulauf unübersehbar und die Umfrageergebnisse schockierend sind, werden die Parteien ihre Medien loshetzen. Und das ist der Punkt, an dem die Partei nur falsch reagieren kann, denn sie muss sich gegen die Medienberichterstattung wenden. Man wird sagen, die Medien sind gesteuert und links, und damit ist die rechte Parole draußen.
Aber schön, dass die es doch erst noch versuchen mit einer neuen Partei.

Stuttmann im Tagesspiegel bringt es mal wieder auf den spitzen Punkt. Zwei Bettler, einer guckt in den seltsamerweise leeren Papierkorb und sagt, ohne Agenda 2010 stünde Deutschland nicht so stark da.
Was sagt uns das? Die Bettler, die Stuttmann kennt, sind so integriert, dass sie ganze Sätze mit Konjunktiven sprechen und sich mit der Geschichte des Landes befasst haben.
Aber noch mehr. Den Wohlstand eines Landes erkennt man an den Bettlern. Wo es nichts zu erbetteln gibt, macht sich niemand die Mühe hinzumigrieren.
Manchmal braucht man Karikaturen, um die Sache zu verstehen.

Eigentlich schon, es war alles schlecht, aber Manches war besser.

Gesehen an einem Haus, an dem seit Ewigzeiten gebaut wird: Offenbar dem linken Spektrum zuzurechnende Aktivistengruppen, die vielleicht nur aus einem Einzelnen bestehen, haben an den Eingang eine Parole gemalt des Inhalts "Mein? Dein? Das sind doch bürgerliche Kategorien."

Ein Plädoyer für bürgerliche Kategorien zweifellos, gemeint ist aber, dass sie mehr abhaben wollen vom gesellschaftlichen Reichtum und meinen, die bürgerliche Ordnung stünde dem im Wege.

Ja, die entwickelte sozialistische Gesellschaft wäre was für die gewesen.
Dann hätte man sie inzwischen ausfindig gemacht und wegen Schädigung sozialistischen Eigentums eingebuchtet.