Tagesschauder

Das ZDF-Politbarometer misst den Luftdruck der politischen Stimmung oder so, potenzielle Wahlergebnisse und Zustimmungsraten zu den beliebtesten Politikern. Durchschnittswerte der Zustimmungsraten, genauer gesagt. Mittlere Abweichungen werden nicht gesagt, nur, ob die Beliebtheit gestiegen oder gesunken ist seit dem letzten Mal.

Auf Platz 5 der beleibtesten Politiker: Peer Steinbrück.

Wer ist Peer Steinbrück? Schon klar, aber wer ist er als Figur, als Rolle, heute für uns?
Es ist ja nicht so, dass er von der Presse in letzter Zeit hochgejubelt wurde. Man kann auch für unwahrscheinlich halten, dass ein Verschwörerkreis Steinbrück auf die Liste der beliebtesten Politiker demoskopisiert.
Das Umfrageergebnis selbst wird ja wohl methodisch glaubhaft oder nachvollziehbar entstanden sein.
Nur, was es sagt, darüber kann die Demoskopie keine Auskunft geben.
Da müsste eine Erhebung in Auftrag gegeben werden, ob die hohe Zustimmung für Peer Steinbrück daran liegt, dass er im Wahlkampf versucht hat, einen auf Wahrheitsgetreu und Realistisch zu machen. Das Ergebnis würde davon abhängen, wer die Studie in Auftrag gegeben hat, Peer Steinbrück oder Ralf Stegner.

Bleibt nur zu vermuten, dass es ein Bedürfnis gibt nach einer politischen Persönlichkeit, die gegen Bemäntelung dessen, was ist, antritt und sagt, was sie meint, und keine vorgespiegelten Themen auffährt, nach einer sozialdemokratischen Alternative für Deutschland sozusagen, und dass die befragten Leute nur die Möglichkeit haben, dies zu signalisieren, indem sie Peer Steinbrück hohe Beliebtheitswerte geben.
Wer weiß.

Die Taz kommentiert die Erhöhung der Bußgelder für Schwarzfahren.
Taz-Leser sind so dumm, dass sie selber noch lesen müssen, was man sich denken kann, wie die Taz die Bußgelderhöhung für Schwarzfahren kommentiert: Der Schwarzfahrer schadet niemandem, Falschparker sind viel schlimmer, die blockieren Wege für Fuß und Fahrrad.

Gegen den Begriff Schwarzfahren hat man sich nicht extra noch ausgesprochen, das ist ja überflüssig, wenn Schwarzfahren nicht negativ besetzt ist.

Auf ein Argument wurde verzichtet: Drohen höhere Strafen beim Erwischtwerden, steigt das Risiko für Busfahrer, Frustrationsgewalt ausgesetzt zu sein.

Wir vermelden gern, wenn Martenstein Sinn schreibt. Sind wir alle Nazis?, fragt er angesichts der schweren moralischen vorwürfe von Günter "Die Blechtrommel" Grass und Jakob „Der Freitag“ Augstein gegen das deutsche Volk.

„Die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Vorschlag umgesetzt wird, ist gering. Einer Verwirklichung des Grass-Plans stehen nicht nur einige liebgewonnene Grundrechte im Wege, es dürfte auch in Teilen der Bevölkerung ein echtes Akzeptanzproblem geben ... Unbegrenzt ist die Hilfsbereitschaft leider in den seltensten Fällen.“

Alle können nicht Nazis sein, es gibt ja so viele, die sagen, dass die Nazis die anderen sind.

Es ist schön zu beobachten, wie an der Prämisse der freiheitlichen Verfasstheit festgehalten wird. Unter dem Blickwinkel, wir befänden uns unter totalitärer Herrschaft, würde man konstatieren: Die Flüchtlingerei ist das Instrument, um dem Volk weitere Unterdrückungsmaßnahmen aufzuerlegen.

Das Gedankenexperiment fragt, wer oder was daran arbeitet, die demokratischen Prämissen zu erhalten.
Das empirische Experiment ist beobachten, wie lange es dauert, bis die lästigen verfassungsrechtlichen Hindernisse ausgeräumt sind. Wann werden die ersten Forderungen aufkommen, wann wird man sich der Sache annehmen, was schätzen wir? Jahrzehnte? Jahre? Monate? Wann wird zum ersten Mal gesagt, man kann die Freiwilligen nicht alleinelassen und muss das Gebot der Hilfsbereitschaft staatlich durchsetzen?

Wir müssen uns ermahnen, Nachrichten, Forderungen und Studien nicht unter dem Aspekt Gutgemenschel zu betrachten, sondern die Augen für die Machtfrage öffnen und nach angemaßter Herrschaft schauen.

Der gesellschaftliche Konsens, dass Rechtsanwälte und sonstiges Juristen- und Politikerpack keine Untermenschen sind, darf nicht aufgekündigt werden.

„Weil sie helfen wollte: Vor zwölf Tagen wurde die Lehramtsstudentin Tuğçe A. in einer McDonald's-Filiale in Offenbach ins Koma geprügelt, am Mittwoch wurde bei der 22-Jährigen der Hirntod festgestellt. Rechtsexperte Jesko Baumhöfener erklärt, was dem Täter jetzt blüht.“

Nichts. Bewährungsstrafe wegen Körperverletzung mit Todesfolge.

„18 Jahre alt, polizeibekannt, aber kein Intensivtäter“, woher kennt die Polizei den Volljährigen denn dann, von der Totalüberwachung?

In der Anfängerübung würden Erstsemestler auf Mord kommen. Todesursächliche Handlung, niedrige Beweggründe, Tatvorsatz.

Anwälte und Justiz sind öffentlichkeitsscheu und ziehen deshalb Jugendstrafrecht vor. Laut Gesetz müsste die Unreife de Heranwachsenden festgestellt werden, um Erwachsenenestrafrecht auszuschließen.

Körperverletzung mit Todesfolge bedeutet, dass hinsichtlich des Todes Fahrlässigkeit bestand bei einer vorsätzlichen Körperverletzung, Standardbeispiel wäre hier, dass der Mörder nicht wusste, dass der Boden asphaltiert ist und dass der Asphalt hart ist.

Es gibt nicht genügend Betreuungsplätze für Intensivtäter, es bleibe nur Knast.

Warum nicht, wenn das Gesetz das ursprünglich auch mal so vorgesehen hat.

Renate Künast sagt zu so was, denen mit Therapeuten auf den Leib zu rücken, täte ihnen auch weh.

Der Konsens, nicht von Untermenschen zu reden, darf nicht aufgekündigt werden.

Warum?, wird diskutiert, Entsetzen und Anteilnahme dürften echt sein. Die Debatte ist es nicht. Opfer von Zivilcourage, Managementfehlern und hartem Asphalt, der für die vielen Autos gemacht wird.

Wir haben es mit einem Gewaltakt eines ganz Niedrigen zu tun, der gegen eine Höherstehende vorgeht.
Ach, was heißt zu tun, wir tun ja nichts. Niedrig gegen Höher, da sind die Sympathien normalerweise klar verteilt, man kann froh sein, dass sie hier mal überlagert werden und nur von den anderen Niedrigen ausformuliert.
Wer die Ursachen in der Gesellschaft finden will, kann mal in die Parallelgesellschaft forschen. Der Ehrbegriff kam zum Einsatz.

Wir müssen von Zivilcourage zu Notwehr zurückkommen. Die erforderliche Verteidigung des Angegriffenen, dem man zu Hilfe kommen will, besteht darin, dem Angreifer sofort die Kehle durchzuschneiden.

Man wird zwar nicht mit Bewährung davonkommen. Aber ein Leben retten.
Das ist eine Frage der Ehre.

Es ist ein äußerst schwaches Argument, dass Journalismus schon immer Hofberichterstattung war und dass schon immer die Zeitungen mit der Vorauswahl und Präsentation ihrer Berichte in die Meinungsbildung hineingewabert sind und dass schon immer sonst was.
Was noch nicht schon immer so war, ist, das wir kaum mehr den Anspruch an journalistische Grundsätze -- oder, haha, Tugenden -- stellen und dennoch glauben, von den Medien schon irgendwie informiert zu werden. Die Trennung von Fakt und Meinung ist obsolet geworden, alles ist nur noch Emotion.

Welt.de: „Polizist erschoss Zwölfjährigen in Sekundenschnelle. Nachdem ein Polizist einen Zwölfjährigen erschoss, weil er seine Spielzeugwaffe für echt hielt, zeigt ein Video Details. Der Beamte zögerte nur wenige Momente mit den Todesschüssen.“
Putativnotwehr. Gezögert hat er. Nur nicht so lange, wie es Journalisten gerne haben, die hinterher wissen, wie die Lage richtigerweise einzuschätzen gewesen wäre.

Auch welt.de: „McDonald`s-Mitarbeiterin soll Wasser verweigert haben“, das ist die Schlagzeile, offenbar das Wichtigste an der Meldung. „Sie wollte einer Freundin bei McDonald`s helfen und wurde von einem 18-Jährigen ins Koma geprügelt. Jetzt ist Tugce A. hirntot. Angehörige erheben schwere Vorwürfe gegen die Fast-Food-Kette.“
Man möchte sich gar nicht die Leser vorstellen, bei denen hängenbleibt: Ja ja, Fastfood ist gefährlich.

Auf tagesspiegel.de kommt man den Lesern auch rassentolerant entgegen: „12-jähriger schwarzer Junge stirbt durch Polizeikugeln.
Die Polizei im US-amerikanischen Cleveland hat ein Video veröffentlicht, das zeigt, wie ein 12-Jähriger schwarzer Junge von Beamten erschossen wird. In Ferguson fordern Demonstranten weiter ein Ende rassistisch motivierter Polizeigewalt.“
Rassismus, wohin man schaut. Die Forderung nach Ende rassistisch motivierter Polizeigewalt, wer möchte sich der nicht anschließen?

Jemand, der hier nur eine Unterstellung herausliest.
Die Jury zum Ferguson-Fall hat auf Notwehr erkannt, das genügt deutschen Journalisten natürlich nicht. Rassismus hat die Jury offenbar nicht interessiert, die Schweine. So kommt es, wenn ein Land keine taz hat.
Und keine Süddeutsche. Und keine Frankfurter Rundschau und keinen Tagesspiegel.
Hätte der Polizist auch geschossen, wenn der Junge weiß gewesen wäre?, fragen die Rassenkundler.
Und belassen es bei der Frage. Die Antwort könnte sehr wahrscheinlich Ja sein. Wer es nicht glaubt, soll selbst das Experiment in Amerika machen.
Und die richtige Frage müsste lauten: Hätte es Proteste, Ausschreitungen und Plünderungen auch gegeben, wenn der erschossene Junge weiß gewesen wäre?

Man kann nur empfehlen: Augen auf bei Emotion!

In den Talkshows und Kommentaren kommt nun manchmal Islam in kontroverser Aufbereitung vor, natürlich gebürstet, aber immerhin darf man mittlerweile Islam sagen.
„Wieviel Dschihad können wir tolerieren?“ und „Ist Deutschland bereit für den Islamischen Staat?“, so Sachen halt, mit verteilten Rollen. Da ist der Islamist, der islamisiert, wie großartig der Islam ist, dann ist vielleicht der Kritiker da, der meint, „Wenn Gott das sagt, was bleibt dann noch für den Teufel?“, die gemäßigte Kopftuchträgerin, und dann wäre da noch der gewählte Politiker.

Als Zuschauer müsste man sich fragen: Was macht der Politiker da? Wieso ist der für den Islam? Und warum sollen wir?

Es ist egal, warum wir sollen, wenn wir nur sollen. Islam ist Druckmittel. Das Instrument, mit dem der Politiker den Bürgern die Res Publica abstreitig machen kann. Mit dem es, aus demographischen Gründen, einfacher geht als mit Genderquote und Frauengerechtigkeit.

Die taz kann aber auch manchmal ziemlich ausländerfeindlich sein, ehrenamtliche Betätigung herunterschreiben und ausgrenzende Vorbehalte formulieren, wie im Perlentaucher zitiert -- es geht darum, „eine Art Kirchensteuer“ für den Islam einzuführen:

"Eine Milliarde Euro, die Unabhängigkeit von den Regierungen in Ankara, Riad und Rabat bedeuten würden. Solange Muslime keine Kirchensteuer zahlen und einnehmen dürfen, müssen ihre Gemeinden auf das Ehrenamt und auf im Ausland ausgebildete Imame bauen. Diese 'importierten' Geistlichen sprechen dann oftmals kein Deutsch und kennen die Lebensumstände der Muslime in Deutschland wenn überhaupt, dann nur aus Erzählungen."

Ginge es nicht darum, eine Milliarde Euro zu generieren, könnte man die Beschreibung des Zustandes den Populisten zuschreiben und die Vorhersage ein paar Jahre früher den Schlimmen.

Folgende Betrachtung geht über die spieltheoretische Wahrscheinlichkeitsrechnung hinaus, der Titel war nur so verlockend.

Denken wir uns zwei Gruppen, die als Gegensatzpaar aufgefasst werden, bezeichnen wir sie in einem wertungsfreien Gegensatz, Oben und Unten, Hinten und Vorn, Gerade und Ungerade oder Plus und Minus. Links und Rechts sind wertend besetzt. Sagen wir: Demonstranten und Gegendemonstranten.
Wer im Recht ist, darum geht es nicht.

Die Demonstranten haben strenge Auflagen einzuhalten, sie werden scharf kontrolliert, die Polizei ahndet jeden Verstoß gegen Auflagen, sie lässt manche gar nicht erst zur Demonstration, mancher hat arbeitsrechtliche Konsequenzen zu tragen (Entlassung), die Presse schreibt emotional gegen sie und formuliert so, als wäre die Gewalt der Gegendemonstranten ihnen zuzurechnen, „bei Zusammenstößen bei der Demonstration wurden“.
Denn die Gegendemonstranten werden nicht kontrolliert, tragen Waffen, werfen Feuerwerkskörper und Steine, greifen Demonstranten und Polizisten mit Geschossen an und werden von Polizei und Presse geschont.

Wer wird am Ende gewinnen?

Die Demonstranten.
Sie gehen ein persönliches Risiko ein, verfolgen trotz Schikanen ihr Anliegen. Die Gewalt ist nicht der Zweck, deshalb sind sie, was auch geschieht, überlegen.
Die Gegendemonstranten befinden sich im Schutz der Masse und der staatlichen Gewalt, sie sind feige.
Jeder Gewaltakt zeigt ihre Unterlegenheit.
Sie zeigen, das sie verloren haben.

Parteichef Riexinger sagt im Deutschlandfunk, Ramelow als Ministerpräsident sei ein Stück von oder ein Zeichen für Normalität, so was in der Art, jedenfalls Normalität.

Man unterscheidet im Parteiensprech zwischen klarem Signal und Normalität. Das nun ist Normalität.
Niemand will Ramelow die Normalität absprechen. Aber normal, das heißt gewöhnlich, üblich, eingeführt, damit beschreibt man doch einen Zustand, der so aussieht, dass in mindestens zwei Bundesländern ein ramelowartiger Ministerpräsident regiert, womöglich mit der SPD-Nachfolgepartei und Grünen.
Ist das so?
Nach aktuellem Kenntnisstand nicht.

Was also meint Riexinger mit normal?
Dass der tatsächliche Zustand endlich dem angepasst wird, den die Partei als den normalen ansieht.

Ja, jede Partei will regieren und in der Bibel stehen auch schlimme Sachen. Aber die einen Parteien neigen durch die Regierung zur Selbstzersetzung, andere finden dadurch erst richtig zu sich.

Es kommt eben darauf an, wie man etwas sagt, nicht auf den Inhalt. Sagen darf man alles, man braucht nicht so zu tun, als gäbe es Tabus und Tugendterror.

Gestern auf HR1: Vorlesen nützt nichts für die Intelligenz. Ob Eltern ihren Kindern abends eine Geschichte vorlesen oder nicht, hat keine Auswirkung auf die weitere Entwicklung der Intelligenz. Das zeigte eine Studie in den USA, man hat Erziehungsweisen verglichen in Hinsicht auf späteren IQ, und es stellte sich heraus: null Korrelation. Um andere Einflüsse auszuschließen, wurden nur adoptierte Kinder untersucht. Intelligenzunterschiede hängen nicht von Erziehung ab, sondern von Erbanlagen.
Sagt das Radio, öffentlich-rechtlicher-staatlicher linker Rundfunk.
Kein Aufschrei.

Man muss eben das Positive herausstellen. Sarrazin hätte nur formulieren müssen: Gebt euch keine Mühe! Das wäre angekommen.

Was, wenn alle Hitlervergleiche ausgereizt sind, alle Mahnungen an Toleranz ausgesprochen und jede Handlung als Kriegstreiberei entlarvt ist? Und man trotzdem ein Buch verkaufen will?

Dann muss man den Vergleich zu beiden Weltkriegen auf einmal ziehen

Focus-Experte Butterball schreibt zum Jahrestag der Hartz-Gesetze: „Fragt man nach den immateriellen Schäden, seelischen Verwundungen und Veränderungen im Alltagsbewusstsein, die besonders Hartz IV unter den Betroffenen hervorgerufen bzw. hinterlassen hat, braucht das Gesetzespaket womöglich selbst einen Vergleich mit beiden Weltkriegen nicht zu scheuen.“

Kann aber auch sein, er beschritt gedanklich den umgekehrten Weg; Begrenzung der Zuwanderung gleich Deportation und Holocaust, daraus folgt Hartz IV gleich Summe aller Weltkriege.

Dies nur für die, die noch aus emotionalen Gründen Intelligenz und logische Methodik vermuten möchten.

Heute gibt es kein Thema.
„Als neuer Präsident des Euro-Mediterran-Arabischen Ländervereins bricht Christian Wulff eine Lanze für den Islam. Er verurteilt dessen Missbrauch durch Terroristen und ruft dazu auf, "Brücken zu bauen"“, so welt.de. Das geht so: „Ich finde, wir müssen gerade in dieser Situation an der Seite der Muslime stehen, die sich mit uns gemeinsam, ob nicht gläubig, ob andersgläubig, ob Christen, ob Juden, einsetzen gegen Terror und Gewalt in diesen Ländern.“

Er tut, wofür er bezahlt wird.

Wir werden nicht dafür bezahlt, wir dürfen uns so einen Quatsch nicht bieten lassen.
Ja, er ist so blöd, dass er selber denkt, es gut zu meinen. Nicht die Moslems vor den Kopf stoßen mit Islamkritik, die sie den Islamisten zutreiben würde, so sieht es bei dem aus.
Das ist so was von Neunziger.

Man muss wohl leider ausschließen, dass er absichtlich so was Blödes sagt wie „wir müssen an der Seite derjenigen stehen, die sich mit uns gemeinsam einsetzen”, um mit seiner Peinlichkeit den Euro-Mediterran-Arabischen Länderverein bloßzustellen.

Immerhin hat er dazugelernt und sagt keine durch einfachen Widerspruch widerlegbare Sätze mehr. „Der Islam gehört zu Deutschland“ kann man schlicht mit „Nein, das tut er nicht“ widerlegen.
Dagegen kann man auf „wir müssen an der Seite derjenigen stehen, die sich mit uns gemeinsam einsetzen“ nicht logisch erwidern: „Nein, wir müssen nicht auf der Seite derjenigen stehen, die sich mit uns gemeinsam einsetzen.“

Themenunwürdig.
Deshalb heute nichts.

Türkenführer Erdogan hat herausgefunden, dass die Muslime Amerika entdeckt haben, und wer das nicht glaubt, ist islamophob -- jetzt geht es nicht darum, wie sehr Claudia Roth glaubt, dass die Muslime Amerika entdeckt haben.
Zwei Fragen, über die es sich nachzudenken lohnt:
1. Wieso hat DAS jetzt was mit Islam zu tun?
2. Als Kolumbus ankam, waren da jedenfalls keine Moslems. Hatten die Indianer besser gekämpft?