Freitag, 1. März 2019
Verheerender Anfang
Wenn es mal eine Aufarbeitung gibt und man sich fragt, wie konnten wir so blöd werden, wann fing es an?, dann muss als Anfang, dem es zu wehren gegolten hätte, Bundeskanzler Schröders Ausrufung des Aufstandes der Anständigen und des Kampfes gegen Rechts genannt werden.
Was? Nein!
Doch.
Oh.
Denn: Es war ein Schwindel. Der Schwindel hat sich fortgepflanzt und mit Selbstrückkopplung verstärkt.

Gegen Rechtsradikalismus und Linksradikalismus politisch vorzugehen, auch mit viel Geld, das wäre okay gewesen, dann aber auch gegen islamischen Radikalismus, der, wie sich herausstellte, eigentlich der Anlass war, den der Gerd genommen hat.
Der anständige Kampf hat aber bewirkt, dass die Parteien staatlich gegen ihren politischen Gegner vorgehen und diesen im Volk ausmachen.
Die weitere Folge war, dass die Blase ihren eigenen Konsens glaubt. Bekenntnis gleich Zugehörigkeit. Für die Politikmedien gibt es das Wahre, das ist, was man sich gegenseitig erzählt, und das Böse, das Abgesonderte. So kommt es, dass abweichende Meinungen quasi mechanisch und automatisch sich selbst absondern. Wer sie äußert, bekundet seine Absonderung.
Dies lässt die intellektuell schlichte Abwehr zu: "sagen die Rechten".
Der abgeschottete Diskurs wird damit unerreichbar für äußere Impulse. Und eben für die Realität.

Das ist der Zustand, und mit dem ist kein demokratischer Staat zu machen.

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Es ist eigentlich nicht die Aufgabe aufklärerischer Gesellschaftssysteme, liberale Demokratien sind gemeint, wir erinnern uns: Der Liberalismus hat gewonnen und die hier gemeinten Gesellschaftssysteme sind den Ideen und Werten liberaler Philosophen folgend aufgesetzt worden, die Schweiz vielleicht ausgenommen, haha, die Schweizer scheinen sozusagen von Natur aus Demokraten zu sein, gegen verfassungsfeindliche Kräfte 'mit viel Geld' vorzugehen.

Denn diese Kräfte sind auszuhalten, solange sie nicht kämpfen (! - das Fachwort an dieser Stelle), sie stellen dann in stabilen liberalen Demokratien keine besondere Gefahr dar.
Das Toleranzprinzip darf also walten, wobei es natürlich Aufgabe der (liberal-)demokratischen Parteien bleibt öffentlich zu warnen und Gesetze zu beschließen, die insbesondere der Einfuhr von verfassungsfeindlichen Kräften Einhalt gebieten.

Die integrative Kraft der hier gemeinten Demokratie reicht dann aus, so die allgemein mögliche Auffassung.
Stabile Demokratien scheitern nie an innerem undemokratischem Widerstand, "Weimar" war insofern instabil, korrekt.

MFG, einen schönen und erfolgreichen März und schon mal ein schönes Wochenende!
Dr. W

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