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Mittwoch, 20. Januar 2021
Die Bedeutung rückwirkender Amtsenthebung
tagesschauder, 10:58h
Das kann schon sein, dass ein Präsident auch in der Zeit bis zur Amtsübergabe so schlimme Verfehlungen begeht, dass er noch abgesetzt werden müsste, selbst wenn es nur noch ein paar Tage beträfe. Das könnte durchaus nötig sein, als Ausnahme von dem Prinzip, dass es das ist, wofür wir Wahlen haben, nämlich den Wechsel zu ermöglichen und einen schlechten Präsidenten abzusetzen.
Diese Ausnahme entfällt aber nach der Amtszeit. Eine Anstrengung zur rückwirkenden Amtsenthebung wäre, das wissen die, die es vorhaben, rein symbolisch, aber die Bedeutung des Symbols wäre: Die Wahlen werden ausgehebelt. Nicht nur durch die mögliche Manipulation, es kommt gar nicht mehr auf die Wahlen an. Es wird woanders bestimmt, wer darf.
Und das würde unser gesamter Hof gutfinden.
Diese Ausnahme entfällt aber nach der Amtszeit. Eine Anstrengung zur rückwirkenden Amtsenthebung wäre, das wissen die, die es vorhaben, rein symbolisch, aber die Bedeutung des Symbols wäre: Die Wahlen werden ausgehebelt. Nicht nur durch die mögliche Manipulation, es kommt gar nicht mehr auf die Wahlen an. Es wird woanders bestimmt, wer darf.
Und das würde unser gesamter Hof gutfinden.
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