Sonntag, 24. November 2024
Wie kam es gleich nochmal zu den Neuwahlen?
Den Meldungen zufolge schaffen es mehrere Kleinparteien nicht so schnell, die nötigen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Bundestagswahl zu erfüllen, auch Sahra Wagenknecht schwankt gerade etwas hinunter, das bedeutet, es werden ein paar Prozente frei.
Man könnte annehmen, das wäre der Grund für das Vorziehen der Wahl, denn es muss ja einen geben, und FDP-Papiere wären am allerwenigsten einer.
Aber nicht alle Effekte, die sich einstellen, sind als vorausgesehen oder beabsichtigt zu werten. Man sieht ja auch jetzt überdeutlich die Unfähigkeit von Friedrich Merz, doch darum wird es nicht gegangen sein.
Das einzige, was bis jetzt aus der eigenen Perspektive heraus funktioniert hat, ist, dass Olaf Scholz der Kandidat ist. Er wurde für das Hinauswerfen der FDP gefeiert, davon zehrt er noch nach drei Wochen, und dass er ansonsten kein halbes Jahr länger von der SPD getragen worden wäre, kann man annehmen. Er hat schon mal was gewonnen.
Passend ist auch, dass die Linken nun wieder in die Feindbekämpfung ziehen können.
Die Aggressivität des linken Lagers hat einen Wahlkampf benötigt und ihn gekriegt, diese Dramaturgie ist schlüssig.
Sie werden eine CDU-gestützte Regierung bekommen.
Danach ist erst einmal Ruhe.

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