Tagesschauder

Wer sich in ein volles Kino setzt oder eine Hausparty macht, kann die Wahrscheinlichkeit abschätzen, mit der man sich eine Corona-Infektion einfangen könnte, und demgemäß abwägen. Das wäre die freie Entscheidung, die der Staat nicht vorschreiben kann, man hat lediglich kein Recht, andere zu infizieren, zumindest nicht vorsätzlich. Die Frage wäre nun allein, ob die alle eine Einwilligung abgeben, konkludent mit ihrer Anwesenheit, infiziert zu werden. Nach dem Kenntnisstand zu urteilen: ja. Man könnte ja alle unterschreiben lassen, dass sie auf Haftungsansprüche verzichten.
Man kann auch als Staat eine Reisewarnung für das Land vor der Haustür aussprechen und sich damit aus der Haftung befreien, niemand soll sagen, er sei nicht gewarnt worden.
Man kann darüber aufklären, dass Theaterbesuche und der Aufenthalt in Restaurants dazu führen können, dass man keinen Beatmungsplatz bekommt. Bei jeder Operation und auf jedem Beipackzettel wird der mündige Patient informiert, um in die Nebenwirkungen einzuwilligen. Bei der Krankheit, die die Hauptwirkung ist, sollte dies auch machbar sein.
Und man könnte und sollte als Staat die rechtlichen Möglichkeiten zum Selbstschutz verbessern, so dass die Möglichkeit besteht, Besuche zurückzuweisen, auch behördliche, und im Laden zu sagen: Ich habe ein Attest, ich darf eine Maske tragen.

So liefe das in einem normalen Land.

Das Frühstücksradio wird interessant oder könnte sich auf dem Weg dahin befinden.
Das Kalenderblatt hat hundert Jahre Deutsche Forschungsgemeinschaft. Musste im Dritten Reich nicht erst gleichgeschaltet werden, erfährt man, es wurde reibungslos arrangiert. Radikalisierung der Wissenschaft im Dienste des Regimes. Keine Spur von Gegenwehr.
Wird man in ein paar Jahren auch sagen, übrigens drei Milliarden Euro, das sind die als Drittmittel vergebenen Gelder an die Drittmitteleintreiber. Jetzt, heute. Wo soll da Gegenwehr herkommen, wenn sie nicht mal im Dritten Reich vorhanden war.



Etwas völlig anderes, die Presseschau. Was ist da los, haben die Journalisten ihre Schuldigkeit getan?

„Diese zum Teil willkürlich anmutende Politik der Bevorzugung und Benachteiligung einzelner Gruppen oder Branchen verringert bei vielen die Akzeptanz des neuen Katalogs, bei manchen beschädigt es auch die Einsicht in die gesamte Unternehmung. Leider ist die Kanzlerin in der Regierungserklärung auf diesen zentralen Kritikpunkt kaum eingegangen“, bemängelt die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.
Für Süddeutsche-Verhältnisse leichter Tobak ohne Filter.

„Sie wirkt, als diene der Hinweis auf die dramatische Lage vor allem dazu, den neuen Beinahe-Lockdown umso alternativloser erscheinen zu lassen. Als ließen sich noch jetzt, da sich seriöse Gegenstimmen mehren, die Versäumnisse des Sommers und die Mängel der neuen Beschlüsse durch große Worte kaschieren. Warum hat die Regierung nicht rechtzeitig und unter Beteiligung des Parlaments nach differenzierteren Maßnahmen für eine zweite Welle gesucht? Eine Politik, die alle in die Pflicht nehmen will, müsste inzwischen mehr bieten als das Prinzip ‚Versuch und Irrtum‘“, betont die FRANKFURTER RUNDSCHAU.

Kein Einzelfall kritischer Abweichung.

„Obwohl sie bei der Eindämmung des Virus vor allem verantwortungsvoll handelnde Bürger brauchen, entziehen sie ihnen eben diese Verantwortung mit den beschlossenen Maßnahmen. Das sind nicht mehr die Züge eines liberalen, sondern eines vormundschaftlichen Staates, der seine Bürger mit Methoden zu erziehen versucht, die kein Kind verstehen würde. Und auch wenn Kanzlerin Merkel die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen betont, darf man wie beim jüngst abgeräumten Beherbergungsverbot berechtigte Zweifel haben, ob die aktuellen Maßnahmen der Prüfung durch Gerichte standhalten werden“, hebt die RHEIN-ZEITUNG aus Koblenz hervor.

Man weiß doch noch, wie es zu klingen hat, nämlich:
„Kann man es uns Bürgern eigentlich nie recht machen?“, fragt die AUGSBURGER ALLGEMEINE. „Denn lautete nicht stets ein öffentlicher Vorwurf, der Flickenteppich quer durch Deutschland müsse endlich ein Ende haben, genauso wie das Schaulaufen zwischen Ministerpräsidenten, die Regelungen scheinbar beliebig ver- oder entschärften? Und wie war es? Größtmögliche Einigkeit: Viel einiger als befürchtet arbeitete die Runde der 16 Ministerpräsidenten die Empfehlungen der Kanzlerin ab“, erläutert die AUGSBURGER ALLGEMEINE.
Die können es noch, nämlich den Bürgern nie rechtmachen, die Bürger sind das schwächste Glied der Abwehrkette.
Die Journalisten sind Wendehälse vor der Wende. Die einen spüren früher als die anderen, dass die Wende bevorsteht.

Wirklich auffällig und bemerkenswert, dass, nachdem gestern in den Onlinemedien zu lesen war, wieder hatte die Kanzlerin recht, die Presseschau im Deutschlandfunk heute morgen

https://www.deutschlandfunk.de/presseschau-aus-deutschen-zeitungen.2287.de.html

unsere Presse ganz anders klingen lässt, etwa:  „Egal ob das Ganze nun als zweiter Lockdown verkauft wird oder als Lockdown light oder – neuerdings etwas verniedlichend – Wellenbrecher: Die jetzigen Entscheidungen sind wuchtig, massiv, überwältigend, übertrieben und maßlos. Es steht außer Frage, dass einem die täglich steigenden Zahlen der Neuinfizierten und die von Tag zu Tag stärker rot und dunkelrot eingefärbte Deutschlandkarte die Sprache verschlagen. Dennoch ist es gerade jetzt wichtig, nicht die Nerven zu verlieren oder in Panik zu verfallen. Einige Politiker, die Kanzlerin vorneweg, agieren aber inzwischen alles andere als besonnen“, so die Frankenpost aus Hof. Gar keine Hofberichterstattung und nicht einmal Hofmeinung.
Da muss die Frage erlaubt sein: Was ist los?
Liegt es daran, dass die Journalisten bei Hofe doch ganz unten sind und mitunter hinaus in die Realität müssen, wo sie normalen Menschen begegnen?

Kann sein, hätte aber auch dann schon die ganze Zeit so sein können. Warum jetzt, ist jetzt der Wahnsinn so groß, dass eh alles egal ist?

Drei was.

Thüringens amtierender Ministerpräsident sagt, so geht das nicht, gemeint ist Merkelsche Landesschließung. Da hat er ja recht. Es ist nur zu vermuten oder mindestens in Betracht zu ziehen, dass es ihm um die Entmachtung der Länder geht, mehr als das Land hat er ja nicht im Moment. Zentralismus ist erst dran, wenn man ihn beherrscht. Nichtsdestoweniger ist festzuhalten, dass er rechthat.

Nachricht auf dem Mailservice: Charlie Hebdo gießt Öl ins Feuer. Die schlimmen. Signal an die Leser: Ihr wollt das nicht, die sind schuld an der Eskalation und selber schuld, wenn es sie trifft, was ja eine verständliche Reaktion auf diese Provokation wäre.

Fast noch übler, was Perlentaucher zitiert:
„In der SZ wirft Ingo Schulze seinen Schriftstellerkollegen Monika Maron und Uwe Tellkamp vor, sich von der völkischen Rechten vereinnahmen zu lassen.“
Der kennt es nicht anders, als das man parteipolitisch literarisiert. Dann muss es ei den anderen spiegelbildlich genauso ablaufen: "Unterm Strich allerdings folgt die Publikation in der Reihe 'Exil' dem bekannten Muster einer Provokation, bei der Fakten geschaffen werden, dann wird Bedauern geäußert über einen unhaltbaren Titel, ohne an dem Tatbestand etwas zu ändern (es wäre ja möglich gewesen, bei der zweiten Auflage darauf zu verzichten), ansonsten gibt man sich ahnungslos und hat wieder ein Stück 'Normalisierung' im Umgang mit jenen geschaffen, die völkisches Denken nicht nur propagieren, sondern auch darangehen, es politisch-praktisch umzusetzen."
Breitgetretenes Nichts. Wieso unterm Strich, was soll völkisch heißen, welche Provokation?
Nichts als Blinkwörter, gedankenlos und inhaltsleer, man könnte das Gemeinte gar nicht so formulieren, dass es einen Sinn ergibt, weil nichts gemeint ist außer der Emotionalisierung.

Ein augenfälliger Unterschied zu vor einem halben Jahr, damals gingen die Beliebtheitswerte der Politiker herauf, die ein entschlossenes Handeln zeigten. Die gemessenen Werte zumindest, die vermittelten. Der Zusammenhang war zwar nur erahnt oder geframt, so jedenfalls stellte es sich dar.
Jetzt stellt es sich so nicht dar.
Kam es dann im Frühling überhaupt auf die Zustimmung an? Wäre seltsam.
Beschreiben lässt sich der Vorgang allein so, dass der Vorschuss, der Kredit, den man den Politkern gab, von ihnen als Zugeständnis, als Ermächtigung aufgefasst wurde.
Keine Erklärung ist jedenfalls, dass sie sich jetzt beliebt machen wollen.

Manche wundern sich: warum jetzt so repressiv? Wir waren doch tolerant bunt vielfältig im gesellschaftlichen Konsens, von ein paar Störern aus der Ecke abgesehen?
Wer sich nun wundert, hat die bisherige Repressivität des Beglückungsapparates verkannt. Es ist nur bisher immer gegen die anderen gegangen.
Wir haben hier mehrfach auf die daraus entstehenden Verdoppelung der Probleme verwiesen; einmal die unumkehrbare und nach Fortschreiten verlangende Ideolgosierung im Wechselspiel mit dem Machterhalt, beides rückgekoppelt und selbstverstärkend, und dann der Energieaufwand mit Kompetenzverlust, Geld kann nur einmal ausgegeben werden, Sachkompetenz geht verloren. Das sehen wir jetzt, wenn es heißt, die Gesundheitsämter kommen nicht nach mit der Rückverfolgung der Kontakte. Sie kommen also mit ihrem eigenen Verwaltungsaufwand nicht nach, sie betätigen sich als Kontaktverfolgungsamt statt als Gesundheitsamt. Folge: mehr Verbote und Regelungen und Vereinheitlichung des Flickenteppichs und Strafen bei Verstößen und mehr Kontrollen.
Das ist so, wie wenn Kindergartentanten nach politischer Konformität eingestellt werden und alle Dokumentationsvorgaben erfüllen. Der Plan ist eingehalten, um die Kinder geht es nicht.
Das mag in anderen Staaten kaum anders sein, hier ist eben unserer und der hat das Gesicht der Grokokanzlerin.

Inzwischen darf nahezu fast beinahe von Islamismus geredet werden als etwa, das man jetzt nicht so sehr wolle. Was aussieht wie eine späte Einsicht, jetzt, wo sie es auch merken, kann aber etwas anderes bedeuten, nämlich die Einleitung der nächsten Stufe der Islamisierung. Zurückdrängen wird man den Islam*ismus nicht können und nicht wollen, man kann nur so tun, als wolle man rechtsstaatliche Grundsätze aufrechterhalten. Man will nicht schuld sein an der gewaltsamen Eskalation. Diese führt, so hier die weise Voraussage, zu einem Abkommen, einem Friedensschluss mit dem Islam, das Ruhe bringt, die langersehnte Ruhe.
Sie wird eine islamische sein.
Islam*ismus mit freundlichem Gesicht.

Die Sache mit S. Fischer und Monika Maron sieht ja erst einmal nach einer Überwindung des Kapitalismus aus; geschäftlich hat sie überhaupt keinen Sinn. Es sei denn, das Geschäft wird woanders gemacht. Politik ist das Geschäftsfeld, wo es noch was zu holen gibt.
Und was ist die Dienstleistung?
Hierzu die Hypothese.
Es wurde verlautbart, man könne nicht bei Buchhaus Loschwitz verlegt werden und zugleich bei S. Fischer. Aha, soso. Und wie sieht es diesbezüglich bei anderen großen namhaften Verlagen aus, namentlich Suhrkamp? Es kommt nicht auf die Antwort an, sondern auf die Frage. Darauf, dass sie gestellt wird. Sie beträfe Uwe Tellkamp.
Also wie nun.
Dort steht ein Roman an, bei S. Fischer hat man mit Monika Maron noch gewartet, bis der Verkauf des verlegten Buches läuft, Tellkamp könnte nun vorab verhindert werden, auch dies natürlich natürlich nicht als Zensur, irgendwo kann er ja, sondern als Zeichen an die Leute, an die Leser und zuerst an die Autoren.

Man möchte fast vom selbsternannten Papst sprechen, so seltsam ist sein Pontifikat.
Besorgniserregend ist vor allem die Entwicklung oder das Voranschreiten, eigentlich das Wenden, die Bewertung ist erst viel später wirklich klar vorzunehmen. Als er vor einigen Jahren in einem Interview im Flugzeug sagte, „wer bin ich, um über Homosexuelle zu richten“, war das etwas, das einem Kirchenoberhaupt geziemt. Zu richten hätte er über einiges in der Kirche.
Wenn er jetzt fordert, Homosexuelle hätten ein Recht auf Familie, ist das eine Wendung. Er greift damit in die Gesetzgebung ein, und das steht ihm nicht zu. Wieso Recht? Gegenüber wem? Was meint er mit Familie? Kinder haben?
Auch eine Art von Aufhebung des Zölibat.

Die Übersicht beim Perlentaucher bringt eine Schlusspointe:

„Die Feuilletons streiten über Helmut Maurós Kritik an Igor Levit in der SZ, die einige für antisemitisch halten. Die Chefredaktion der SZ hat sich jedenfalls schon mal entschuldigt. Caroline Emcke reicht das nicht: Auch ahnungslos transportierte Ressentiments sind Ressentiments, ruft sie in der SZ. In der Welt fragt Ulf Poschardt entsetzt, wer nach dieser Entschuldigung noch frei in der SZ denken oder schreiben soll. Die SZ hat insgesamt ein Antisemitismusproblem, meint die Berliner Zeitung. Auch die Debatte um die Trennung des Fischer Verlags von Monika Maron läuft weiter: Die Welt wirft Fischer doppeltes Spiel vor. Die taz wünscht sich renitente Intellektuelle wie Maron, aber nicht bei Fischer. 
(...)
Es ist ein Fehler zu denken, dass der Islamismus des Paty-Mörders nichts mit dem 'Islam' zu tun hat, meint Bernard-Henri Lévy in Le Point. Wie kann die deutsche Linke jetzt noch schweigen, fragen Kevin Kühnert und Sascha Lobo auf Spon.“

Ja so was, wie sie können? Weil sie sollen. Sascha Lobo. Das ist einer der Gründe.


Monika Marons Absetzung, um die es hier ursprünglich gehen soll, ist ein Beispiel für die Cancel-Kultur, genauer gesagt ist diese gutaussehende Verlagsverantwortliche das Beispiel, nämlich für die bildungsferne Kultur. Sie kennt es nicht anders. Das macht man so. Man distanziert sich, man cancelt. Falscher Kontakt – raus! Nicht einmal gemessen an nachvollziehbaren Maßstäben oder nach einer Maßgabe, wieviele Elementarverbindungen einen Kontakt oder eine Nähe bilden, auf die man so reagieren muss. Das Canceln ist an die Stelle der Kultur getreten.
Und so können die Linken jetzt noch schweigen.

Wenn Gesetze oder Verordnungen oder Verwaltungsakte gerichtlich auf Rechtmäßigkeit oder Verfassungsmäßigkeit überprüft werden, geht es zuerst um die formalen Voraussetzungen, die Zuständigkeit der Stele für diesen Belang. Dann wird die Einhaltung der Verfahrensregeln geprüft, Verstöße sind mitunter heilbar oder führen zu Rechtswidrigkeit oder Nichtigkeit. Dann erfolgt die Prüfung, ob ein legitimer Zweck vorliegt, dann die Prüfung der Geeignetheit der Mittel und dann die der Erforderlichkeit. Danach, eventuell, eine Interessenabwägung mit kollidierenden Rechten.

Mittlerweile ist die gefühlte Rechtmäßigkeit entscheidend, die gegeben ist, wenn de Zweck nicht nur ein legitimer sein soll, sondern ein unbedingt erforderlicher und moralisch gebotener. Diese Bejahung überdeckt und beseitigt die anderen Fragen, ob die Mittel überhaupt zweckmäßig sind.
Wer es verneint, ist Übelbürger und verwirkt die Teilnahme am Diskurs.

Das ist die Rechtslage im Grünen Reich.

Mit der Bildunterschrift „Es verzehrt sie fast: Angela Merkel“ bringt WeLT.de, jetzt würde die Kanzlerin doch Emotionen oder Emotionalität zeigen, so schlimm müsse die Lage sein:

„Die Abneigung gegen Donald Trump, die Angela Merkel immer wieder geradezu ins Gesicht gemeißelt ist, hat sicherlich viel mit dessen impulsivem Auftreten zu tun. Wer Gefühle zeigt, kann sich in ihnen verstricken, stolpern, stürzen. Liegen bleiben. Also besser: Finger weg. Emotionslosigkeit war bislang die beste Waffe der Kanzlerin – und gleichzeitig härtester Schild. Kleine Spitzbübigkeiten sind das im Wortsinn Höchste der Gefühle, die sich die Kanzlerin erlaubt. Erlaubt hat.
Dann kam ihr Auftritt und ihre Worte nach der Ministerpräsidentenkonferenz vergangene Woche.“ Der Rest ist hinter Bezahlschranke.
Emotion ist hier allein die journalistische, wir sollen mitfühlen.
Dabei kann, wenn der Befund stimmt, dass die Kanzlerin Gefühlslagen zunm Vorschein bringen lässt, ausgeschlossen werden, dass es dabei um den Ernst der Lage im Lande und bei den Bürgern ginge, es sei denn, jemand hat sie nach dem Artikel von Chaim Noll diesbezüglich beraten – das ist die Emotion, die sie angesichts des von ihr angerichteten Niedergangs hat und der in einem Jahr ins Chaos münden wird, spätestens.

Das ist Machtverzichtsbelastungstrauma, alles wird auffliegen. Von dem Ende her denkt sie. Das schüttelt.

Mag sie des Amtes und des Landes überdrüssig sein, gewiss nicht der Macht.

Über diesen Umweg wird Verblödung gemeldet: Polizisten sagen, die Stimmung wird gereizter. Hier wegen Corona und den Auflagen. So was versteht die Presse, besser gesagt, so was fällt ins Schema.

Was aus dem Framing fällt: wovon das Folge ist. Nämlich des politischen Klimas, und nicht etwa umgekehrt die Ursache. Nach fünfzehn Jahren Merkelei und 22 Jahren Rotgrün gibt es keine funktionierende Debattenkultur mehr, nur noch Gutgemeintes, das sich mit den Regierungsansagen deckt, und Dunkeldenk, die kruden Meinungen der Gegenecke. So was prägt, so was strahlt aus, leider gibt es für die Beschreibung nur solche vielbenutzten Metaphern. Wenn man nur vorgemacht kriegt, dass die einen im Recht sind und die anderen die Dummen, dann übernimmt man dieses Schema irgendwann. Wenn man nicht erlebt, wie demokratisch Entscheidungen gefunden werden, hat man das Bild davon verloren oder gar nicht erst entwickelt, letzteres trifft wohl auf alle bis dreißig Jahren zu.

Das ist der Zustand, in den das Grüne Reich geführt hat, Grün gegen böse. Ausgrenzung, Hass und Hetze gegen Andersdenkende unter der Propaganda, ganz anders zu sein, als man ist, weil nur die anderen so wären.

Und nun wundert man sich.

Im Gebührenradio gehört, Expertenmeinung, wenn man mehr Wert auf den Selbstschutz legen würde, dann gäbe es die Stigmatisierung der Infizierte als selber schuld.
Ja und, würde das vielleicht präventiv wirken? Würde man sich vielleicht hygienischer verhalten, wogegen ja überhaupt nichts einzuwenden ist, man würde sich, wenn man das will, vorsichtiger verhalten, nicht hinausgehen oder Abstand halten oder eine Maske aufsetzen, die den Eingang des Virus erschwert.
Aber Eigenverantwortung ist nun gerade das, was Staat und Politik ganz offenkundig nicht wünschen. Mit dem Virus fängt es an, mit der Position des freien Staatsbürgers gegenüber den Autoritäten würde es weitergehen.