Mittwoch, 1. Oktober 2014
Der Einheitsstaat
tagesschauder, 11:50h
In der DDR-Zeit tauchte das Wort Rechtsstaatlichkeit einmal auf, von Gregor Gysi ausgesprochen; die neu einzurichtenden Verwaltungsgerichte seien ein Schritt in Richtung Rechtsstaatlichkeit.
Ein Schritt dahin kann nur von woanders aus gegangen werden. Ein Rechtsstaat war die DDR nicht einmal nach eigener Auffassung, Rechtsstaatlichkeit war überhaupt kein Wert.
Das ist auch nicht das Interessante. Sondern: Warum soll sie es im Nachhinein doch gewesen sein? Genauer: Wieso haben gewisse Kräfte, also die Neo-SED-Genossen, ein Interesse daran, die DDR zum Rechtsstaat schönzureden? Die eigene biographische Leistung kann es nicht sein, auch nicht die der anderen DDR-Insassen.
Die Gründe liegen nur vorgeblich in der Vergangenheit.
Es geht um den Unrechtsstaat, der kommen soll.
Ein Schritt dahin kann nur von woanders aus gegangen werden. Ein Rechtsstaat war die DDR nicht einmal nach eigener Auffassung, Rechtsstaatlichkeit war überhaupt kein Wert.
Das ist auch nicht das Interessante. Sondern: Warum soll sie es im Nachhinein doch gewesen sein? Genauer: Wieso haben gewisse Kräfte, also die Neo-SED-Genossen, ein Interesse daran, die DDR zum Rechtsstaat schönzureden? Die eigene biographische Leistung kann es nicht sein, auch nicht die der anderen DDR-Insassen.
Die Gründe liegen nur vorgeblich in der Vergangenheit.
Es geht um den Unrechtsstaat, der kommen soll.
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