Sonntag, 28. Mai 2017
Maas weiß was
tagesschauder, 16:31h
In einer Interviewverlautbarung ließ Heiko Maas wissen, in der nächsten Legislaturperiode werde die Ehe für alle kommen, entweder als Gesetz, oder das Bundesverfassungsgericht werde es richten.
Wieder was, das spanend ist, aber in den Medien unterging, weil die Presseroboter nicht verstehen, was sie ins Blatt heben.
Heiko Maaas weiß schon, wie das Bundesverfassungsgericht urteilen wird.
Nun ist es erfreulich, wenn sich dieser Justizminister für die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes zu interessieren beginnt, aber bislang hat das BVerfG bei diesbezüglichen Klagen immer geurteilt, der Gesetzgeber habe die Kompetenz zu bestimmen, was die Ehe sein soll, es gebe keinen Anspruch darauf, dass der Ehebegriff geändert werde.
Das ist auch sinnvoll und zudem praktikabel; wer das will, soll die Parteien wählen, die sich damit zur Wahl stellen, und wer andere Probleme hat, sucht sich andere Angebote.
Aber Heiko Maas ist der, den hinderliche Formalien nicht stören. Er hat da wohl schon was vorbereitet. Wie es aussieht, hat er hat schon dafür gesorgt, dass die Klage in die richtigen Hände gerät.
Wieder was, das spanend ist, aber in den Medien unterging, weil die Presseroboter nicht verstehen, was sie ins Blatt heben.
Heiko Maaas weiß schon, wie das Bundesverfassungsgericht urteilen wird.
Nun ist es erfreulich, wenn sich dieser Justizminister für die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtes zu interessieren beginnt, aber bislang hat das BVerfG bei diesbezüglichen Klagen immer geurteilt, der Gesetzgeber habe die Kompetenz zu bestimmen, was die Ehe sein soll, es gebe keinen Anspruch darauf, dass der Ehebegriff geändert werde.
Das ist auch sinnvoll und zudem praktikabel; wer das will, soll die Parteien wählen, die sich damit zur Wahl stellen, und wer andere Probleme hat, sucht sich andere Angebote.
Aber Heiko Maas ist der, den hinderliche Formalien nicht stören. Er hat da wohl schon was vorbereitet. Wie es aussieht, hat er hat schon dafür gesorgt, dass die Klage in die richtigen Hände gerät.
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