Freitag, 15. November 2024
Ampelmerz
Die Verampelung von Friedrich Merz muss man in umgekehrter Reihenfolge sehen, um die Dramaturgie des Ablaufs zu verstehen.
Die Überlegung war, wie es mit der Ampel weitergeht ohne die Ampel, die kaum die nächste Wahl übersteht, also macht man Merz zum Kanzler, der weiterampelt wie bisher, also muss er sich andienen, also kann die Neuwahl angekündigt werden, also kann die Regierungskoalition aufgelöst werden, dazu wird die FDP entsorgt, die ohnehin beendet ist.
Hätte ein Restrisiko für einen echten Wechsel bestanden, wäre Lindner noch Minister und würde Friedrich Merz oppositionelle Haltungen vortäuschen.

Es kann gut sein, dass Olaf Scholz nicht bemerkt hat, dass man ihn hat fallenlassen, das ist belanglos. Er hatte durch den vorgeblichen Aktionismus seine SPD-interne Position zunächst stabilisiert, aber die SPD-Leute möchten doch auch nicht zu hoch verlieren.

Manche Kommentatoren sagen, das Ausschlussgerede hätte es vor vierzig Jahren genauso bezogen auf die Grünen gegeben, dann wurden sie koalitionsfähig. Das Ausschlussgerede kam aber von den paar Politikern, wogegen die Grünen die moderne Presse und den fortschrittlichen Funk für sich eingenommen hatten. Damals noch nicht vollständig.
Dort wird bestimmt, was geht.

... comment