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Dienstag, 11. Juli 2023
Gecheckte Demokratie
tagesschauder, 11:10h
Das Landesverwaltungsamt Thüringen war zuständig. Nachdem die Idee des Demokratiecheckens groß trompetet wurde ohne Bedenken, dass vielleicht immer noch rechtsstaatliche Prinzipien dabei zur Anwendung zu kommen hätten, muss die Nachricht nun auch durchgegeben werden, dass bestanden wurde. Die Meldungen fallen kleiner aus.
Die Reaktion ist aber nicht: Na dann ist ja gut, wir dachten schon, jetzt sind wir beruhigt.
Das ist das einzige, was nicht geschehen wird.
Man wird lernen.
Und zunächst werden die an der Überprüfung beteiligten Personen überprüft. Sind die beamtenrechtlich noch tragbar? Und wenn ja, sonst so?
Beim nächsten Check wird sichergestellt, dass er gleich von eingewechselten guten Leuten vorgenommen wird.
Die Reaktion ist aber nicht: Na dann ist ja gut, wir dachten schon, jetzt sind wir beruhigt.
Das ist das einzige, was nicht geschehen wird.
Man wird lernen.
Und zunächst werden die an der Überprüfung beteiligten Personen überprüft. Sind die beamtenrechtlich noch tragbar? Und wenn ja, sonst so?
Beim nächsten Check wird sichergestellt, dass er gleich von eingewechselten guten Leuten vorgenommen wird.
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