Samstag, 27. Januar 2024
Prinzip Partei
Oskar Lafontaine sagte es so, dass er eigentlich immer in derselben Partei geblieben wäre, nur die Partei hätte sich gewechselt. Er wollte damit sagen, dass die Sahra-Wagenknecht-Partei die SPD von früher wäre, mit all dem Guten und Schönen von früher, Frieden, Hochmindestlohn, hohes Arbeitslosengeld.

Zwei Wunschvorstellungen bedient er so, den einen Wunsch nach netter Politik und den anderen nach Politikern, die sich nicht der Partei unterordnen, besonders dann nicht, wenn die Partei sich von dem entfernt, weswegen man drin ist.
Wenn ihm das zweimal passiert ist, dann kann das an dem Prinzip Partei liegen. Wenn eine Partei eine Struktur ist, die Leuten einen Aufstieg gewährt, die woanders keinen solchen vollziehen könnten, dann wird nach einer gewissen Zeit unweigerlich der Zustand erreicht, den man als abgewirtschaftet bezeichnet. Es kann unterschiedlich lange dauern, beschleunigend wirken lange Amtszeiten mit Gefolgschaftsstrukturen.
Mäßigend wirken sollten konkurrierende Parteien, das ist das Mindeste, was die Demokratie bieten muss, man kann eine Partei abwählen und durch eine andere, genauso heruntergekommene ersetzen, dann müssen sich alle doch etwas mehr Mühe geben und das Ergebnis wird leicht überdurchschnittlich.

Aus dem gleichen Grund, wie Lafontaine ihn beschreibt, entsteht nun die Werteunion und ist die Gegenpartei entstanden. Die FDP ist aus der eigenen Asche wiederaufgekrochen. Noch einmal gelingt das nicht.

Nur bei den Grünen ist so etwas nicht möglich, eine Abspaltung oder Neugründung, denn die Grünen verkörpern genau das Prinzip, was mit Parteien schiefläuft.

... link (0 Kommentare)   ... comment