Tagesschauder

Viele Journalisten werden sich Trump als Präsident wünschen, weil man nach acht Jahren Obama einen braucht, gegen den man wieder so richtig sein kann.
Oder doch nicht wirklich wünschen, denn Trump ist dann doch zu gefährlich, womit sie völlig Recht haben aus ihrer Sicht.
Das Gefährliche an Trump ist nicht, dass er politisch nicht korrekt wäre oder schlimme populistische Meinungen bediene, damit könnte man fertigwerden. Auch nicht, dass er gelegentlich Unsinn reden würde; Trump selbst würde wohl nicht bestreiten, auch Unsinn geredet zu haben, aber genau darin liegt das Alleinstellungsmerkmal. Er hat wohl, das kann man bisher annehmen, noch nie etwas gesagt, das er nicht für richtig hält. Das kann durchaus falsch sein, und das ist der Vorzug des Systems, in dem es eine demokratische Kontrolle gibt und wo Korrekturmechanismen bestehen: Man kann und muss sich mit öffentlichen Angelegenheiten auseinandersetzen.
Damit steht Trump näher an der aufklärerischen Forderung, von der Vernunft öffentlichen Gebrauch zu machen und sich seines Verstandes zu bedienen, und näher am demokratischen Prinzip, dass man Mandatsträger gewählt hat und keine Herrscher, als wir bei uns es sind, wo die Kaste des politmedialen Komplexes für das Richtige steht und man kaum in der Lage ist zuzulassen, dass sich etwas anderes zur Debatte stellt.
Indem Trump zur Auseinandersetzung anregt, wird er gefährlich für den Komplex.

Wenn die Bundeskanzlerin die dschihadistischen Mörder als gottlos bezeichnet, überschreitet sie wieder einmal ihre Kompetenzen. Die Religionsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen die Politik, es steht einem Staatsoberhaupt oder Regierungsvertreter überhaupt nicht zu, darüber zu befinden, ob eine Religion zu Deutschland gehöre oder nicht, ebensowenig obliegt es einem Politiker, ein religiöses Gutachten zu äußern.
Der Papst kann von Gottlosigkeit sprechen und hat in seinem Sinne Recht damit. Angela Merkel hätte sagen können und meinte wohl: gewissenlos.
Gottlos ist auch Heiko Maas, beispielsweise und vermuteterweise, aber von ihm würde sie nicht einmal das erwarten. Eigentlich müssten alle, die sich als religionslos ansehen, beleidigt fühlen können.
Und natürlich dürften sich die Dschihadisten und ihre Sympathisanten beleidigt fühlen in was? In ihren religiösen Gefühlen natürlich. Die Kanzlerin hat sie als gottlos bezeichnet.
Damit auch alle Muslime weltweit, denn sie hat ihren Gott angezweifelt.
Hat sie jetzt Öl ins Fadenkreuz der geistigen Brandstiftung gegossen, geraten wir durch sie auf die Zielscheibe des Terrors?
Nur, wenn sie von denen ernstgenommen wird.

Wenn wir die Annahme äußern, etwa die Flüchtlingskrise sei so gewollt und ihre Auswirkungen bewusst herbeigeführt, hört es sich nach Verschwörungstheorie an, nach dem Versuch, nachträglich einen Sinn in ungezielt verlaufenen Geschehnissen sehen zu wollen und Schuldige zu suchen. Oder den Verantwortlichen, die lediglich unfähig sind und denen grobe Fahrlässigkeiten unterlaufen, eine böse Absicht zu unterstellen.
Es lohnt aber, die Interessen der Herrschenden abzugleichen mit den Vorkommnissen.

Wenn Katrin Göring-Eckardt sagt, die Gesellschaft werde sich verändern und darauf freue sie sich, müsste man ihr entgegenhalten: Schön für Sie, wenn Sie sich freuen, aber das machen Sie bitte bei sich zu Hause; dass Sie sich freuen, ist kein Staatsziel.
Doch die Zeiten sind vorbei, es geht darum, dass Grüne sich freuen, und deshalb sollten wir uns vergegenwärtigen, worüber. Mit Überschneidungen, aber nicht deckungsgleich, sind die Ideologien der Kommunisten zu sehen, und schließlich die Interessen der Herrschaft allgemein.

Die Grüne Ideologie ist eine Rassenideologie. Die rassische Überlegenheit der Ausländer ist der Grundkonsens. Von Kultur verstehen sie nichts, sie meinen Rasse, wenn sie Kultur sagen. Aus grüner Sicht ist die Bereicherung evident.

Die kommunistische Sicht steht dem nicht entgegen, steht aber mehr in der Tradition des Klassenkampfes. Hier nun kommen die Armen. Das ist gut, das stärkt die Klasse. Mehr Arme, das heißt mehr Macht.

Die Macht ist nun das, was die Herrschenden zu den Herrschenden macht. Demokratie ist hinderlich, demokratische Kontrolle zeigt nur die Unzulänglichkeiten. Die Moralkeule kann mundtot machen, ein sehr willkommenes Mittel, noch wichtiger aber ist die Herrschaft durch Geldausgeben. Es geht zwar auch darum, Geld einzuziehen, aber das Ausgeben von Geld geschieht aus demselben Grund, warum wir Geld ausgeben: um was zu kaufen.

Und dann wären da noch die Medien und intellektuellen Eliten, dem Namen nach. Zusätzlich zu den bereits aufgeführten Interessen haben sie ein Klasseninteresse, nämlich das, Elite zu sein. In einer demokratischen Gesellschaft sind sie mit Wichtigkeit unterversorgt. Daher ihre Neigung, sich den Herrschenden anzudienen. Dazu muss es ein Ziel oder ein Projekt geben. Gibt es; wir schaffen das und haben, staatlich geduldet, die Möglichkeit, Macht auszuüben über Leute, denen wir, die Eliten, sonst nichts zu sagen hätten.

Also: Flüchtlingskrise oder Flüchtlingschance, eine Frage des Klassenstandpunktes.

Heute ist wieder so ein Tag, ein Meilenstein-Datum, eigentlich müsste es eins sein, aber es fällt kaum auf.
Zum ersten Mal wurde, heute in Welt am Sonntag, von Merkelphobie gesprochen.
Das ist, was Kritiker von Merkel haben, sie unterstellen ihr irrationales Handeln und so. Merkelphobie.
Vor einiger Zeit wäre es noch nicht möglich gewesen, diesen Begriff zu lancieren, und vielleicht wird man sich in ferner Zukunft wundern, wie es damals möglich war, nur heute regt es keinen auf, außer den Merkelphoben vielleicht.
Eine degenerierte Presse scheut sich nicht mehr, ihre Verkommenheit zu kaschieren.
Statt zu ergründen, wie das beobachtete Phänomen zustande kommt und welche Gründe es dafür gibt, wird es als das Problem derjenigen behandelt, die von vornherein ins Unrecht gesetzt werden. Diffuse irrationale Ängste, von Hass getrieben. Das ist nicht neu, neu ist nur, dass diese Methode direkt und offen zugunsten der Herrschenden verwendet wird.
Wer das erwartet hat, wäre nicht ernstgenommen worden, so unvorstellbar war es. Jetzt wird es schulterzuckend nicht zur Kenntnis genommen.
Wir werden uns noch an die guten alten Zeiten der Lügenpresse zurücksehnen; die Wahrheitenpresse ist schlimmer, die Presse, die die Wahrheiten der Herrschenden durchgibt.

Die nächste, von der nichts mehr zu erwarten ist, ist Julia Klöckner. Laut welt.de fordert sie den Vorrang deutscher Gesetze vor Scharia.
Berechtigte Forderung, könnte man meinen, die Wiederherstellung des Vorrangs deutscher Gesetze vor Scharia, oder die Klarstellung, dass es eigentlich so sein sollte.

Ja ein Dreck. Scharia ist überhaupt keine Rechtsquelle. Weder über oder neben oder unter deutschen Gesetzen. Das Grundgesetz verbietet andere Gesetze als die demokratisch zustandegekommenen. Es gibt keine Rechtsquellen außer den Rechtsquellen, und das Grundgesetz ist ihre Grundlage.
Wenn Scharia überhaupt zulässig ist, dann als spiritueler Zustand, „Weg nach innen“, wie eine Radiodiskussionsteilnehmerin formulierte.

Vorrang deutscher Gesetze vor Scharia zu fordern, käme der Forderung gleich, Yoga solle den Vorrang vor Impressionismus haben. Oder umgekehrt.
Nein, schon Klöckners Forderung ist ein Zugeständnis, das unsere Verfassung verbietet.

In der Sendung „Informationen am Morgen“ auf DLF gab es einen Beitrag über einen na was schon. Omar ist aus Syrien in die Türkei geflohen, wo er in seinem Beruf, Zahntechniker, nicht arbeiten kann, sondern miese illegale Jobs verrichten muss, Schuhe herumtragen, von acht bis zwanzig Uhr, das Geld reicht nicht einmal für den Schlafplatz. In der Türkei, so hören wir, bekommen Flüchtlinge keine Arbeitserlaubnis, deshalb blüht das Geschäft mit Vermittlung in Schwarzarbeit und Ausbeutung.
Niemand von den Hörern würde sich so etwas zumuten, deshalb dürfte es auf Verständnis stoßen, wenn Omar sagt, er will weiterflüchten, nach Deutschland oder Europa.
Nur zu verständlich. Hier würde er für dasselbe Geld nichts zu tun brauchen.
Ein emotionaler Fluchtgrund ist also gegeben. Kein Hörer würde die emotionale Hürde überwinden wollen zu sagen: Moment mal, ein Asylgrund ist das jetzt aber nicht. Oder: Hier ist die Versorgung auch Zwangsarbeit, nur solche, die von anderen geleistet werden muss.

Journalisten sehen sich gelegentlich in defensiver Position, was sie nur noch wütender macht, wenn sie sich gegen den schlimmen pauschalen Vorwurf Lügenpresse verteidigen müssen und vorbringen, sie würden ja gar nicht lügen und wenn, dann wäre es nicht gelogen.

Das heißt eigentlich nur, dass sie es selbst schon nicht mehr merken.

Nehmen wir dieses Beispiel aus dem Kölner Stadtanzeiger. „Mit einem fragwürdigen Aushang hat eine Erfurter Zahnärztin einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Darin informiert sie die übrigen Hausbewohner, dass ihre Praxis am kommenden Samstag Notdienst habe und vom Gesetzgeber verpflichtet wurde, ‚Asylsuchende im Notdienst zu behandeln.’ Zu diesem Termin würden die Flüchtlinge mit einem ‚Sammeltransport’ zugewiesen. Daher bitte sie die Anwohner, ‚keine Wertgegenstände im Treppenhaus oder im Auto liegen zu lassen.’“

Man würde jetzt vielleicht sagen, ja, Hetzpresse, Denunziantenpresse, aber Lügenpresse?

Der Verfasser dieser Zeilen ist sich seiner Lüge gar nicht bewusst.
Sie besteht im ersten Satz. Nein, nicht das „fragwürdig“, das ist die typische emotionalisierende Bevormundung des Lesers.
Sondern in der falschen Tatsachendarstellung, die Zahnärztin habe damit „einen Sturm der Entrüstung ausgelöst“. Das hat sie nicht. Oder haben die Hausbewohner gesagt: „Wie empörend, natürlich lasse ich Wertgegenstände da, wo die Flüchtlinge sie finden und zurückbringen, und Desinfektion ist ja Generalverdacht!“? Kaum. Der sogenannte Sturm der Entrüstung ist eine gemachte Hetze, ausgelöst von einem Menschen niedrigen Instinkts und faschistoider Gesinnung voller Hass auf die Frau, die es zur Zahnärztin gebracht hat. So ähnlich wie der Journalist, der den Text verfasst hat.

Zwei Aufmacherzeilen von heute: „Bericht: Wiener IS-Mädchen totgeschlagen, als sie fliehen wollte“, so focus.de, und „In allen Religionen gilt die Goldene Regel - auch für Muslime.
Koransuren-Pingpong führt nicht weiter. Es kommt auf die Menschen an, die die Religion leben. Die allermeisten wissen tief in ihrem Herzen, dass Gewalt falsch ist - und immer falsch war“, hat tagesspiegel.de recherchiert.

Eine Nachricht und eine Meinung. Die Nachricht widerlegt die Meinung, eigentlich, doch die Wirkung ist so nicht. Einzelfall gegen Allgemeingültigkeit. Meldung gegen Emotion. Die Emotion wirkt stärker, weil man diese angenehme Information will, die unangenehme nicht.

Es spielt dabei keine Rolle, dass die Meinung falsch ist. Alle Religionen hätten die goldene Regel, das stimmt nicht mal für alle anderen Religionen als den Islam, und für den gleich gar nicht, es sei denn, man fügt sich der Lehre, dass die goldene Regel im Islam genau den besonderen Umgang mit Ungläubigen vorschreibt.

Das es den meisten Menschen lieber ist, keine Gewalt zu erleben und auszuüben, mag sein, das war zur NS-Zeit nicht anders, die meisten Menschen werden aber nicht danach gefragt.

Und noch was. Die erschlagene Wienerin ist nicht nur Opfer des IS und der IS-Propaganda geworden, sondern genau solcher bundesschländischen Feuilletonpropaganda mit ihrer Verniedlichungskultur. Der Tagesspiegel hat mitgeschlagen.

Wir, die wir nichts anderes kennen als eine im popperschen Sinne offene Gesellschaft, erkennen gar nicht mehr deren Voraussetzungen, sehen nicht, worin sie besteht, und können uns nicht vorstellen, was da im Begriffe ist zu erodieren.

Uns ist nicht gegenwärtig, wodurch sich dieses System von anderen unterscheidet. Manche Systeme sind halt so, andere so, manchmal gibt es einen Wechsel, alles eine Sache derjenigen, die es interessiert.

In jeder anderen als der bürgerlich-demokratischen Gesellschaft sind Staat und Herrschaft identisch. Das Staatswesen des Feudalsystems ist der Hof und dient der Erhaltung des Hofes, der sozialistische Staat hat keinen anderen Zweck als die Festigung des Sozialismus, das Recht untersteht explizit der Partei, was bedeutet, es sichert die jeweiligen Machthaber.
Islamisches Recht, hier erübrigt sich ein Kommentar.
Der Kapitalismus ist nicht derselben Ebene zuzurechnen, er ist ein Finanzsystem und weiter nichts, die freie Marktwirtschaft ist Wirtschaftssystem und keine darüber hinausgehende gesellschaftliche Vision. Nur hier haben staatliche Gewaltenteilung und Freiheitsrechte überhaupt einen praktischen Sinn.
Wirtschaftliche Macht kann sich teure Anwälte leisten und vielleicht Einfluss, aber kein Recht kaufen. Die Wirtschaft ist nicht der Staat.

Ein totalitär werdender Staat beginnt damit, den politischen Gegner mit staatlichen Mitteln zu verfolgen. Das bedeutet, ein Oppositioneller wird zum Staatsfeind. Im Anfang ist das nicht so leicht; die ersten Morde an Häftlingen in Konzentrationslagern haben noch die Kriminalpolizei beschäftigt, bis Sonderregelungen erlassen wurden. Dann hätten sich Ermittler selbst verdächtig gemacht.

Heute ist es der Sozialstaat, der dafür da ist, den eigenen Bestand zu sichern. Wieder einmal ist es das Beste, das Staat und Presse in Einklang bringt. Die Opposition ist ein Diener der Ungerechtigkeit, deshalb müssen härteste Maßnahmen ergriffen werden.

Ein gewiss durchaus repräsentativer Anrufer im gestrigen ARD-Presseclub äußerte, man solle doch nicht alle Muslime wegen der islamistischen Terroristen verdächtigen, denn man solle sich doch mal überlegen, wenn christliche Fanatiker eine Terrorgruppe gründen würden und alle Christen deshalb in Haftung genommen würden, wie würden wir das finden.

In der Informationsgesellschaft ist die Nachricht über einen Anschlag auf derselben Ebene wie die Imagination eines möglichen, nämlich auf der virtuellen, aber eine andere hat man nicht.

Doch auch dieser Anrufer würden kein hartes Geld darauf wetten, dass der nächste Terroranschlag nicht von muslimischen Islamisten begangen wird.

Die Clubpresse stimmte auch nickend zu, ja ja, das wäre völlig absurd, uns alle verantwortlich zu machen.
Doch ist es nicht genau das, was mit dem argumentativen Konstrukt und Schlagwort Kreuzzüge und Kreuzfahrernation unternommen wird und auf einhellige Billigung stößt?

Für wen soll das eigentlich gut sein, dass Xavier Naidoo nicht beim Eurovision Song Contest antritt?
Für die, die die Entscheidung, ihn zu entsenden, zurückgenommen haben. Sie haben sich gerettet.

Es ist nicht so, dass damit der Zustand von zuvor, in dem niemand erwartet hätte, dass Xavier Naidoo antritt, wiederhergestellt wäre. Es ist ein anderer Zustand. Wieder ein Erfolg für die Ähnlichschaltung. Es geht überhaupt nicht darum, was Xavier Naidoo gesagt hätte oder wofür er stünde, weder er noch die Gegner hätten diese Debatte geführt. Es ging allein darum, aus der emotionalen Ausgrenzung eine tatsächliche zu machen. Um diesen Akt der Macht ging es, genauer: um die Demonstration der Macht.
Die Verantwortlichen beim NDR haben das ganz richtig eingeschätzt, dass sie selbst auf die Liste gesetzt worden wären. Sie wären assoziiert worden mit dem Auszugrenzenden.

Die Drohmechanismen arbeiten assoziativ. Die dominierte Wahrnehmung soll nicht analysieren – „Worum geht es, was sind die Meinungen?“ – sondern in Verbindung bringen: „Der gehört zu denen.“ Zirkelschlüsse sind kein Problem – A steht in Verbindung mit B, nach B kommt C, C tendiert zu A, A ist Teil von B und C. Man bekommt natürlich nie den ganzen Kreis vorgesetzt, das jeweilige Argument erstreckt sich immer nur auf eine einzelne Assoziation.
Die Herrschaft besteht genau darin, die Festlegung zu treffen. Auch darin zu bestimmen, wo die Assoziation zu unterbleiben hat.

Kann man den NDR-Leuten verdenken, dass sie nicht dadurch, ansatzweise Rückgrat zu zeigen, ihre Existenz aufs Spiel setzen?

Ja, kann man. Sie begründen die Kohle, die sie kriegen, mit ihrer Verantwortung. Wenn sie die nicht zu tragen bereit sind, müssen sie zu ihr gezogen werden.

Würde eine politische Partei beschließen, ganz große Türme zu errichten, hätte man hundert Jahre nach Siegmund Freud den Gedanken: Phallus. Man würde vermuten, hier werde eine sexuelle Dysfunktion kompensiert. Nicht nur sexuelle womöglich; mangelnde Kompetenz über sich selbst werde verschoben ins Gigantomanische, vereinfacht ausgedrückt.

Wenn die Grünen beschließen, nur noch Geschlechter*innen zuzulassen, ist es gewiss nicht abwegig zu vermuten, eigentlich sind sie sexuell frustriert. Sie verleugnen die Geschlechter, sie fühlen sich nicht männlich und weiblich und verlagern ihre Unzulänglichkeit nach außen.

Wenn man sich die Gesichter anschaut, kann man das gern glauben.

Hier kommt aber der Herrschaftsaspekt zu kurz.
Die Herrschaft über die Sexualität war immer Kern jeglicher Macht. Nur wegen der zurückliegenden Phase der freien Person und offenen Gesellschaft fällt uns das nicht mehr auf.
Die Einteilung in ganz viele Geschlechter und Transformationsformen ist vorgeblich emanzipatorisch, aber wovon eigentlich? Allenfalls von der Person selbst. Es ist nichts weiter als ein hoheitlicher Verwaltungsakt, ein Übergriff in einen Bereich, der einer Partei und dem Staat nicht zusteht. Gegen das Individuum gerichtet.
Das Grüne Reich hat kein Interesse an sexueller Freiheit, es muss den Trieb wieder, wie alle repressiven Regime, eingrenzen, einzäunen, auch: einhegen und verdünnen.

Bei den Anschlägen war zu vernehmen, jetzt werde Marine LePen Freudensprünge machen, auch deutscherseits beeilte man sich mit Warnungen vor Instrumentalisierung durch AfD und Pegida.

Bei solchen Terrorakten zuerst an den politischen Gegner zu denken, ist obszön.
Das ist der verschobene Gedanke an sich selbst.
Es ist aber ein Resultat des zutreffenden Gefühls eigener Unfähigkeit, geradezu eigenen Nichtexistierens. Oder eigener Destruktivität. Was wie Heiko Maas kann sich nicht auf etwas besinnen, auf sich, denn da ist nichts. Sigmar Gabriel verdankt seinen Aufstieg verlorenen Wahlen, er kann nicht Kräfte entfesseln, die bisher geschlafen haben, oder zu irgendeiner Form auflaufen, die überraschen würde.
Präsident Hollande hat sich hingegen darauf besinnen können, der französische Präsident zu sein. Das ist es, was ihm wieder bessere Werte einbrachte.

Bei unserer politmedialen Klasse ist die Verachtung für das Volk mittlerweile so groß, dass man gar nicht daran denkt, auf bessere Werte Wert zu legen.

Deutschlandradiokultur berichtet in der Sendung Fazit vom Literaturfest München. Thema des Festes ist, wie könnte es anders sein.

Der syrische Dichter Adonis, umstritten und nun noch umstrittener, schimpft auf den Islam, er sagt, seit vierzehn Jahrhunderten lähmt die Religion die Region, die Rückständigkeit der Region lastet er den vier Säulen des Islam an, wie er dort gelebt werde. Eine radikale Botschaft. Den anderen Gesprächspartnern stand der Mund offen.
Daraufhin wird er vom Generalsekretär des Goethe-Instituts Johannes Ebert zur Mäßigung gemahnt: Das sei doch sehr pessimistisch, es werde alles über einen Kamm geschert.

Noch jemand, der wissen möchte, was typisch deutsch ist?