Tagesschauder

Fast möchte man geneigt sein zu glauben, Jakob Augstein habe sich durch den Umgang mit Martin Walser zu dem Vorsatz inspirieren lassen, originelle Gedanken zu erstreben.
Auf spiegel.de wird seine Kolumne aufgemacht:

„SPD auf Weg in GroKo
Volkspartei AfD
Das Ja zur Großen Koalition war ein Nein zur Zukunft der SPD. Die deutsche Sozialdemokratie hat fertig. Früher war sie die Volkspartei des kleinen Mannes. Den Platz wird die AfD einnehmen.“

Was? AfD wird den Platz der Volkspartei des kleinen Mannes einnehmen, weil die SPD diesen Platz geräumt hat? Nicht mehr nur rechter Rand, rechts von der CDU?

Wenn das so ist, wenn das auch nur vertretbar ist, dann ist aber alles bisherige Eindreschen mit Nazikeule obsolet, weil es Schwindel war oder weil es aus einer Fehleinschätzung heraus betrieben wurde, dann gebietet das demokratische Verständnis eine neue Bewertung. Dann ist die AfD das, was die Verfassung vorsieht, wenn der Bürger nicht mehr von den bisherigen Parteien vertreten wird.

Aber so meint es Augstein, der Großlinke, natürlich nicht. Denn der kleine Mann, das ist für ihn das Stimmvieh, das nicht mehr erreicht wird von den Parteien, nicht etwa das Subjekt der Demokratie.
Eigentlich ein Feindbild, weil er anfällig ist dafür, weder Freitag noch Spiegel zu lesen und nicht am linken Diskurs teilzunehmen und nicht die Weltoffenheit zu bezahlen. Für ihn hat die SPD darin versagt, die Massen niederzuhalten.
Links bleibt links.

In den Nachrichten von HR3 zu hören: Die Staatsanwaltschaft äußert sich zu den Hintergründen der Tat, das Opfer soll provozierend geguckt haben.
Auch focus.de bringt den provozierenden Blick auf die Mutter.
Ach, und das sind die Hintergründe der Tat? Das ist relevant?
Die Olineredaktion vom WDR, die anderen gewiss genauso, haben sich gesträubt, Religion und Herkunft als relevant anzusehen. Aber hat diese Kultur vielleicht was damit zu tun, dass ein Blick provozierend sein kann?

Die Nachricht ist aber eine andere. Sie lautet: Guckt nicht provozierend!


Nachtrag
Der hat aber lange gebraucht: "Der Kriminologe Christian Pfeiffer sieht in dem gewaltsamen Tod eines 14-jährigen Schülers in Lünen einen extremen Ausnahmefall. Alle Statistiken zeigten, dass Gewaltdelikte an Schulen und auch Tötungsdelikte von Jugendlichen extrem rückläufig seien. Daran werde auch die Tat in Lünen nichts ändern, sagte Pfeiffer der Deutschen Presse-Agentur" laut stern.de.

Manchmal kann eine moralisierende Betrachtung einen Rückschluss auf die Tatsachenlage zulassen.
Die moralische Perspektive hier ist die: Wenn die SPD regieren will und Posten haben will und Macht und Einfluss, ist das nicht verwerflich, so sind sie eben, die Politiker. Aber die SPD hätte anstelle der Sondiererei klugerweise sagen können: Dann soll die Union doch mal anbieten, wen sie als Kanzler vorschlägt. Und dann hätte man nur zugucken müssen, was die Presse damit macht, denn das hätte den Stoff gegeben, der sich nicht niederhalten lässt. Jeder Artikel pro Merkel wäre einer gegen sie gewesen.
Das wäre es gewesen, was wir wollen und was die Verantwortung geboten hätte.
Klar, Schulz wäre damit auch erledigt gewesen. Als Vorsitzender jedenfalls, irgendwas hätte sich schon gefunden. Aber das Vorgehen der SPD wäre etwas politisch-moralisch Achtbares gewesen, das Land zuerst, gleich nach der Partei.
Schulz kann aber auch weg sein mit Koalitionsbildung oder mit einem schlechten Basisvotum. Demzufolge spielen noch weitere Verflechtungen eine Rolle. Denn man wird nicht erzählen, in der Union hätte niemand mit einem solchen Szenario gerechnet -- es wurde abgewendet. Also: irgendwas läuft da. Die SPD bekommt nicht nur formal gute Zugeständnisse. Die könnte sie auch von Kanzler Merz haben. Und wie hier schon dargestellt, könnte die SPD einen sozialliberalen Kanzler mit FDP und Grünen wählen, die einfache Mehrheit würde im letzten Wahlgang genügen und auch für die meisten Gesetze.
Nein, das sind die Zutaten und Anzeichen nicht für eine Verschwörungstheorie, sondern für eine Verschwörung, oder auch Filz, eine Agenda, von der wir nichts erfahren sollen. Warum nicht? Weil sie gegen uns geht.

Das SPD-Theater war ja nett, aber wovon es ablenkt, ist doch, dass wir sehr wohl eine Regierung haben. die Kanzlerin hätte vier Monate durchregieren können. Das Parlament wartet mit den Ausschüssen auf die Koalitionsbildung, aber niemand ist nicht arbeitsfähig. Sigmar Gabriel sagte scherzhaft, es sei schlimm, wenn etwas funktioniere, ohne dass man dabei ist. Aber er ist dabei, er ist Außenminister. Heiko Maas ist Justizminister. Mehr als das Geschäftsführen muss nicht verlangt werden.
Es ist nur eben das Ding, abzuwarten, bis eine große Wahl vorüber ist. Gewöhnlich wartet die Bundesregierung, bis Nordrhein-Westfalen oder Niedersachsen gewählt hat, mit den Entscheidungen. Jetzt ist es die eigene Wahl. Die Kanzlerin macht keine Anstalten, durch ihr Handeln positiv aufzufallen, so dass alle sagen würden: die muss bleiben.
Der Umkehrschluss ist sicher nicht böswillige Unterstellung: Sie tut das nicht, was sie tun würde, damit es jetzt nicht heißt: die darf nicht bleiben.
Was sie tun wird, hat sie demnach jetzt schon vor.
Jetzt ist wieder mal eine gute alte Zeit.

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten werden oft als Staatsfunk bezeichnet, nur weil sie ihre Finanzierung staatlich eintreiben, dabei ist dieser Vorwurf gänzlich unbegründet.
Im Deutschlandfunk lief ein Programmhinweis auf ein Feature zum G20-Chaos mit dem Titel „Welcome to Hell“, der Sendetermin wird genannt und dazu werden ein paar Stimmen moniert, damit man neugierig wird. Die Stimmen gehen so: „Dann kam der schwarze Block, das waren die Polizisten … größte Anhäufung von Polizeipferden … wenn die Polizei nicht so straff organisiert gewesen wäre, wäre es nicht dazu gekommen … tausendfünfhundert Polizisten, und wenn dann fünfzig nicht weglaufen ...“
Klare Tendenz, DLF-Zuhörer sind vielleicht nicht mehr die jüngsten, denen muss man alles überdeutlich präsentieren.
Nur: Staatsfunk wäre ja wohl einer, der einseitig für die Polizei in Stellung ginge. Oder?
Oder der Staat selbst ist so, die eigene staatliche Ordnung abschaffend. Das hieße aber: okkupiert von Gaunern.
Und weil das alles nicht sein kann, muss es eben an der Polizei liegen.

Die Trump-Präsidentschaft diene hier als das Beispiel dafür, wie man als Nutzer die Informationen einordnen kann, die einen erreichen, gleich, ob sich diese Informationen als Nachrichten oder Kommentare ausgeben, meistens sind es sowieso nur Emotionen.
Man sollte schon beim Eingang der Informationen die Unterscheidung treffen, ob Metaphern verwendet werden oder ob es eine einigermaßen konkrete Beschreibung ist, anschließend, ob die Beschreibung einen vollständigen Vorgang beinhaltet beziehungsweise beinhalten kann, und im Falle der Metapher, ob sie emotional aufgeladen ist. Im Fall der Metapher hat man nichts erfahren. Spaltung der Gesellschaft, Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Ismus, so was sind Umschreibungen für nichts. Die Gefahr ist, dass die implizierte Einstellung hängenbleibt. Man glaubt zu wissen, was für einer das ist. Und das ist der Punkt, an dem man sich klarmachen soll, dass man nicht nur nichts erfahren hat, sondern eine Einstellung vorgegeben bekommt. Keine leichte Sache, denn man schaltet das Radio ja ein, weil man etwas erfahren will. Man muss sich eingestehen, dass dieser Wunsch unerfüllt geblieben ist.
Das heißt noch nicht, dass das Gegenteil zutrifft, es heißt eben gar nichts.
Es kommt weniger darauf an, mit welchem Grad an Arroganz und Nachdrücklichkeit die Information vermittelt wird, sondern mehr, darauf ist zu achten, ob sie überhaupt wahr oder falsch sein kann. Eine echte Information kann falsch sein, eine ideologische nicht. Da ist das ganze Metapherngebilde falsch, aber das darf ja gerade nicht infragegestellt werden. Auch dies ist ein sicheres Zeichen für propagandataktische Trickserei.

Mit diesem Blick versteht man vielleicht auch besser, warum so viele Menschen ihren Informationsstand vehement verteidigen.

Dass eine Stimmung kippe, ist so eine journalistisch-politische Metapher, die keine brauchbare Vorstellung liefert. Falsch ist schon: Stimmung. Es geht um Meinungen und darum, wo man sie sich machen lässt und wonach man sie ausrichtet.
Flüchtlinge und Wir schaffen das; eigentlich will man das, man wünscht sich diese Situation, deshalb funktioniert die Propaganda. Man wünscht, dass es Flüchtlinge wären, und will auch mal was schaffen, man hat ja sonst keine Erfolgserlebnisse. Hierbei kommt es darauf an, dass die Regierungschefin das sagt und die Presse das teilt und es demzufolge herrschende Meinung ist. Man müsste, um sich eine abweichende Meinung überhaupt erst zu bilden, einen emotionalen Widerstand überwinden.
Dazu kommt, oder eigentlich kommt es noch zuvor: Man schaut auf die sog. Flüchtlinge durchweg herab. Man hat den gütigen Blick aus dem reichen Land an die, die davon etwas abbekommen sollen, ohne dass jemandem was weggenommen wird, zumal: welchen Genderbeauftragten und Grünlingen sollte man etwas wegnehmen können, was denn? Da ist keine Konkurrenzsituation. Alles emotional in bester Stimmung also.

Es muss immer mehr Aufwand betrieben werden, um die gute Stimmung als die mehrheitliche auszugeben. Wenn es die Berichterstattungspflicht verlangt, darf über böse Meinungen berichtet werden, aber mit dem Bescheid, dass es sich um eine Randerscheinung handle.

Und dies ist es, was kippen kann; zum einen wird eine bis jetzt verschwindend große Mehrheit erkennen, dass die Meinungsverteilung ganz anders ist als dargestellt, aber noch wichtiger wird sein, dass die Mitläufer selbst zu spüren kriegen, wobei sie mitgelaufen sind.
Ihnen muss man einen gesichtswahrenden Ausstieg aus dem Mitlaufen anbieten.

Denn um die Stimmung geht es nun wirklich nicht.

Merkel wird nachgesagt, sie hätte nie einen eleganten Satz zustandegebracht, aber das stimmt nicht; am Wahlabend der vorigen Wahl, als sie fast die absolute Mehrheit im Parlament hatte und die SPD ein unerfreuliches Ergebnis bekam, für das sie die Schuld bei der Kanzlerin ausmachte, sagte sie in der Berliner Runde: Sie waren doch in der Opposition, da konnten Sie machen, was sie wollten, insofern übernehme ich dafür nicht die volle Verantwortung.
Schön, nicht zu beanstanden.
Aber seitdem denkt die SPD, Regieren bekomme ihr nicht. Die Basis ist dagegen, die Jusos sind sowieso dagegen, nur der Vorstand möchte Posten haben oder behalten. Auf die Idee, dass die Partei sich gerade damit überflüssig macht, dass sie für nichts was kann und nicht mal für das eigene Wahlergebnis, kommt sie nicht, höchstens Sigmar Gabriel, und der bleibt damit wirkungslos.

Ließe, so ist zu lesen, die SPD die Minigroko platzen, würde die Partei einen Linksruck vollziehen. Aber damit wäre, entgegen der häufig geäußerten Vermutung, nicht die Kanzlerin gleich mit erledigt, die würde durch ihren Nichtganzsolinksruck ihre Wähler zurückbekommen.

Machen, was sie will, wird sie natürlich weiterhin.
Wenigstens dafür sollte sie die ganze Verantwortung übernehmen.

Man hat es schon wieder vergessen, es war gestern, Unwort des abgelaufenen Jahres ist „alternative Fakten“.
Was hatte es mit denen auf sich?
Die Sprecherin des schlimmen Trump hat der Presse gesagt, man werde sie nicht beschwindeln, aber zuweilen alternative Fakten vorbringen. Also: Ergänzungen, ausgeblendete Fakten. Eine schöne Vorlage für Comedians, einen Schwindel als Präsentation alternativer Fakten zu bringen. Da die Grenze zwischen Comedy und Presse verschwimmt, hat die Presse das gleich so übernommen und einen Euphemismus für Schwindelei daraus gemacht.
Und so kam es zur Wahl zum Unwort.
Die Umdeutung, die von der Presse vorgenommen wurde, wird mit dem Negativpreis bedacht. Nicht etwa die Verwendung im normalen Sprachgebrauch oder auch nur im offiziell politischen, da kommt das gar nicht vor.
Die Presse hat sich selbst den Negativpreis gegeben. Merkt es aber nicht vor lauter Aufrichtigkeit.

Eine Talkshow, gestriger Plasberg, hat thematisiert, wieso die SPD ihr Sondierungsergebnis zerredet.
Man muss auch der SPD das Skorpion-Argument zugestehen: weil es ihre Natur ist. Es liegt nicht am Verhandlungsergebnis oder daran, was noch hätte geworden sein sollen, es liegt am linken Wesen, und das ist Zerreden und Substanz vernichten. So wird regiert, so wird Politik gemacht, ab und zu wurde dieses Wesen gebändigt durch die Zwangslage einer Regierungsverantwortung, aber regiert wird auch aus der Opposition oder mittels Stiftungen und Gremienposten und Protestkundgebungen und Konferenzen. Da ist nicht nur das Zerreden strukturell angelegt, weil sich immer noch was sagen lässt und Wichtigtuer wichtig tun können, als Erfolg wird immer verbucht, dass was verhindert wurde.
Ein Resultat davon, welches nicht gleich als solches erscheint, sind die verrückten Visionen. Die scheinen ja positiv zu sein, etwas Erstrebenswertes oder Konkretes, die Vereinigten Klimastaaten der Bürgerversicherung, sind aber nichts als ideologische Begleitung des Zerstörungswillens.
Wir können froh sein, wenn nur geredet wird.

Heute mal wieder eine Prognose allein zum Zweck des Testens der Prognosefähigkeit: Die große Koalition wird nicht abgewendet und sie wird bis zum Ende der Wahlperiode bestehen, zum Ende hin ist die Situation genau wie jetzt, Merkel ist alternativlos und Schulz heißt auch immer noch so.
Alle Hoffnungen, die sich auf die SPD richten, sie möge die Koalition verhindern, sind allein wunschbasiert. Die SPD ist zwar gut darin, sich zu beschädigen, aber man achtet doch darauf, dass der Schaden für andere noch größer wird, und das geht am besten in der Regierung. Die CDU vermag es nicht, sich zu erneuern und damit zu verbessern. Von Söder werden bald versöhnliche Worte und noch versöhnlicheres Verhalten kommen.
Das alles ist das deutsche Wesen, unsere Stimmung, unser Begehren. Keine Verantwortung tragen zu müssen, das ist der deutsche Traum. Schuldgefühle für Schuld der anderen hat man gern, aber keine Verantwortung. Deshalb gibt es auch für die Politik nur das Vorwärts. Rückwärts nimmer. Der Fortschritt schreitet fort.

Die sondierte Groko hat das große Thema gefunden: Europa.
Da kann ja keiner was dagegen haben. Außer, wer für Demokratie und die freie Gesellschaft sein möchte.
Europa heißt hier übersetzt: Die Koalition hat nichts und kann nichts und alle wissen das. Europa ist das Trugbild, mit dem man vor die Presse tritt.
Europa, die EU, ist das Konglomerat all dessen, wofür man den Nationalstaat gemeinhin abgelehnt hat – das große übergeordnete Konstrukt, das dem Bürger Opfergaben abverlangt. Während der vormalige Nationalstaat noch die Möglichkeit zur Demokratie gewährte, den Schutz von Privatrecht und Eigentum, er war nämlich ein gewaltiger historischer Fortschritt aus dem Feudalsystem, werden diese Errungenschaften rückabgewickelt. Es gibt Europa und die europäisch gesonnene Hofkaste, daneben den dummen Rand.
Und eine Bundesregierung, die nicht einmal mehr formal Verantwortung trägt.

Die Presse beschäftigt sich vorzugsweise damit, was die SPD hat durchsetzen können oder was nicht. Eine CDU-Perspektive ist der Presse sowieso nicht zuzumuten und wäre auch kaum darstellbar, was soll das sein. Merkel hat gewonnen, indem es so dargestellt wird, dass sie oder die CDU es sei, von der etwas ausgehandelt werde.
Für die linke SPD-Basis ist es aber schlimm. Die glaubt den ideologischen Kram ja wirklich und fühlt sich verraten oder wenigstens die Ideale zu wenig berücksichtigt.
Immer steht den Idealen irgendwas im Wege.
Wir haben es mit zwei Diskrepanzen zu tun, einerseits erleben die Leute wie zu DDR-Zeiten den täglichen Widerspruch der Realität zu der plakatierten Wahrheit, was eine permanente Beleidigung bedeutet, andererseits sind nicht einmal mehr die Ideologen zufrieden, weil sie ihre Ideologie nicht rein gehalten sehen, wie das in der Opposition möglich gewesen wäre. Ein großer Gerechtigkeitswurf hätte sie milde gestimmt, aber den kann es nicht geben.
Beide Diskrepanzen heben sich aber nicht etwa gegenseitig auf, sie kumulieren. Ginge es um politische Prinzipien, könnten Kompromisse den Mehrheitsverhältnissen entsprechen, das würde eher akzeptiert als die herrschaftliche Behandlung, als die das Regierungshandeln empfunden wird – übrigens auch von denen, die das so wollen.
Zusammenfassend kann gesagt werden: Wer glaubt, Themen zu setzen, wer meint, die richtigen Themen noch besser setzen zu müssen oder die Themen noch besser vermitteln zu sollen, ist ein Ideologe und kein Staatsmann und sollte nicht gewählt werden.

Noch mal was zu Malvina, die aus dem Lehrfilm des Kinderkanals über den Umgang mit älteren Männern. Sie bezeichnet sich als Emanze. Und fügt sich dem Mann. Natürlich aus Liebe.
Davor haben die Emma-Emanzen immer gewarnt, die Bedürfnisse könnten die ganze Bewegung ruinieren. Der Punkt ist: Damit wurden diese Bedürfnisse erst noch verstärkt, weil sie von der Ideologie abgekoppelt wurden. Und diese Trennung von Ideologie und Realität ist es, was Malvina vorlebt. Oder besser nachlebt.
Sie wird kein richtig männliches Vorbild haben väterlicherseits. Ihre Elten sind sehr wahrscheinlich schwache Identifikationsfiguren, feministisch und politisch korrekt, pseudo-. Die feministische Bewegung hat nie starke Frauen gewollt, weil Individuen dem kollektivistischen Machtapparat nur entgegenstehen. Was gelungen war, ist, die Männer zu schwächen.
Und: die Frauen gleich mit.
Und dann kommt ein Mann, der an Malvina Ansprüche stellt. Der ihr was abverlangt.
Da fühlt sie sich ernstgenomen wie niemals von den Eltern, den Lehrern, den Jungs.
Dass sie das für Verliebtsein hält, ist normal in diesem Alter.
Bei den schwachen Journalisten ist es nicht verzeihlich.