Tagesschauder

Bei der Deutung von Themen, wenn es um die Deutungshoheit geht, wird nicht nur ein emotional besetztes Hauptwort assoziiert (Rassismus, Rechtsstaat, europäische Lösung), es wird auch das Thema eingegrenzt. Das Denken hat da zu enden, wo es vorgeschrieben ist. Wir haben jetzt die Rechtsstaat-Debatte, sie ist eingegrenzt auf die Formalitäten und entstand daraus, dass das Gericht sich hintergangen fühlte. Das muss dann unrechtmäßig sein, also ein Angriff auf den Rechtsstaat. Wir erleben, dass die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes jenseits des Debattierbaren liegt.
Was gar nicht vorkommt in diesem Zusammenhang, ist die europäische Lösung. Zuständig ist die Stadt, sie legt keine Rechtsmittel ein, aber was ist mit Europa? Den Gefährder zurückzuholen, gefährdet doch nicht nur die Stadt – das Gericht kaum – aber möglicherweise Europa. Wieso hat hier Europa nichts zu sagen? Wäre nicht gerade hier eine europäische Verantwortung gefragt?
Schon, aber nur, wenn man Europa demokratisch versteht und nicht nur als argumentatives Konstrukt, das man gegen die Bürger verwenden kann.

Dass eine Elite die abgehobene Schicht ist und der Hof den eigenen Erhalt als Hauptzweck hat, sollte nicht ungewöhnlich sein. Aber warum ist bei uns das Hofmilieu links? Das ist doch wohl ein Sonderfall.
Zur Hälfte, aber nur zur Hälfte, ist es das Ergebnis des langen Marsches der 68er; die jetzige neue Generation ist von der vorherigen durchgeschult und kennt nichts Anderes, aber das entschuldigt gar nichts.
Wenn wir davon ausgehen, dass die gesellschaftlichen Grundlagen in der Ökonomie liegen, dann bietet sich als andere Hälfte der Erklärung, es geht denen zu gut, der Hof ist zu groß.
Der Fürst eines Kleinstaates musste noch an den Untertanen vorbei und mochte es, beim Volk beliebt zu sein. Erstreckt sich sein Hof aber, weil die Ausgebeuteten so effektiv arbeiten, dass sie einen ganzen aufgeblasenen nutzlosen Hofstaat unterhalten können, auf den größeren Teil des Gebietes, sind alle Höflinge in der Blase, ohne die Blase als solche wahrzunehmen. Man kommt an einen Posten bei Hofe leichter heran, einfach durch Konformität. Der Hof kann sich das leisten, er hat genug Mittel.
Ein Bezug zur Realität schadet nur.
Während früher nur der Fürst keine schlechten Nachrichten wollte und die Höflinge ihn abschirmten, will nun das halbe Land keine, weil es der Hof ist. Die eigene Position bei Hofe ist die Realität, die nicht durch Leistung oder politisches Geschick, sondern Blödheit gehalten wird.
Die Verblödung muss aber den Machtanspruch stützen, und das geschieht wiederum rein virtuell, also moralisch begründet.
Moralisch begründete verblödete Herrschaft, das ist dann eben links.

Ein regionaler Vorfall, nirgends eine große Meldung, nur FAZ-online hat: „Feuernacht in Schweden -- Jugendliche zünden Dutzende Autos an.“

Doch, es geht etwas konkreter:

„Brennende Autos in Schweden
Zerstörung durch Jugendbanden
Laut Polizei sind vermutlich Jugendbanden für die Anschläge gegen rund 100 Fahrzeuge verantwortlich. Untersuchungen sollen zeigen, inwiefern die Brandstiftung koordiniert war.“

Hundert, ja, das sind Dutzende. War die Brandstiftung koordiniert? Das sollen Untersuchungen zeigen. Vielleicht erfahren wir in einigen Wochen: ja.

Irgendwo in der FAZ soll auch ein Professor gesagt haben, Migration muss nicht Harmonie bedeuten, das solle man nicht erwarten.
Also bitte, man muss Zeitung lesen, um informiert zu sein.

Mit den Zeitungen ist es wie mit den Parteien, man wählt nur selten eine aus, aber sie sind immer da. Man sieht im Laden die Schlagzeilen, besonders wenn sie groß genug sind, um aus der Entfernung gelesen zu werden. Eine Zeitung ohne Papier ist auch irgendwas, aber keine Zeitung.
Es ist daher von Interesse und nötig zu beobachten, was die TAZ denn nun vorhat. Digitalisierung allein, nie und nimmer. Das wäre immer noch Angebot und Nachfrage, und die Nachfrage nach den ideologischen Verfasstheiten ist es ja gerade, was man nicht so sehr braucht. Angebot und Nachdrücklichkeit, schon eher.
Nun werden andere Zeitungen nachziehen müssen ins Internet und das Papier verlassen, die werden sich da nicht einfach dem Wettbewerb mit der bunten Vielfalt stellen, sondern alles daran setzen, die Konkurrenten zu vertreiben, und das wird unter der der Tarnung der Sicherung der professionellen Qualität Zensur bedeuten, denn die Konkurrenten sind die Leser von einst, die selbst Inhalte anbieten. Die Ideologie wird dazu dienen, das Geschäft zu sichern, nicht die Moralität zu erhöhen.
So ergibt es wenigstens einen Sinn, was die moralische Quatschideologie eigentlich sollte.

Einige CDU-Leute warnen vor einer Verteufelung der Partei, gemeint ist die Linkspartei, im Allgemeinen stieß der Testvorschlag, die CDU könne mit der Linkspartei koalieren, auf verhaltene Emotionslosigkeit. Wer Merkel hat, findet Freude an Sahra Wagenknecht.

Komisch ist nur, dass aus der Linkspartei nicht kommt: Bitte was sollen wir?
Die CDU gilt als anschlussfähig.

Nichts würde sich ändern, wenn Merkel sich ins Exil absetzte. Die sind da alle so. Nicht einmal „Regieren um jeden Preis“, nur „Machterhalt um jeden Preis“.
Den Preis zahlen schließlich die Regierten.

Die SPD will Thilo Sarrazin wieder einmal aus der Partei ausschließen, also es wieder einmal versuchen. Das erinnert daran, dass er da noch Mitglied ist.
Und warum geschieht der erneute Versuch?
Nein, nicht wegen des Buches zum Islam, das noch keiner gelesen hat und von dem man daher auch noch nicht wissen kann, welche Stellen parteischädigend sein sollten. So würde eine Sekte reagieren.
Die SPD hat aber den Status einer Sekte schon hinter sich gelassen. Sie ist eine Gaunerbande. Und wenn da einer kommt und sagt, er packt aus, er singt, er gibt den Kronzeugen, er legt die Geschäftsverbindungen offen, er nennt Namen – tja, dann ist es völlig gleichgültig, was die Ratte sagen wird. Man weiß es ja, es ist das, was verschwiegen wird. Den Inhalt muss man nur abstrakt kennen, man weiß, worüber man nichts weiß.

Das Instrument des Parteiausschlusses ist retro, aber andere hat man noch nicht. Die werden noch entwickelt, erst einmal derart, dass aus urheberrechtlichen Gründen ein Buch nicht einfach den Verlag wechseln kann. In der DDR geschah es häufiger, dass Bücher bei Verlagen sozusagen auf Eis lagen und dem Autor damit die Möglichkeit zur Veröffentlichung genommen wurde.

Schade für die SPD, dass sie keine wütenden Arbeiter mehr mobilisieren kann.

Die nächste Freiheitsbewegung in Deutschland wird die antiislamische sein.

Sie wird nicht maßgeblich von der altdeutschen Bevölkerung ausgehen, die ist gelangweilt und ermüdet und findet nichts bei der fortschreitenden Einschränkung ihrer Freiheiten, sie hält die Freiheit für ohnehin gegeben und belanglos, sie lässt sich bevormunden, wenn sie dann ihre Ruhe hat, sie lässt sich erzählen, Brennpunktprobleme bestünden aus Rassismus und Islam sei Ausdruck von Toleranz.
Nein, die Freiheitsbewegung wird von der Hälfte der neudeutschen Bürgerschaft ausgehen, die weiß, worum es geht.
Und dies bedeutet, die antiislamische Revolution wird nicht so friedlich wie die Wende in Ostdeutschland, auch, weil die Islamisten keine alten Parteibonzen sind, hauptsächlich aber, weil Friedlichkeit nichts nützen würde.

Wie abzusehen scheint, ist die Phase danach auch nicht die nachwendemäßige demokratische, in der man sich nicht mehr für die belastete Vergangenheit interessiert und Aufarbeitung schleifenlässt, sondern eine, die ihre Errungenschaften sichert. Die Aufarbeitung wird nicht nur symbolische moralische Züge haben, sondern praktisch das linksgrüne Milieu, das den Islamisten den Weg bereitet hat, ausräuchern müssen. Das geht recht einfach durch Einstellung der Finanzierung, es wird individuell aufgearbeitet werden müssen, welche Richter und Staatsanwälte und Journalisten und Politiker proislamistisch tätig waren.

Die scheinen das zu ahnen, denn sie tun jetzt alle so, als ginge es ihnen darum, nicht Rassismus zu machen und Toleranz zu befeuern.

So sieht es aus, wenn eine Presse gegen das rechte Volk kämpft, statt das wache Auge des Volksgeistes zu sein. Die DLF-Presseschau hat drei Minuten lang Folgendes:



"Wovon reden wir eigentlich?", fragt die FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Kollabiert das deutsche Sozialsystem, weil böse Ausländer zu Unrecht Kindergeld für ihren Nachwuchs in Bulgarien und Rumänien kassieren? Weit gefehlt. Unbestritten gibt es einzelne, teils spektakuläre Betrugsfälle. Aber das meiste Geld, das die Familienkassen ins EU-Ausland überweisen, fließt in die Haushaltskasse von Menschen, die in Deutschland arbeiten und Steuern zahlen. Nicht zufällig ist das Kindergeld für EU-Ausländer ein Lieblingsthema der AfD. Passen wir also lieber auf, dass nicht die politische Moral kollabiert. Und stellen wir nicht leichtfertig einen wichtigen EU-Grundsatz infrage: den der Gleichbehandlung", vermerkt die FRANKFURTER RUNDSCHAU.

"Nein, es gibt keinen flächendeckend organisierten Missbrauch beim Bezug von Kindergeld durch ausländische Familien", kommentieren die WESTFÄLISCHEN NACHRICHTEN aus Münster: "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass kriminelle Hintermänner jede noch so kleine Lücke in der Sozialgesetzgebung ausnutzen, um ihre krummen Geschäfte zu betreiben. Dabei sind es genau diese sichtbaren und erlebten halb-kriminellen Formen des Sozialmissbrauchs, die das gesellschaftspolitische Klima extrem belasten. Die Politik darf die Städte, ihre Bürger nicht im Stich lassen."

Die LUDWIGSBURGER KREISZEITUNG erläutert: "Niemand hindert die Kommunen und die Bundesagentur für Arbeit daran, die Familienkassen so auszustatten, dass sie Geburtsregister mit Rumänien und Bulgarien abgleichen können oder dass sie überprüfen, ob ein Kind die angegebene Schule tatsächlich besucht. Dann fliegt so ein Betrug schnell auf. Das andere ist das Kindergeld für Ausländer, die hier regulär arbeiten, ihre Kinder aber - meist mit der Mutter - daheim gelassen haben. Dass sie genauso viel wie deutsche Kinder bekommen, obwohl etwa in Polen die Lebenshaltungskosten niedriger sind, empört viele. Dabei ist es nur gerecht. Denn das Kindergeld ist keine Sozial-, sondern eine Steuerleistung, es korrespondiert mit dem steuerlichen Kinderfreibetrag. Es ist nicht einzusehen, dass ein Pole höhere Steuern für das gleiche Einkommen zahlen soll als ein Deutscher", betont die LUDWIGSBURGER KREISZEITUNG.



Man bekommt Informationen nur noch in Verbindung mit der Vorgabe, dass man sie eigentlich nicht braucht.
Fast nur. Immerhin kommt auch:

„Subventioniert der Staat Armutsflüchtlinge? Nicht nur das. Link spricht von Schleppern, die Familien nach Duisburg in heruntergekommene Häuser bringen, damit die Betroffenen einen Wohnsitz vorweisen und so Kindergeld beantragen können. Es ist die klassische Zuwanderung in das Sozialsystem, die hierzulande so oft dementiert wird", hält die RHEINISCHE POST fest.


Die Kindergeldsache ist allerdings nur ein winziger Ausschnitt. Spiegel-online hat noch andere Armutsreporte auf Lager:
„Das Risiko, von Armut betroffen zu sein, hat im vergangenen Jahr nach SPIEGEL-Informationen einen Höchststand erreicht - trotz glänzender Lage auf dem Arbeitsmarkt. Gestiegen ist die Gefahr ausschließlich für Migranten.“

Armut ist bei uns ein Synonym für Versorgung.

Irgendwo, welt.de oder so, nicht so wichtig, meint Historiker Michael Wolfssohn, bei Sahra Wagenknechts sozialnationaler Bewegung schrillen bei ihm die Alarmglocken. Das liegt sehr nahe, zweifellos. Aber die Nation und das Nationale daran scheinen doch wegen des Hintergrundes oder des realen Zusammenhangs in der aktuellen Situation als minderbedrohlich. Nationalismus wird immer als das Übelgespenst aufgerufen, wenn es mit Europa nicht so klappt. Die Vision vom Weltreichsbürger wird verkauft als friedensstiftendes Projekt. Nation als aggressives ausgrenzendes unruhestiftendes Ding.
Aber dass der Nationalstaat die Demokratie bedingt und Aggressivität nicht sein Wesen ausmachen müssen, haben wir hier schon besprochen.
In der Nation kann nämlich auch eine Beschränkung der Politik liegen: es geht „nur noch“ um die Nation – nicht, als gäbe es keine anderen, sondern derart, dass man für die anderen eben nicht zuständig ist. Dass Deutschland seine Grenzen nicht kennt, ist für Nachbarländer nicht immer eine gute Nachricht gewesen.

In Bayern, wo es statt der CDU die CSU gibt, wird es besonders spannend, wie sich die Landesregierungspartei zur Bundesregierung positioniert, und wir wagen die deprimierende Vorhersage: man ist dafür. Merkel wird rehabilitiert, man ist für Menschlichkeit und Humanität. Damit kommt die CSU vielleicht auf um die 40 Prozent, aber findet Koalitionspartner im humanitären Block. Würde sich die CSU so darstellen, wofür man sie hält, also ihrem Ruf gemäß, würde Söder auch nicht sehr viel stärker abschneiden, aber müsste nach der Wahl zur Humanität zurückfinden, um regieren zu dürfen, und würde sich komplett lächerlich machen. So nun streckt man die Lächerlichkeit über den Wahlkampf.
Irgendwas machen wird man sowieso nicht, das würde mit verrohter Sprache einhergehen müssen, und das will man ja gerade nicht so.

Da gibt es diese Initiativen, man soll Leute mit gegenteiliger Meinung treffen zum Debattieren.
Das klingt erst einmal im Vergleich zu sonstigen Propagandaveranstaltungen recht nett, Meinungsvergleich auf Augenhöhe, Barrieren abbauen, Perspektivenwechsel.
Aber wenn das so wäre, würde es nicht veranstaltet. Es besteht nämlich ein Gefälle, eine Inkongruenz, und zwar diese: Der eine, der mit der politischkorrekten Meinung, hat Staat und Medien auf seiner Seite. Besser gesagt ist er auf deren Seite. Er hat die Meinung der Herrschenden. So verlockend es klingt, einen politisch Korrekten umdrehen zu wollen, so aussichtslos ist es, denn selbst wenn es gelänge, sein Weltbild anzukratzen, würde es völlig folgenlos bleiben. Er oder sie hat nur das zu vertreten, womit das Milieu überzeugt hat, die Macht. Die wird nicht wegdiskutiert.
Man stelle sich nur einmal vor, diese Diskussionen hätte nicht die gute Seite veranstaltet, sondern die böse -- der Aufschrei hätte Gehirnwäsche! und Propaganda! gebrüllt.

Sahra Wagenknechts Bewegung ist etwas Neues in der Geschichte der Bewegungen, und das verwirrt uns leicht. Die Bewegungen haben es sich immer zum Ziel gesezt, durch die Gesellschaft zu marschieren und die Positionen der Macht zu besetzen. Die Leute wurden mit der Aussicht angezogen, was zu werden.
Aber die linke Bewegung ist doch schon überall, man ist schon alles geworden, was soll noch kommen? Was will man versprechen, damit jemand mitmacht?
Ein bisschen Erneuerung, das reicht nicht. Das versucht schon Andrea Nahles. Es gibt kein ersichtliches Versprechen, mit dem Funktionäre rekrutiert würden, die sind ja schon staatlich überversorgt. Man muss annehmen, dass Sahra Wagenknecht dies nicht verkennt.
Nur, um Wähler zuruckzugewinnen, das kann es nicht sein, oder? Das wäre ja schon fast Wiederdemokratisierung, sofern man die Wähler ernstnimmt.
Es würde auch schon reichen, wenn die altbekannte Ideologie in weniger bescheuerter Sprache vermittelt würde.

Wir feiern zwanzig Jahre Rechtschreibreform, allmählich zeigt sich, was das eigentlich sollte. Es war ein Testlauf, ob und wie man an der Sprache herumregieren kann.
Die wenig systematischen Neuregelungen haben ein Chaos angerichtet, erstaunlicherweise auch und vor allem da, worauf sich die Regelungen gar nicht bezogen, Kommasetzung bei Nebensätzen etwa, das findet man auch in professionellen Publikationen kaum mehr richtig.
Es passt zum rotgrünen Projekt, kein Richtig mehr zu kennen.
Man kann gleichfalls annehmen, dass damit auch ein Test geplant war, ob dann auch eine Vergenderei möglich sein würde. Aber es kommt gar nicht auf den Plan an, es wird gemacht. Kann sein, weil sich gezeigt hat, dass es möglich ist, und man deshalb die Chance ergreift, aber auch eine Planung von langer Hand ist denkbar.
In beiden Fällen ist eine Rückkehr zur alten Rechtschreibung nicht mehr möglich, weil sie nicht mehr gekannt wird. Man braucht, um das Chaos komplett zu machen, nicht einmal mehr die Rückreform.

Man kann mit Nietzsche sagen, lieber lasse ich mich betrügen, als mich vor Betrügern zu schützen. So kann man auch sagen, lieber lasse ich mich ermorden, als misstrauisch zu leben. Das geht, und Bedford-Strohm empfiehlt es, indem er fragt, wäre das misstrauische Leben das bessere, wäre es ihr Leben?
Ja, das wäre es. Erstens, weil sie es noch hätte, und das wäre ihres. Zweitens, weil sie nie vor der Entscheidung stand. Sie kannte es nicht anders und hatte es nie anders gelernt, als nicht misstrauisch gegen Fremdlinge sein zu dürfen. Dass sie sich dabei gut gefühlt hat, mag sein, aber das lag gerade am Mangel an Information. Sie befand sich also in einem Zustand des falschen Lebens, es war nicht einmal das ihrige, das durch den Mord beendet wurde.
Aber so, wie Bedford-Strohm es sich für andere wünscht.