Montag, 19. Dezember 2016
Fakeverdacht
Vielleicht ist es ja schon Fake-News, dass Heiko Maas die Stiftung einer Ost-IM finanziert, damit die gegen Hass und Hetze und Fake vorgeht. Wer sagt uns, dass es so herum ist? Vielleicht sind die Fördermittel nichts als Schutzgeld, vielleicht presst die Stiftung den Ministerien und Unternehmen Geld ab, ohne dass die eine Handhabe hätten, sich zu wehren? Oder hat es eine Ausschreibung gegeben? Gab es günstigere Angebote, die vielleicht auch noch faireres Vorgehen beinhalteten?
Niemand kann uns bisher versichern, dass Heiko Maas nicht nur der vorgeschobene Strohmann auf dem Ministerposten ist.
Justizexperte ist er jedenfalls nicht.

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Nur am Rande erklärt:
In der BRD, woanders gibt es dies nicht überall, im sogenannten freien Westen, gibt es die sogenannte falsche Tatsachenbehauptung, die zivilrechtlich, bspw. sog. Gegendarstellungen meinend, aber auch strafrechtlich, sog. Verleumdung meinend, von Belang sein kann.

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Sog. Fake News sind aber konzeptionell über derartige Verhalte des bundesdeutschen Rechts hinausgehend; hier soll versucht werden eine Art Zwischenrecht zu schaffen, das wegen diesem kleinen Artikel des bundesdeutschen Verfassungs-Substituts eigentlich und letztlich nicht geht:
-> https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_5.html
...aber zurzeit versucht wird, extralegal (das Fachwort) und von bestimmten Personen ausgehend,

...bspw. von Frau Dr. Angela Dorothea Merkel, von Heiko Maas und Volker *Wenn das Netz weiter lügt, ist mit Freiheit Schluss* Kauder.

Dbzgl. Vorhaben ist juristisch letztlich chancenlos, auch weil, u.a. bei Facebook internationale Inhaberverhältnisse vorliegen, aber nicht nur deshalb, das GG müsste hier reichen, der Slogan der oben drei Genannten könnte lauten:

'Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert!'

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"Rückzugsgefechte", wie in etwa auch bei Barack Hussein Obama vorliegend, der die Trump-Präsidentschaftschaft zu delegitimieren sucht, müssten vorliegen.

Sog. Fake News gibt es genau seit der Wahl des neuen "President Elect".

Mme Merkel et alii sind hier aufgesprungen, ihrem Wesen folgend - was nichts bedeuten muss.
Außer: pol. bes. Veranstaltung.

MFG
Dr. W

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