Mittwoch, 8. Mai 2019
Grüngesetz
tagesschauder, 13:04h
Kein Witz, außer natürlich insgesamt allem, WeLT-online meldet, Annalena Baerbock will die CO2-Bremse ins Grundgesetz schreiben. Alle Gesetze sollen auf Klimaverträglichkeit geprüft werden.
Die Grünen sind das Extrakt der Politik, der Machtbestrebung. Entstanden die Sozialdemokraten noch aus der Realität der Arbeiter und den Bedingungen der Arbeit, so hatten die Kommunisten schon die Arbeiter als Klasse vorgeschoben, um ihre Macht zu begründen. Die Grünen begründen ihre Macht bloß noch mit der Macht selbst. Das Grundgesetz ist für sie ein Machtinstrument, keine Verfassung für die Begrenzung des staatlichen Anspruchs.
Den Weg in die Knechtschaft gehen eben nur die Geknechteten, die Knechtenden erleben eine wirklich gute Zeit.
Die Grünen sind das Extrakt der Politik, der Machtbestrebung. Entstanden die Sozialdemokraten noch aus der Realität der Arbeiter und den Bedingungen der Arbeit, so hatten die Kommunisten schon die Arbeiter als Klasse vorgeschoben, um ihre Macht zu begründen. Die Grünen begründen ihre Macht bloß noch mit der Macht selbst. Das Grundgesetz ist für sie ein Machtinstrument, keine Verfassung für die Begrenzung des staatlichen Anspruchs.
Den Weg in die Knechtschaft gehen eben nur die Geknechteten, die Knechtenden erleben eine wirklich gute Zeit.
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dr. w,
Mittwoch, 8. Mai 2019, 13:19
+1
Es liegt in der BRD im Trend Sachen ins Grundgesetz zu schreiben, die dort nicht hinein gehören, die Idee ist aktuelle Parlamentsmehrheit, Zweidrittelmehrheit zu nutzen, um spätere Regierungen an heutige Maßgaben zu binden; ein undemokratischer Gedanke, wie viele finden.
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