Freitag, 17. Juli 2020
Das Löschverfahren
Das Löschen von Videos scheint so sinnlos wie das Melden der unliebsamen Inhalte, das zu der Löschung führt, besonders dann, wenn die Löschung nie und nimmer rechtlichen Bestand hätte. Soll es also anwaltliche Kapazitäten binden, geht es darum?
Vermutlich ist das Verfahren anders; die Videoplattform hat Richtlinien, in denen steht, was geht, und Geschäftsbedingungen, in denen die Richtlinien stehen, aber auch, dass bei einer Unrentabilität des Kanals er abgestellt werden kann. Ein Verstoß gegen die Richtlinien kann gerichtlich festgestellt oder verneint werden, gegen die Behauptung der Unrentabilität kommt man nicht an, wenn sie irgendwie begründet wäre.
Darum läuft es vermutlich folgendermaßen: Aktivist meldet, mit Schlagwörtern wie Sexismus oder Homophobie. Algorithmus löscht. Nutzer bekommt Ansage, dass gelöscht wurde, mit dem Knopf zum Einspruch. Auf Schlagwort Anwalt oder Satire geht die Sache an einen Menschen, der entscheidet.
Und schon ist Aufwand gegeben. Nach ein paar Runden ist die Sache nicht mehr rentabel. Und das war es. Kanal wird abgestellt, ohne Widerspruchsmöglichkeit.
Aber sagen darf man weiterhin alles.

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Unterdessen...
steht auf welt.de dies:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article211769723/EU-Ratspraesidentschaft-Wie-Deutschland-Orban-die-Stirn-bieten-kann.html

Tja, so geht Meinungsfreiheit, als Meinung gekennzeichnet und brav publiziert, von 2 Autoren einer NGO, welche ihrerseits von der grossen Schwester-NGO Open Society Foundation des grössten Freundes der Menschheit gesponsert wird.

Es lohnt sich reinzulesen, vor allem, wenn man Hass, Hetze und Fake News konsumieren möchte (teilweise über die verlinkten Texte auf der NGO-Webseite). Was mich betrifft, frage ich mich nebenbei, wie weit Orbán mit seiner Diktatur in 10 Jahren eigentlich gekommen ist? Selbst aus den Formulierungen der Autoren geht es hervor, dass nicht so wahnsinnig weit. Bereits angesichts der Ausrufung des Coronavirus bedingten Notstandes konnte jeder, der nicht alle seiner Hirnzellen abgeschaltet hat, erkennen, dass seine Diktatur nicht so toll funktionieren kann, wenn er jetzt noch einen Notstand ausrufen musste. Dann aber hat auch das offenbar nichts genutzt, der Notstand wurde in der zweiten Junihälfte, sozusagen unverrichteter Dinge, beendet. Fazit: daraus wird wohl nix, wenn 10 Jahre und ein - ursprünglich unbefristeter - Notstand nicht gereicht haben.

Aber zurück zu Deutschland, im Artikel geht es ja sogar eher um Deutschland, das jetzt für 6 Monate die EU-Ratspräsidentschaft innehat und von den NGO-Leuten aufgefordert wird, als Musterdemokratie endlich alle Register gegen Ungarn zu ziehen.

Nun ja, die eine Meinung wird gelöscht, die andere publiziert. Erinnert mich an "Quote"...

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Meinungsfreiheit
Ich beziehe mich mal auf einen Fratzenbuch-Eintrag: die Autor*/#in vermeldet, sie fühle sich so, als lebe sie in einem Zoo: ein Hund, zwei bis drei Eichhörnchen, Tausendfüßler und Ohrenkneifer und eine Horde von tausenden von Affen drumherum.

Diese Beschreibung passt zum Beispiel auf ein Grundstück in Berlin-Wannsee.

Ob das nun Satire sei, oder Beleidigung, sei dahingestellt. Aber es wird durch die Autor*/#in eben genauso empfunden. Empfindungen unterliegen jedoch nicht einer juristischen Bewertung. Man empfindet es eben so (ob es tatsächlich so sei, ist damit nicht gesagt).

Egal: gelöscht wurde es trotzdem.

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