Dienstag, 11. Juli 2023
Gecheckte Demokratie
tagesschauder, 11:10h
Das Landesverwaltungsamt Thüringen war zuständig. Nachdem die Idee des Demokratiecheckens groß trompetet wurde ohne Bedenken, dass vielleicht immer noch rechtsstaatliche Prinzipien dabei zur Anwendung zu kommen hätten, muss die Nachricht nun auch durchgegeben werden, dass bestanden wurde. Die Meldungen fallen kleiner aus.
Die Reaktion ist aber nicht: Na dann ist ja gut, wir dachten schon, jetzt sind wir beruhigt.
Das ist das einzige, was nicht geschehen wird.
Man wird lernen.
Und zunächst werden die an der Überprüfung beteiligten Personen überprüft. Sind die beamtenrechtlich noch tragbar? Und wenn ja, sonst so?
Beim nächsten Check wird sichergestellt, dass er gleich von eingewechselten guten Leuten vorgenommen wird.
Die Reaktion ist aber nicht: Na dann ist ja gut, wir dachten schon, jetzt sind wir beruhigt.
Das ist das einzige, was nicht geschehen wird.
Man wird lernen.
Und zunächst werden die an der Überprüfung beteiligten Personen überprüft. Sind die beamtenrechtlich noch tragbar? Und wenn ja, sonst so?
Beim nächsten Check wird sichergestellt, dass er gleich von eingewechselten guten Leuten vorgenommen wird.
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libkon,
Dienstag, 11. Juli 2023, 12:49
Das ist in der Tat unheimlich:
"Beim nächsten Check wird sichergestellt, dass er gleich von eingewechselten guten Leuten vorgenommen wird."
Auf den Gedanken wäre ich als gutmütiger Leser von Nachrichten gar nicht erst gekommen. Den hat man entweder als politischer Aktivist oder von einem, der in der Lage ist, politisch vorauszudenken, alias unser Tagesschauderer (Bernd Zeller).
Nun sind wir doch mal ehrlich: Wenn das zutrifft, dann sind starke Kräfte am Werk, die den Niedergang der Restdemokratie suchen und auch eine Rückkehr zur Demokratie verhindern werden. Es ist zu vermuten, dass Frau M. daran Anteil hat, siehe ihre Aufforderung zur "Neuwahl", weil ihr das erste LEGITIME Ergebnis "nicht gefiel".
Das war ein wichtiger Präzedenzfall. Und ein "Vorspiel" zu unserer jetzigen Restdemokratie.
Auf den Gedanken wäre ich als gutmütiger Leser von Nachrichten gar nicht erst gekommen. Den hat man entweder als politischer Aktivist oder von einem, der in der Lage ist, politisch vorauszudenken, alias unser Tagesschauderer (Bernd Zeller).
Nun sind wir doch mal ehrlich: Wenn das zutrifft, dann sind starke Kräfte am Werk, die den Niedergang der Restdemokratie suchen und auch eine Rückkehr zur Demokratie verhindern werden. Es ist zu vermuten, dass Frau M. daran Anteil hat, siehe ihre Aufforderung zur "Neuwahl", weil ihr das erste LEGITIME Ergebnis "nicht gefiel".
Das war ein wichtiger Präzedenzfall. Und ein "Vorspiel" zu unserer jetzigen Restdemokratie.
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dagobert555,
Dienstag, 11. Juli 2023, 13:56
In einer normalen Diktatur...
... wird schon vorher gesiebt. Nach erfolgter Wahl greift der Diktator dann eigentlich nicht mehr ein.
Wie oppositionell waren eigentlich die Blockflöten der DDR?
Wie oppositionell waren eigentlich die Blockflöten der DDR?
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mun-2,
Dienstag, 11. Juli 2023, 23:01
In einer gut geführten Diktatur
bzw. Scheindemokratie sorgen die Machthaber schon vor der Wahl dafür, dass es beim Wahlausgang keine "Überraschungen" gibt.
Wo kämen wir denn hin, wenn die Wähler über den Ausgang der Wahl mitbestimmen?
So was kann kein Machthaber wollen.
Zum Glück gibt es ja seit kurzem immer eine Menge Briefwähler, die das "Schlimmste" verhindern!
"Journalisten" erklären uns dann, welche Koalitionen erlaubt und zulässig sind!
"Wie oppositionell waren eigentlich die Blockflöten der DDR?""
Es gab nichts, was den Namen 'Opposition' verdient hätte.
Ein eigenes Streben nach Macht war den Blockparteien verfassungsmäßig ohnehin untersagt, der Führungsanspruch der SED war in der Verfassung verankert!
Alle vier Blockparteien und die SED waren in der "Nationalen Front" vereinigt.
Die Führungsrolle der SED wurde daher nie in Frage gestellt.
PS:
Also, Ja, so was Ähnliches wie die Grünen heute (;
Wo kämen wir denn hin, wenn die Wähler über den Ausgang der Wahl mitbestimmen?
So was kann kein Machthaber wollen.
Zum Glück gibt es ja seit kurzem immer eine Menge Briefwähler, die das "Schlimmste" verhindern!
"Journalisten" erklären uns dann, welche Koalitionen erlaubt und zulässig sind!
"Wie oppositionell waren eigentlich die Blockflöten der DDR?""
Es gab nichts, was den Namen 'Opposition' verdient hätte.
Ein eigenes Streben nach Macht war den Blockparteien verfassungsmäßig ohnehin untersagt, der Führungsanspruch der SED war in der Verfassung verankert!
Alle vier Blockparteien und die SED waren in der "Nationalen Front" vereinigt.
Die Führungsrolle der SED wurde daher nie in Frage gestellt.
PS:
Also, Ja, so was Ähnliches wie die Grünen heute (;
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dagobert555,
Mittwoch, 12. Juli 2023, 10:38
Jetzt regieren die Blockparteien
Ein Kommentator in einem anderen Forum meinte wohl richtigerweise, dass man mehr Wähler erreicht, wenn man mit 4 Produktnamen arbeitet. Die Waschmittelhersteller haben ihre Pülverchen auch unter unterschiedlichsten Namen verkauft. Die waschaktiven Substanzen waren immer gleich, nur das Parfüm ein anderes.
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dr. w,
Mittwoch, 12. Juli 2023, 11:01
+1
Korrekt, die Nationale Front scheint wieder aufzustehen, mit allen gesellschaftlich relevanten Kräften und so; Feindmarkierung gibt es heute ebenfalls, Hass wird gesät :
-> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/csu-europapolitiker-weber-afd-gegner-feind-100.html (der 'Feind' ist der zu Hassende oder der Gehasste, die Etymologie ist hier klar)
-> https://www.zdf.de/nachrichten/politik/csu-europapolitiker-weber-afd-gegner-feind-100.html (der 'Feind' ist der zu Hassende oder der Gehasste, die Etymologie ist hier klar)
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dr. w,
Mittwoch, 12. Juli 2023, 10:56
+1
Einige sind davon ausgegangen, dass Ramelow, Maier und Sportsfreund Stephan Joachim Kramer diese Prüfung nicht beauftragt hätten, wenn sie sich nicht sicher gewesen wären, dass die Prüfung negativ ausfallen würde.
Insofern ein überraschender Ausgang dieses sogenannten Demokratie-Checks, wobei hier wohl auch Überraschung über das Wahlergebnis vorgelegen hat und insofern nicht gut genug geplant worden ist.
Sicherlich sind die Prüfenden nun näher zu prüfen, korrekt; dies wird in Bälde geschehen.
Barack Hussein Obama II war insofern bei vergleichbaren Vorgängen vorsichtiger und legte vorab besonderen wert darauf, dass, so wörtlich, 'der richtige Mann' zum Einsatz kommt.
Insofern ein überraschender Ausgang dieses sogenannten Demokratie-Checks, wobei hier wohl auch Überraschung über das Wahlergebnis vorgelegen hat und insofern nicht gut genug geplant worden ist.
Sicherlich sind die Prüfenden nun näher zu prüfen, korrekt; dies wird in Bälde geschehen.
Barack Hussein Obama II war insofern bei vergleichbaren Vorgängen vorsichtiger und legte vorab besonderen wert darauf, dass, so wörtlich, 'der richtige Mann' zum Einsatz kommt.
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libkon,
Mittwoch, 12. Juli 2023, 16:48
Apropos Zuckerberg, und wie der so denkt, Dr. W.
soeben habe ich bei Glenn Greenwald erfahren, dass bei Meta, wo "Zucki" der Chef ist, mehrere (mehr als hundert) "Mitarbeiter" bei der "Abwehr" von Misinformation beschäftigt sind, die ALLE zuvor bei den Geheimdiensten arbeiteten. Somit dürften ihm evtl. "die Hände gebunden sein", was die Auswahl von Personal betrifft. Derzeit scheint nur der Chef von Twitter noch etwas Meinungsfreit zuzulassen. Wer weiß, wie lange noch? Etwas unheimlich ist das schon, oder?
Link zu Glenn Greenwald:
https://rumble.com/v2zftva-system-update-113.html
Link zu Glenn Greenwald:
https://rumble.com/v2zftva-system-update-113.html
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dr. w,
Donnerstag, 13. Juli 2023, 18:08
+1
Ist mir bekannt, Kommentatorenfreund 'libkon', wir schauen auch zum Vergleich hier:
-> https://www.stern.de/digital/online/warum-ein-trump-richter-biden-jetzt-verbietet--mit-facebook--twitter-und-co--zu-sprechen-33625168.html
Politisch neulinks stehende Regierungen haben den Drang oppositionelle Meinung als illegitim zu erachten und als "Fake-News", "Desinformation", "Propaganda", "Hetze", "Hassrede" und "Menschenleben gefährdend" zu bekämpfen, dafür nehmen sie Einfluss auf die großen Unternehmen der sog. Social Media.
Die BRD macht hier fleißig mit, von liberalen Gegenmeinungen, die von FDP oder Union vertreten werden könnten, ist mir sehr wenig bekannt.
Das sind dann die "Enabler", die es sozusagen auch wollen, die sind womöglich noch schlimmer.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. W
-> https://www.stern.de/digital/online/warum-ein-trump-richter-biden-jetzt-verbietet--mit-facebook--twitter-und-co--zu-sprechen-33625168.html
Politisch neulinks stehende Regierungen haben den Drang oppositionelle Meinung als illegitim zu erachten und als "Fake-News", "Desinformation", "Propaganda", "Hetze", "Hassrede" und "Menschenleben gefährdend" zu bekämpfen, dafür nehmen sie Einfluss auf die großen Unternehmen der sog. Social Media.
Die BRD macht hier fleißig mit, von liberalen Gegenmeinungen, die von FDP oder Union vertreten werden könnten, ist mir sehr wenig bekannt.
Das sind dann die "Enabler", die es sozusagen auch wollen, die sind womöglich noch schlimmer.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. W
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libkon,
Freitag, 14. Juli 2023, 21:13
Verehrter Dr. W., ich hätte da noch eine Frage
Wie kommt es bloß, dass der Milliardär Musk konsequent NEIN zur Meinungskontrolle sagt/sagen kann (z.B. gegenüber Tucker Carlson) und sich auch einigermaßen daran hält, jedoch "Zucki", ebenfalls ein Milliardär, es nicht tut, bzw. sogar die "Agenten" in seiner Firma belässt. Hat er das nötig, oder haben die was gegen ihn in der Hand wie damals J. Edgar Hoover, Boss vom FBI, der eine geheime kompromitierende Datei von Politikern immer parat hatte? Fragen über Fragen.
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