Tagesschauder

Das Bonmot, Wahlen wären verboten, wenn sie etwas ändern würden, geht auf – wir haben jetzt weder Quelle noch andere Informationen – Tucholsky zurück. Die Niedergeschlagenheit heutiger Wähler passt dazu, jedoch nicht die recht übermäßige Anstrengung der Parteien, die Gegenpartei aus dem Wahlgeschehen zu drängen. Werden Wahlen etwa unterschätzt?

Tucholsky meinte, wenn er es war, es im revolutionär-kommunistischen Sinne; Kapitalismus und System werden nicht abgewählt, da ändert sich nichts. Unser heutiges Parteiensystem dürfte ihm unvorstellbar gewesen sein. Damit sind die Parteien doch wieder mehr auf Wahlergebnisse angewiesen, als sie selbst es erwartet haben, weil sie selbst mit ihrem verzweigten Machtapparat zur Disposition stehen. Abgewählt werden zwar nicht die Rundfunkanstalten und Zeitungen, aber ihre Geldflüsse, zumindest theoretisch potentiell, in deren Angstvorstellung.

Nun wird es nicht so schlimm kommen; die Wähler sind unzufrieden, aber immer noch lieber unzufrieden mit denen, die da schon immer waren.

Der Gag besteht ja darin, dass die bundesdeutschen Regierungen seit längerer Zeit abwirtschaften, aber mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit, die hauptsächlich in der Dämonisierung, Verschweinung gegnerischer Kräfte, die nicht aus der AfD kommen müssen, hinreichend erfolgreich sind, beim zu mindestens 50 Prozent politisch wenig interessierten bis politisch inkompetenten Wahl- oder Staatsvolk, um persistieren zu können.

Scholz wird z.B. durch Merz ersetzt und Lindner muss eventuell gehen. Das hängt vom Wahlausgang ab. Ansonsten sind die Institutionen gefestigt rotgrün. Daran wird nichts mehr geändert werden. Das Wahrheitsministerium wächst und wächst.