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Dienstag, 15. November 2016
Die Loyalitätsfalle
tagesschauder, 10:46h
Loyalität gehe vor Kompetenz, so hat Merkel sich einst bezüglich des Beseitigens von Friedrich Merz geäußert.
Bis zu einem gewissen Grade ist diese Rangfolge nachzuvollziehen oder als notwendig hinzunehmen, weil Illoyalität mehr schaden kann, als die Kompetenz nützt. Politische Beziehungsnetze werden von Loyalitäten getragen, nicht von Kompetenzen.
Dies nun aber ist ein triftiger Grund dafür, von Zeit zu Zeit die entstandenen Verflechtungen komplett abzusetzen. An Merkel sehen wir es. Sie ist nur noch von Loyalen umgeben, die CDU besteht nur noch aus Loyalen unter Duldung durch den Koalitionspartner SPD. Die Kompetenzfluktuation ist normativ geworden. Steht eine Personalie an wie etwa Bundespräsident, ist niemand da. Kein Verfassungsrechtler, der für das Grundgesetz stünde, denn das ist bedeutungslos geworden, ebenso der Parlamentarismus, für den Lammert stünde.
Wenn wenigstens Merkel für Merkel stünde, würde man nichts sagen. Wenn sie als Garant für den Dienst der Politik an Deutschland stünde. Aber sie hat die Loyalität verletzt, die sie dem Volk und der Demokratie schuldig wäre.
Bis zu einem gewissen Grade ist diese Rangfolge nachzuvollziehen oder als notwendig hinzunehmen, weil Illoyalität mehr schaden kann, als die Kompetenz nützt. Politische Beziehungsnetze werden von Loyalitäten getragen, nicht von Kompetenzen.
Dies nun aber ist ein triftiger Grund dafür, von Zeit zu Zeit die entstandenen Verflechtungen komplett abzusetzen. An Merkel sehen wir es. Sie ist nur noch von Loyalen umgeben, die CDU besteht nur noch aus Loyalen unter Duldung durch den Koalitionspartner SPD. Die Kompetenzfluktuation ist normativ geworden. Steht eine Personalie an wie etwa Bundespräsident, ist niemand da. Kein Verfassungsrechtler, der für das Grundgesetz stünde, denn das ist bedeutungslos geworden, ebenso der Parlamentarismus, für den Lammert stünde.
Wenn wenigstens Merkel für Merkel stünde, würde man nichts sagen. Wenn sie als Garant für den Dienst der Politik an Deutschland stünde. Aber sie hat die Loyalität verletzt, die sie dem Volk und der Demokratie schuldig wäre.
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