Montag, 18. Dezember 2023
Verbesserung der Vorbereitungen
Im DDR-Geschichtsbuch gab es die Heartfield-Fotomontage mit dem überlegenen Bulgarien-Kommunisten Dimitroff, der im Reichstagsbrandprozess freigesprochen wurde. Warum wurde er nach der Machtergreifung freigesprochen? Weil der Versuch eines Schauprozesses mit absurden Beweisen da noch am Gericht scheiterte.
Die Folge war aber nicht etwa Rückkehr zur Normalität in der Justiz, wie man weiß. Spätere Prozesse verliefen besser vorbereitet mit guten Leuten in den entscheidenden Positionen.
Der Oberbürgermeister von Pirna wird vermutlich nicht das Verfahren der Demokratieüberprüfung durchstehen müssen. Noch so eine Peinlichkeit wie beim Sonneberg-Landrat geht nicht.
Die Informationsgesellschaft wird besser vorbereitet werden.

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