Tagesschauder

Eine Freudsche Metapher brachte Wolfgang Thierse im Frühstücksradio, das sich mit dem Parteiverbotsverfahren beschäftigte, genauer gesagt mit dem Gerede darum, er sagte: Das Damoklesschwert soll schweben.
Es geht nicht um die Erzielung des Verbotes der Partei, um die Erlangung eines angestrebten Zustandes, nicht einmal um das rechtliche Verfahren. Sondern um den informationsgesellschaftlichen Fakt. Da wird geredet, diskutiert und debattiert, da werden Stellen geschaffen und Fördermittel verwendet für die Diskussion und die Vorbereitung und Durchführung, das Ergebnis ist dasselbe wie immer, wenn irgendetwas politisch behandelt wird: dass Linke mehr Geld kriegen.

Es wird geredet und gesendet und Informationsmasse hergestellt dazu, was denn geht und wie lange es dauert und was noch geht. Damit lässt sich Politik ersetzen.

Wie mit dem Klima; der ökologische Anteil an den Klimaaktionsplänen ist homöopathisch, das Geld wird für Projekte zur Förderung des Bewusstseins ausgegeben – und empfangen.

Jetzt eben noch Parteiverbotsgeschäft.