Tagesschauder

Viele finden das Anliegen, gegen Hass und Nazis im Netz und sonstwo vorzugehen, prinzipiell richtig, und die Dunkelschlimmen tummeln sich ja vielleicht auch im Graubereich, weshalb man dort eben auch genau hinschauen müsse.

Das klingt erst einmal plausibel, Nazis will keiner, sogar die wenigsten Nazis wollen die anderen Nazis.

Es ist nur aber nicht lediglich so, dass mit dem Kampf gegen Faschismus auch die Freiheit ausgeschüttet würde, aber wenigstens die Demokratie gerettet. Schon die Grundannahme, der Staat müsse den Faschismus der Bürger eindämmen, ist falsch.

Will man den Anfängen von Faschismus wehren, muss man dafür sorgen, dass die Bürger den Staat kontrollieren und seine Akteure. Faschismus ist eine Staats- und Herrschaftsform, nicht Gesinnung.

Eine Partei, die staatlich gegen ihre politischen Gegner vorgeht, ist näher an nazi, als es jede Opposition je sein könnte. Diffamierung von Regierungskritik, gelenkte Information zum Schutz vor Nutzen bei den Falschen, Meinungsüberprüfung im Sinne der herrschenden Linie, das sind Wegbereiter des Faschistoiden, nicht Leute am digitalen oder analogen Stammtisch, die sich garstig äußern.

Wer gegen Faschismus sein will, muss sich für Grundrechte, Freiheit und die Kontrolle des staatlichen Handelns durch Opposition und Medien einsetzen.

Solange es in Israel passierte, war Konsens, die Kinderterroristen sind perspektivlos und verzweifelt und was noch alles.
Bei uns ist es immerhin noch mangelnde Integration, die Gesellschaft kümmert sich zu wenig. Bestimmt haben wieder Behörden versagt, weil sie die Anzeichen einer Radikalisierung nicht bemerkt haben.

Nun sind unsere Behörden gar nicht dazu da, die Anzeichen einer Radikalisierung zu bemerken, sondern, sie zu tolerieren und als Ausdruck bunter Multikulturalität zu feiern.
Ein Kind mit Nagelbombe auf dem Weihnachtsmarkt, das ist nicht radikalislamisch, das ist radikal bunt multikulturell. Unsere tolerante Willkommenskultur belohnt Terror, warum soll sich ein Kind nicht die Belohnung holen. Zumal es sich ein einer Unterkultur befindet, die der Person keinen Wert beimisst.
Eine Entwicklung zur gebildeten selbstbestimmten Persönlichkeit ist weder in der islamischen noch der bunten Kultur vorgesehen. Beide Gewaltkulturen ergänzen sich bestens. Beide bringen ausgewachsene infantile Psychokrüppel hervor.
Was also spricht dagegen, schon Zwölfjährige loszuschicken.

Der Werbeboykott aus dem Haus der linken Werbeagentur Scholz und Genossen wird als Fehlschlag beschrieben, weil der mutmaßliche Initiator geopfert wurde, aber es war ein Test dafür, was geht, und der ist gelungen.
Denn die Werbekunden sind eingeknickt, man konnte ihnen sofort Angst einjagen mit der Empfehlung, doch mal genau nachzudenken und zu sagen, wo man steht. Besser kann es gar nicht laufen aus Sicht eines Davaidavai-Schergen.
Dieser nun muss sich beruflich neu orientieren, das dürfte nicht schwerfallen im sozialen Netz gegen Geldknappheit. Er ist nicht erledigt, im Gegenteil, die Darstellung als Opfer der Gegenseite ist ihm gewiss.
Dieses eine Mal noch hat der Arbeitgeber es vorgezogen, sich von der Angelegenheit zu distanzieren, dieses eine Mal noch hat die Bundesregierung fürchten müssen, in eine Gesinnungsdebatte einbezogen zu werden.
Das nächste Mal wird professioneller.

Die Meldung, es gäbe gar nicht so viele Muslime im Land wie von denen, die schon länger hier leben, geglaubt, wird durch die Medien gereicht.

Es kann schon sein, dass es immer wieder dieselben sind, die nur besonders auffallen.
Aber als mündiger Medienkonsument sollte man sich in seinen intellektuellen Gefühlen beleidigt sehen. Was, bitte, ist denn das für eine Nachricht?

Es ist eine, die so erzeugt werden sollte.

Eine sinnlose Befragung wird mit einer sinnlosen Statistik abgeglichen, um zu zeigen, dass die gefühlte Statistik sinnlos ist. Bestellte Regierungspropaganda in gefälligem Journalismus.
Einen Erkenntnisgewinn hat die Sache doch, falls man es nicht schon vorher wusste: Ein Zeichen der Islamisierung ist, dass Medien und Regierung mit Beruhigung ankommen.

Vor einigen Jahren gab es das Vorkommnis, dass Rolf Hochhuth einen Holocaustleugner in Schutz nahm und meinte, hier solle ein verdienter Wissenschaftler vernichtet werden.

Also auch Rolf Hochhuth. Die Maschinen wurden angeworfen, ein Fernsehteam konfrontierte Rolf Hochhuth mit Aussagen von dem, woraufhin dieser erschrak und sagte, davon habe er nichts gewusst, er kenne ihn noch von früher als ernstzunehmenden Forscher und habe mit so etwas nie gerechnet, er bedauere es und schäme sich dafür, sich für ihn eingesetzt zu haben.
Dann war das Fernsehteam bei Paul Spiegel, der darauf sichtlich erleichtert reagierte und sagte, wenn Rolf Hochhuth das Geäußerte tatsächlich zurücknehme und es bedauere, sogar sich schäme, dann sei die Sache erledigt.

Das geschah in einer versunkenen Welt. Heute würde es so nicht mehr laufen können.
Das aus heutiger Sicht Ungewöhnliche ist, dass Rolf Hochhuth sich wirklich für jemanden einsetzenwollte, von dem er dachte, dass er es verdient hätte, dass er wirklich glaubte, etwas für ihn erreichen zu können, dass er wirklich den Irrtum erkannte und dass Paul Spiegel wirklich erleichtert war und überhaupt kein Interesse an Verfolgungsmaßnahmen hatte.
Und dass damit dann auch wirklich Schluss war.

Heute würde der sofortige geballte Hass über zum Beispiel Rolf Hochhuth hereinbrechen, er hätte gar keine Chance, einen Irrtum zurückzunehmen. Er könnte, wenn er gefragt würde, zwar jedes Mal und immer wieder darlegen, was er gemeint hatte, aber es würde immer so dargestellt, dass hängenbliebe, der spielt Holocaustleugnern und anderen Rechtsaußen in die Hände.
Der muss weg.
Und allen wäre klar, dass der weg muss und ein Exempel statuiert gehört.
Niemand käme in die Nähe des Gedankens, sich für Rolf Hochhuth einzusetzen. Es wäre komplett ungefährlich, sich gegen ihn, aber äußerst riskant, sich für ihn zu äußern.
Und viele würden eine Beschäftigung finden können, die Hochhuth-Connections auszuräuchern.

Spiegel-online beklagt, dass in der Sendung mit dem heißen Stuhl nicht der Populist gegrillt wurde, sondern das Kostümgespenst. Selbstverständlich ist nur die Bezeichnung Populist dem Text entnommen. Jedenfalls: Standpunktjournalismus. Weder Bericht noch Meinung, nur noch Emotion. Das Gefühl macht die Information.

Es ist ein Effekt, von dem kaum zu erwarten war, dass man ihm wieder begegnen würde: Je weiter sich Realität und Ideologie voneinander entfernen, desto besser für die Ideologie.

Es ist nicht etwa so, dass sich dann immer mehr Menschen mit Grausen von der Ideologie abwenden, nein, immer mehr wenden sich aus Gründen des Grausens dem sicheren Hafen der Ideologie zu.
Wenn die Ideologie an der Macht ist, gibt es dafür auch noch Belohnungen. Man kann einen Job kriegen, wenn man Träger anderer Meinungen fängt.
Genügend machen mit, um nicht zu den anderen zu gehören.
Diese Wende hat sich unter unseren Augen vollzogen.

Die Regierung will gegen Fake-News vorgehen und gegen Populismus sowieso. Es dürfte das letzte Mal sein, dass Wahlen so ernst genommen werden.

Für viele ist das mit dem Denunzieren eine neue Erfahrung, andere haben schon wieder vergessen, wie das war und worum es geht.

Es geht nie und in keinem Fall um den vorgeblichen Zweck, es geht nicht um das Verhindern von Hexerei, die Macht selbst ist der Zweck, das Erlangen und Ausüben von Herrschaft.

Deshalb funktioniert es auch. Die Macht besteht in Machtdemonstration. Die Signalwirkung soll sein: Gegen die darf es gehen, gegen die geht es, wer möchte dazugehören?

Die AAS-Geier haben sich mit einem Gutachten intellektuell blamiert, aber wen kümmert es? Werbekunden haben Angst vor Werbung auf den falschen Seiten, doch statt sich für Freiheit einzusetzen, gibt man nach und knickt ein. Sonst ist man der nächste.
Wer nicht an die Hexenprozesse glaubt, tut gut daran, dies nicht zu bekunden. „Bist du etwa für Hexen?“
Die Angst ist das Herrschaftsinstrument.

Wer nun lieber vorsichtig ist, ist schon Mitläufer. Wenn der Denunzierte das Problem hat und nicht der Denunziant, hat man dem Denunzianten Macht gegeben.

Über Renate Künast wurde eine Falschmeldung verbreitet, sie wurde Opfer von Fake-News, die sich verbreiten und für echt gehalten werden. Sie hat nicht und schon gar nicht in der Süddeutschen geäußert, der Mörder habe zwar getötet, man solle ihm aber trotzdem helfen.
Da dementiert sie und geht juristisch vor.
In diesem Fall geht es demnach auch nicht darum, dass man so was doch nur glaubt, weil es wahr sein könnte. In anderen Fällen wird so argumentiert.
Was Renate Künast sagt, ist etwa, dass man Täter und Opfer nicht gegeneinander ausspielen soll und dass man den Inhaftierten auch wehtut, wenn man ihnen im Gefängnis mit Psychologen auf die Pelle rückt.
Da muss man schon bei der Wahrheit bleiben.

Online-Focus begeht einen Lapsus. Da steht im Aufmacher eines Textes:

"Mazyek will mehr muslimische Vertreter in Rundfunkräten
„Oft defizitär und tendenziös“: Zentralrat geißelt Berichterstattung über Muslime
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime (ZMD), Aiman Mazyek, wirft deutschen Medien vor, „oft defizitär und tendenziös“ über den Islam und Muslime zu berichten. Muslime kämen fast nur „in ihrer negativen Fratze“ in der Berichterstattung vor, behauptet er. Mazyek hat auch eine Idee, wie man das ändern könnte. »“

Muss so eine Meldung über die negative Fratze wirklich sein? Wer hatte eigentlich die Idee, dann zum Aufmacher das Bild von Aiman Mazyek zu setzen?

Dass er mehr Vertreter in die Rundfunkräte schieben will, ist verständlich, da gibt es mehr Verantwortung als bei Presse und Onlinemedien, schon klar.

Wir sind jedenfalls stolz, dass niemand auf den Gedanken kommt zu fragen: Moment, haben die Rundfunkräte Einfluss auf die Berichterstattung?

Die FAZ-Woche titelt „Zurück zur Nation“, in Anlehnung an „Zurück zur Natur“, mit den schlimmen Petry, Trump, LePen und Wilders.

Die schreiben, wie sie es verstehen.

Die nationalen Bewegungen waren die Demokratiebewegungen. Die Gründungen der Nationalstaaten bedeuteten die Abkehr vom Feudalsystem und ermöglichten die rechtsstaatlich verfassten Gesellschaften. Wie es der Nationalsozialismus schaffte, sich als national und völkisch auszugeben, ist hinlänglich erforscht, geglaubt wird es nur noch von antidemokratischen Pseudoeliten.
Denn in der Demokratie haben die Herrschenden ein grundsätzliches Problem mit dem Souverän. Einen König kann man stürzen oder ruhigstellen, beim Volk ist das nicht so einfach. Methoden sind die Segmentierung, das heißt, man unterteilt das Volk in Interessengruppen, die sich jeweils gegen den einzelnen freien Bürger positionieren lassen, oder man schafft Volk und Nation gleich ganz ab. Was dann bleibt, ist nicht etwa die globale Gemeinschaft der gleichberechtigten Menschen, sondern eine Willkürherrschaft.
Der Nationalstaat ist längst nicht Garant, aber Voraussetzung für demokratische Verfasstheit. Wenn sich die Frage nach einem Zurück stellt, dann mit guten Gründen.

Die FAZ-Woche räumt damit, indirekt, ein, dass seit Langem Politik gegen das Volk gemacht wird.
Sie hätte auch titeln können „Weg von Nation und Rechtsstaat“, mit Merkel, Roth, Gabriel und Hofreiter.

Wir vermelden gern, wenn in der DLF-Presseschau die gängige Presse mit diesem zitiert wird:

„'Dieser Appell mag gut gemeint sein', gibt die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG zu bedenken: 'Er hilft jedoch bestenfalls den Verfassern, den Anschein moralischer Unschuld zu wahren, nicht aber den eingekesselten Zivilisten in der Rebellenhochburg in Ost-Aleppo. Würde US-Präsident Obama die eingeschlossenen Familien ernsthaft retten wollen, dann müsste er jetzt die Rebellen in Aleppo, die keine demokratischen Freiheitskämpfer sind, sondern überwiegend Extremisten, zur Kapitulation auffordern. Doch Obama mimt den Moralisten. Die Bösen, das sind Putin und der Diktator. Seine Mitverantwortung will der Friedensnobelpreisträger nicht sehen', glaubt die NEUE OSNABRÜCKER ZEITUNG.“

Die als Rebellen titulierten Extremisten sollten kapitulieren, aber Obama mimt den Moralisten. Die Neue Osnabrücker Zeitung kann dies immerhin glauben und zu bedenken geben.
Die Welt bemerkt, der Tagesspiegel analysiert, die Süddeutsche Zeitung unterstreicht, die Lausitzer Rundschau erklärt, die Lübecker Nachrichten erinnern, in den Nürnberger Nachrichten heißt es, die Märkische Oderzeitung betont, der Mannheimer Morgen meint und urteilt, die allgemeine Zeitung führt aus, die Fuldaer Zeitung stellt fest, der Reutlinger General-Anzeiger vermutet, der Kölner Stadt-Anzeiger bilanziert, da wird das Ungewöhnliche geglaubt und zu bedenken gegeben, immerhin.
Vor einiger Zeit wäre dies noch nicht möglich gewesen. Genauer gesagt wissen wir nicht, ob es möglich gewesen wäre, es wurde einfach nicht getan.
Trump-Effekt?
Möglich. Ein gutes Zeichen allemal.

Die spiegel-Kolumnistin sieht es so: „Die Diskussion verläuft jedes Mal auf dieselbe Art, wenn Flüchtlinge mutmaßlich kriminell geworden sind: Es gibt Berichte darüber, als Polizeimitteilungen, in Medien, im Internet. Rassistisch eingestellte Leute fragen, warum die Sache von den Mainstreammedien nicht viel größer aufgezogen wird (auch wenn sie ihre Informationen aus einem Mainstreammedium haben). Nicht rassistisch eingestellte Leute sagen, doch, es sei schon wichtig, drüber zu reden, aber nicht wichtiger als bei einheimischen Tätern. Rassistisch eingestellte Leute sagen: Seht ihr, ihr relativiert das, so geht Verharmlosung.“

Zwei Lügen.

Erstens: Flüchtling.

Zweitens: Rassistisch eingestellt / nicht rassistisch eingestellt.

Hier die Gegendarstellung. Kriminelle Ausländer als Flüchtlinge zu bezeichnen, ist eine Herabsetzung von politisch Verfolgten, denen Asyl gewährt wird, und von Kriegsflüchtlingen.
Die Festlegung, dass das eine rassistisch wäre und das andere nicht, ist eine Anmaßung illegitimer Herrschaft. Es ist ja nicht so, dass hier lediglich eine Schreiberin ihre Wertung abgibt; die Denunziation als rassistisch hat Folgen. Hier soll Angst gemacht werden, die Meinung zu äußern. Es geht um Macht, um antidemokratisches Begehren.

Der nächste Zaubertrick, der sich vor unseren Augen vollzieht, ist die Verwandelung des Begriffs autoritär. Die Populismusgefolgschaft wolle autoritär befehligt oder regiert werden, Pegida wünsche sich autoritäre Führung, der Hass gegen die Herrscherschicht sei ein Wunsch nach Autorität.
Das kann auf der Tatsachenebene nicht stimmen, Demonstrationen gegen die Regierung und ein Engagement in einer Partei, mit dem man sich gegen die Autoritäten stellt und deren geballte Wut abkriegt, ein solches Tun müsste schon sehr irregeführt sein, wenn es sich auf dem Bedürfnis nach Autorität gründete.
Aber diese Unterstellung rührt nicht aus einer Interpretation der Wahrnehmung, sondern aus der normierten Sprache und den sich daraus ergebenden Vorstellungen. „Wir sind die offenen, modernen, antiautoritären demokratischen Hellen“, so ist der Standard, dann müssen die anderen eben das Gegenteil sein.
Und weil man sich in der eigenen Autorität und Herrschaftsanmaßung bedroht sieht, projiziert man diesen Machtwillen auf die Gegner.
In der nachfaktischen Phase muss es aber nur oft genug gesagt werden, bis es zum Konsens und damit Fakt geworden ist.
Achten wir darauf, wenn es wieder heißt, die Dunkelmänner begehren Rückfall ins Autoritäre, und überprüfen, ob der, der das sagt, um seine Autorität bangt.

Der Oberbürgermeister erkannte sogleich das Problem: Man solle nun die Herkunft des Täters nicht für Pauschalurteile heranziehen.
Weil sonst was? Weil sonst jemand auf die Idee kommen könnte, in Afghanistan einzumarschieren?
Oder weil ein Re-Education-Programm für Einströmlinge gestartet werden müsste, Entislamisierung als Willkommenskultur? Einführung in die Frau als Wertobjekt, für den Anfang. Genügend Geld müsste da sein, das könnte bei den Integrationswirtschaftlern eingespart werden.
Es ist nämlich so wie hier schon einmal dargestellt, die Herrschenden kommen sehr schnell damit, man solle nicht ihre Schützlinge unter Generalverdacht stellen, denn damit verweisen sie gerade auf diese und weg von sich. Die Verantwortung liegt bei ihnen.

Der Mörder, der bezüglich seines Alters bei 17 aufgehört hat zu zählen, hat eine staatlich geförderte kriminelle Karriere durchlaufen.
Sie geht weiter, nachdem sie für schätzungsweise vier Jahre unterbrochen wird.