Tagesschauder

Wer nur etwas von Recht versteht, versteht auch von Recht nichts.
Dieser Satz wird verkörpert, sogar stark gewichtig verkörpert, durch den Richter am Bundesgerichtshof und Zeit-Artikelschreiber Thomas Fischer. Was er zu sagen hat, ist schon deshalb rechtsfehlerfrei, weil er als BGH-Richter über die Auslegung der Gesetze bestimmt. Aber nicht einmal der Rechtsstaat erhebt den Anspruch, dass die Justiz das Leben ersetzt. Fischer versinnbildlicht die Abgehobenheit, die eigentlich eine Einkapselung ist. Was er zu sagen hat, ist eben nur für Anklageschriften und Klausuren von Bedeutung, die Unglücksraben vom BGH haben sich aber dafür zu interessieren, was die weise Oma meint, um nicht weltfremd zu werden, nicht die Leute müssen die Unterscheidung parat haben, ob sie gerade ausgeraubt oder nur bestohlen werden.

Die Justiz ist nicht auf unserer Seite, das ist, was hängenbleibt. Und Thomas Fischer findet dabei auch gar nichts.

Auf Perlentaucher zu lesen:
„Dass im deutschen Rap immer wieder antisemitische Äußerungen fallen, findet Genre-Experte Marcus Staiger zwar auch nicht erfreulich. Dennoch zeigt er im SZ-Gespräch mit Jens-Christian Rabe viel sozialpädagogisches Verständnis für solche Betätigungen: Schließlich gibt es auch ‚einen anti-muslimischen Rassismus in der deutschen Mehrheitsgesellschaft, der sich im Moment spürbar verstärkt. ... Dazu kommt das wirtschaftliche Problem, dass diese Menschen, die meist nicht zu den am besten ausgebildeten gehören, als Arbeitskräfte immer weniger gebraucht werden. In dieser Situation ist der Underdog Palästina, also die Gegend, in der die muslimische Bevölkerung vielleicht am offensichtlichsten von der westlichen Welt schlecht behandelt wird, eine Art Identifikationsfläche.‘„

Ach ja?

Dass in Deutschland immer wieder antimuslimische Äußerungen fallen, finden wir nicht gerade erfreulich, aber verständlich. Schließlich gibt es einen antiungläubigen Phobismus der islamischen Mehrheitsgesellschaft und einen im Islam angelegten Hass gegen Demokratie und Freiheit und Frauen, der sich im Moment spürbar verstärkt. Dazu kommen wirtschaftliche Probleme durch die muslimischen Einwanderer. In dieser Situation ist Israel eine Art Identifikationsfläche für die Bedrohung der westlichen Welt.

Noch Fragen?

Hätte der US-Präsident einen Einreisestopp für Juden verhängt wegen Israels Siedlungsbaus und der Politik gegen die Palästinenser, man hätte ihn zum Obamapreis nominiert. So aber gibt es Wehklagen, wie in der WeLT von Lamya Kaddor, wer als nächstes dran sei, Frauen, Juden?
Alles Erdenkliche ist schon gegen Juden gesagt worden, staatlicherseits und von der Partei, man muss nicht lange bei Goebbels oder Hitler, andere kennt man nicht mehr, suchen, um zwei Schlussfolgerungen zu ziehen: Erstens sind die Muslime die neuen Juden, weil der Antisemitismus die Strukturen vorgegeben hat und nun auf Antiislamismus angewendet wird, und zweitens darf man das nicht und soll entweder gar nichts sagen oder feststellen, dass das jetzt genauso läuft wie früher mit den Juden.
Abgesehen von der Fragwürdigkeit der historischen Gleichsetzung ist dieser Vergleich nur verschobene Judenfeindlichkeit. Denn: Spielt es denn gar keine Rolle, dass die historischen Vorwürfe gegen Juden falsch waren?
Wer meint, die Muslime in Schutz nehmen zu sollen, soll darlegen, warum die Anschuldigungen falsch oder pauschal seien und die Konsequenzen unbegründet, aber nicht sagen: wie damals gegen die Juden. Damit sagt man mindestens, es komme gar nicht auf den Gehalt der Unterstellung an, und eigentlich, es hat schon gestimmt, man hätte es nur nicht sagen dürfen. Man stuft den Raubmord zur Ausgrenzung herab. Man macht die Juden zum Tätervolk, das nur als Randgruppe Minderheitenschutz genießt.
Und sich selbst macht man zum doppelt Besseren.

Gut, wollen wir fair sein. Dass er den Schwarzen den Obamahabitus klaut, geht in Ordnung, das gehört zum Politikgeschäft. Natürlich tut er so, als hätte jetzt mit ihm die SPD die Chance auf eine absolute Mehrheit und als wäre das bisher nicht so gewesen, weil er da noch kein Spitzenkandidat war, was sonst.
Dass er kein Abitur hat und keinen akademischen Grad, ist kein Nachteil und soll auch nicht so angesehen werden, da hat er sich eben nicht studentisch verbildet.
Auch, Bürgermeister einer mittelkleinen Stadt gewesen zu sein, ist nichts, wogegen was zu sagen wäre, da weiß er eben, welche konkreten Sorgen die Leute vor zwanzig Jahren gehabt haben.
In seiner Nobelpr-, Verzeihung, Nominierungsrede hat er alle parteizugehörigen Ministerpräsidenten und Minister und ehemaligen Kanzler hochgelobt, ihnen also seine Reverenz erwiesen, so läuft das.
Nur: Heiko Maas schütze die Bürgerrechte. Das hat er wirklich gesagt. Er gehe gegen den schlimmen Hass im Netz vor und „zeigt klare Kante gegen Rechts.“ Jubel.
Und da wird es gefährlich oder ist es schon. Der Minister für Justiz und Verbraucherschutz übertritt sein Amt, wenn er es unter parteipolitischer Orientierung ausübt. Schulz hätte wenigstens den Anschein erwecken können, es ginge ihm um den Schutz der Freiheit vor Radikalen aller Art.
Wer bestimmen will, gegen welche Art von Hass vorzugehen sei, was Rechts wäre und was die klare Kante sein soll, will nicht Bundeskanzler werden, sondern Führer. Schulz ist nicht deutscher Obama, sondern Erdogan.

Dennoch ist er ein Vor-Zeichen eines Wandels, gerade auch indem er selbst gar nicht dafür steht.
Er ist als Kandidat unbelastet, weil er kein Merkelianer ist.

Die Kalenderblätter erinnern an den Radikalenerlass, mit dem zuerst Hamburg und dann der Bund kommunistischen Aktivisten, die den Staat bekämpften, den Staatsdienst verwehrten. Nach fünf Jahren schafften zuerst Hamburg und dann der Bund das umstrittene Verfahren wieder ab, die Begründungen lesen sich hochmodern: weil die verfassungsmäßige Ordnung von ein paar Überlinken nicht bedroht sei und man lieber zweitausend Kommunisten beschäftige als zweihunderttausend Jugendliche verunsichere.

Man kann sagen, das hat gut funktioniert. Das Grundgesetz haben wir schließlich noch.
Aber die Kommunisten haben den Marsch durch die Institutionen vollzogen und die Herrschaft erlangt. Heute würde man am liebsten den Radikalenerlass wieder anwenden, aber nicht auf radikal staatsgefährdende Verschwörer, sondern den politischen Gegner, Unliebsame, Andersdenkende.
Da die Radikalen an der Macht sind, ist für sie alles andere eben auch radikal, auf der anderen Seite. Sich auf das Grundgesetz zu berufen, ist schon radikal, das Recht einzufordern, ist schon spaltend.

Eine ähnliche Art von Nachsicht kann man von den Machtergreifern nicht erwarten.
Sie wissen, womit der Machtverlust beginnt.

Unsere vorbildliche Gedenkkultur, wie sie heute in der Presseschau abgefeiert wird, müsste ihr Selbstverständnis unter multikulturellen Bedingungen klären – ist sie Teil des großen Bunten oder steht sie über den Segmentkulturen, wenigstens als verbindendes Element, als Gemeinsamkeit?
Die Presse trieft vor Fettrotz angesichts der eigenen Besserheit im Vergleich zu „den Höckes“ und der brauen Neovergangenheit, da sind sie wieder, wie schön, dass sie den Kontrast abgeben.

Nur: Solange Staat und Presse kein Problem damit haben, wenn Schüler die Teilnahme am Holocaustgedenken verweigern, und dafür auch noch Verständnis wegen kultureller Gründe haben, sollen sie uns nichts vom Höcke erzählen.

Ein Gewährsmann schickte uns ein Dokument mit zwei Schreiben von einer Arbeiterpartei, die von derselben Briefvorlage abgeschrieben sein könnten.
Der eine Brief richtet sich an eine Gaststätte, die dem politischen Gegner ein Forum bietet, wie mit Entsetzen festgestellt wurde. Die Gaststätte wird gebeten, dies zu überdenken, weil sonst der SPD-Stammtisch dort nicht mehr zusammenkommen werde und der Verfasser persönlich sie auch meiden würde.
Der andere Brief ist rund achtzig Jahre älter und an einen Mann gerichtet, der sich von einem jüdischen Arzt hat behandeln lassen. Auch er wird mit begründeten Ermahnungen gebeten, dies zu unterlassen, da man ansonsten seine politische Zuverlässigkeit einer neuerlichen Überprüfung unterziehen müsse. Folgen werde das haben.

Die Ähnlichkeit von Gebaren und Sprache des Impulsreferates fallen ins Auge.

Nein, bevor jemand, Moment!
Hier soll nicht suggeriert werden, die Alternativen für Deutschland seien die neuen Juden.
Die sich als links tarnenden Bonzen sind die neuen Nationalsozialisten.

Worum es geht, ist die Verwendung der Macht zu eigennützigen Zwecken, die moralisch begründete Entfesselung antidemokratischer Herrschaftsanmaßung. Wenn man dafür belohnt wird, geldlich oder durch Likes, andere politisch zu entmenschen, wird man es tun, und es werden immer mehr, die es tun. Dies ist faschistoid.
Die Herrschaft, kann bald nichts anderes mehr als herrschen und Feinde bekämpfen, dazu braucht sie noch mehr Feinde. Dadurch wird weniger Kompetenz für die eigentlichen politischen Aufgaben verwendet, beides zusammen verdoppelt die Beschleunigung des Ruins.

„taz und Freitag werfen Alice Schwarzers Emma, die gerade vierzig wird, mangelnden Antirassismus und allzu dezidierten Universalismus vor“, sichtet Perlentaucher. Man ahnt, was es damit auf sich hat; taz und Freitag wollen nicht von Emma ins Geschäft gequatscht kriegen. Das Geschäft ist Antirassismus und Abschaffung der universellen Menschenrechtswerte, auch wenn sich das selbst schon miteinander nicht verträgt; man kommt nicht ohne Rassismus aus, wenn man erklären will, wieso die Werte, die aus dem menschlichen Individuum folgen, nicht für die friedliebenden Brudervölker gedacht sein sollen.
Man sollte nur nicht aufhören, sich zu wundern und gegebenenfalls zu erschrecken, wie unverhohlen dann gehetzt wird gegen solche, die es mit irgendeinem Anliegen ernst meinen – das ist schließlich, was man Alice Schwarzer am wenigsten vorwerfen könnte, sie habe die Geschäftsinteressen über das Anliegen gestellt oder das Anliegen geopfert. Sie wusste immer, worum es geht. Taz und Freitag sind Organe der Ausbeuterklasse, die sich skrupellos der Mittel bedienen, mit denen anderen der meiste Stress gemacht werden kann.

Der deutsche Film „Toni Erdmann“ ist für den Oscar nominiert, völlig zu Recht, alle mögen den Film und er läuft kommerziell erfolgreich.
Den Oscar kriegen wird er wohl nicht.
Es wäre ohnehin ein Oscar für Sandra Hüller, die den Film trägt. Alle anderen Rollen der ebenfalls guten Schauspieler wären auch mit anderen guten Schauspielern zu besetzen, allein Sandra Hüller ist nicht austauschbar, ohne dass der Film zusammenbräche oder ein völlig anderer wäre.
Darum gibt es keinen Oscar. Man kann den Film nicht erzählen. Man kann ihn empfehlen, weil er ungewöhnlich ist und dennoch stimmig und weil man guten Schauspielern zugucken kann. Für die Oscar-Akademie spielt aber die Story eine entscheidende Rolle.
Und da wären wir bei dem Punkt, der uns interessiert. „Toni Erdmann“ hat nicht etwa eine schlechte Geschichte, sondern gar keine. Das hebt ihn angenehm von den gängigen deutschen Filmen ab, die alles richtig machen wollen und mit gestrickten Storys ankommen. Vielleicht haben wir ein Geschichtsproblem. Also, wir haben eins, vielleicht schlägt es sich in der Erzählkunst nieder. Geschichte gibt es bei uns nur als Aufarbeitung, am besten sind die anderen schuld, die Großväter etwa, eben jemand, für den man nichts kann. Nichts dafür können, das ist der deutsche Traum.
Einen Preis kann es dafür nicht geben.

Wer sich in der Tradition des Landes und des Volkes verortet, hat es in unserem Falle schwer, er stößt unweigerlich an das dunkle Kapitel von Drittem Reich und Holocaust, das wird auch nicht weggehen. Dann kommt es zu solchen Sätzen, man solle doch nicht die Geschichte auf zwölf Jahre reduzieren und müsse auch all das sehen, was stolz machen könne. Das ist rein menschlich und sogar historisch verständlich, wird aber immer verstanden werden als Begehren nach Schlussstrich oder gar Identifikation mit dem Nazireich, und wenn nicht so verstanden, dann so ausgelegt.
Dennoch: Wer sich an dem Mahnmal stößt -- so war es ja auch gedacht -- nimmt es ernster und nimmt auch die Geschichte ernster als die Helden der Trauerarbeit, die sich daran freuen, wie schön sie sich vom Tätervolk distanzieren und wie sie die Geschichte abgestreift haben, auf die sie nur noch herabblicken können. Kann man jemandem von denen, die sich dem Kampf gegen entartete Meinungen verschrieben haben, trauen, dass sie verstanden haben, um was es geht?

Wenn man Trump vorwirft, Nationalismus zu betreiben mit „America first“, dürfte man aber auch keine „europäischen Lösungen“ anstreben. Es sind nur dieselben, die beides tun.
Oder vorgeben zu tun; die europäische Lösung ist meistens keine, weder Lösung noch europäisch, nur eine Verlagerung der Verantwortung weg vom eigenen Zuständigkeitsbereich. Nichtsdestoweniger gilt es als unausweichliches Friedensprojekt, Europa zu stärken -- das Gleiche einen Kontinent weiter ist nationalistisch.
Schlussfolgern lässt sich daraus nur, dass dann, wenn die EU alle Kompetenzen an sich gezogen hat, nichts weiter passiert, als dass das politische Handeln in eine neue Stufe des Versagens übergeht, weil die Welt einer Lösung im Weltmaßstab entgegensteht.
Das wissen wir aber schon jetzt, die Welt ist hinderlich.
Aber schön, wie sehr uns Trump beschäftigt.

Die Presse könnte sich mit dem gleichen Entsetzen, das sie Trump widmet, mit Erdogan beschäftigen. Diktatur, Faschismus, Frauenfeindlichkeit, Nationalismus, all die schlimmen Sachen könnte man in der Türkei ausmachen, aber da wird im Vergleich spärlich gewütet.
Warum?
Weil die Presse aus Journalisten besteht, und die haben eigene Interessen. Erdogan geht zwar gegen die Kollegen unserer Journalisten vor, aber das betrifft unsere Journalisten eben nicht. Vielleicht kann man mit dem nicht reden, aber über ihn kann man schreiben. So ist es auch mit Islamischem Staat, al-Qaida, Islam. Die Deutungshoheit bleibt bei der Elite.

Trump stellt die Elite infrage, er bringt einen Gorbatschow-Effekt; man nimmt das Establishment nicht mehr ernst. Sonst aber als den Fake hat das Establishment nichts zu bieten, kein blaues Blut und keine Bildung, keine Intelligenz und keine Kultur.
Nur Position und Macht, die auf dem öffentlichen Glauben beruht.
Die politmediale Blase hat allen Grund, den Feind da zu verorten, wo er ist.

Fragt man europäisch orientierte politmediale Bläser, worin sie die größte Gefahr für Europa sehen, kommt: nationale Egoismen. Und Populisten, die sich auch noch europaweit formieren.
Nur passt beides nicht zusammen. Ein national oder nationalistisch gesinnter Politiker, sagen wir aus Holland, müsste doch wohl kein Vergnügen daran haben, wenn in Frankreich „Frankreich zuerst“ vertreten wird und umgekehrt. Die Nationalisten, so haben wir gelernt, stellen ihre Nation über die der anderen.
„Ja, aber Europa hassen sie alle, das schmiedet zusammen.“
Ist das so, wenn ja, warum?
Es ist eben nicht so, wie das die Bildermacher sich vorstellen, dass die Nationalisten gegen die große Gemeinschaft wären, weil sie so nationalistisch sind. Das Unbegrenzte bedeutete eine Verlagerung der Verantwortung und damit eine Entlastung der Verantwortlichen. „Wir brauchen eine europäische Lösung“, das vereinfacht die Sache, damit entzieht man sich. Wer hingegen antritt, Kompetenzen zurückzuholen, handelt verantwortlich und keineswegs gegen die Interessen der Nachbarstaaten, sondern achtet sie mehr als einer, der ihnen im Rahmen der europäischen Solidarität den Raum im Osten für Flüchtlinge abknöpfen will.
Die deutschen EU-Europäer verachten nicht nur das eigene Land und die eigene Nation, sondern auch die anderen gleich mit. Man muss sich erst noch daran gewöhnen, dass das Frieden schaffen soll.

Guckt man herum, was zu Trump geschrieben wird, könnte man schon den Eindruck von Verschwörung kriegen, die ist allerdings keine, sondern nur eine Verabredung, aber die müssen sich ja doch alle selbst etwas ausdenken.

Und woraus wird das geschöpft?

Aus der eigenen Unsicherheit, aus der eigenen Orientierungslosigkeit, aus der eigenen Selbstverachtung. Aus dem verdrängten Wissen, Hochstapler zu sein und nur deshalb nicht aufzufliegen, weil man andere auch nicht entlarvt.
Nur der Anlass ist jetzt gegeben, dass man all das, was man sonst nicht sagen darf, endlich einmal herauslassen kann. Inhaltlich trägt man vor, dass man selbst davon lebt, anderen vorzumachen, man wäre Politiker, Journalist, Intellektueller, Elite.
Wenn jetzt einer antritt, der diesen Fake nicht betreibt, ist das die größte Bedrohung, die man sich niemals vorstellen wollte.