Tagesschauder

Immerhin Aufmacher auf Focus.de, Fleischhauers Kolumne zur Panoramania:

Ein falscher Kontakt und man ist erledigt: ARD-Magazin bläst zur Gesinnungsjagd

Ja ja, schon richtig, was er schreibt. Aber noch zu rückwärtsgewandt gedacht. Er hält die Sache für schlechten Journalismus. Sie ist aber guter Bolschewismus. Er legt noch journalistische klassische Maßstäbe an, wie man recherchieren sollte und um was es gehen müsste, worauf es ankäme und was der Auftrag wäre.
Ja, so war es früher.
Der Informationsgehalt von Panoramania ist ja nicht, was geschehen ist und was der Leutnant für einer ist und was sich bei der Bundeswehr so herumtreibt.
Die Botschaft an die Zuschauer ist genau die: Ein falscher Kontakt und man ist erledigt.

Das Framing kommt nicht umhin, sich selbst zu zeigen.

Tagesschau.de hat:
„Die SPD versucht seit Jahren, den Ex-Berliner Finanzsenator Sarrazin aus der Partei zu werfen. Grund sind seine islamfeindlichen Aussagen.“
Islamfeindlich ist natürlich schlimm, armer Islam.
Dann wird Sigmar Gabriel angeführt: "Man darf in Deutschland auch als Sozialdemokrat über misslungene Integration reden, man muss das sogar. Was man allerdings nicht darf, ist, dass man genetische Dispositionen als vererbbar im Rahmen der Intelligenzdebatte und der Bildungsfähigkeit diskutieren darf."
Und was ist da der islamfeindliche Gehalt? Diskussion genetisch bedinger Intelligenz ist islamfeindlich?
Was ist der Zusammenhang?
Der, das alles nicht stimmt. Die Tagesschau hätte ja mal faktenchecken können, was dran ist an den Vorwürfen. Stattdessennur Emotion, einseitig und gepolt selbstverständlich.
Wer ist hier der Zoffmacher? Sarrazin natürlich:

„Warum tritt er nicht einfach aus der Partei aus, wenn die ihn doch nicht mehr haben will, weil er ihrer Meinung nach gegen die sozialdemokratischen Grundwerte verstößt? Es mag an Sturheit liegen oder auch an der Lust an der Provokation. Öffentlich jedenfalls sagt er, er wolle bleiben, 'auch deshalb, weil diese Fragen in die großen Volksparteien gehören, wo sie diskutiert und abgewogen werden müssen'.“
Reine Spekulation, Unterstellung, aber gefühlswirksam.
Und natürlich das schlimme Geschäftsinteresse:
„Ein Nebeneffekt für Sarrazin: Um Werbung für seine Bücher muss er sich keine Gedanken machen, solange er mit der SPD im Clinch und damit in den Schlagzeilen bleibt. Und selbst wenn die Bundesschiedskommission der SPD seinen Ausschluss verkündet, kann Sarrazin immer noch vor einem Zivilgericht klagen. Er selbst kündigte über seinen Anwalt bereits an, bis vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.“
Na wenn das nicht die Auflagen garantiert, was dann.

Die Süddeutsche Zeitung hat:


„Nach den Randalen von Stuttgart und Frankfurt fordern drei schwäbische Bürgermeister ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für alle Jugendlichen. Einer legt dabei einen besonderen Fokus auf Migranten.
Wie soll man auf die Krawalle in Stuttgart und Frankfurt reagieren? Drei schwäbische Oberbürgermeister haben sich dazu in der vergangenen Woche zu Wort gemeldet mit einem Brief, der deutlich die Handschrift des Tübinger Grünen Boris Palmer trägt und einen starken Fokus auf Flüchtlinge legt: Auf zwei von vier Seiten geht es um eine kleine Gruppe gewaltbereiter Geflüchteter, die sich angeblich 'in jeder Mittelstadt in Baden-Württemberg' an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen versammeln und an denen alle Integrationsversuche abprallten. Außerdem ist in dem Brief von einer allgemein 'zunehmenden Aggressivität und Respektlosigkeit' von Gruppen junger Menschen die Rede. Überraschend ist der Lösungsvorschlag, den das Trio präsentierte: Wegen ein paar 'Krawallbrüdern', wie die Randalierer im Brief genannt werden, sollen alle jungen Erwachsenen ein verpflichtendes Jahr zum Wehr- oder Gemeinschaftsdienst. Das wirft Fragen  auf.“


Schon fast nicht mehr auffällig, das Problematisieren nicht des Problems, sondern derjenigen, die dazu was sagen. Als wäre es dies, was die Fragen aufwirft.

Einer sagt: "Wir haben ja viele Migranten der zweiten und dritten Generation. Mein Eindruck ist, dass es schwieriger wird, die Kinder in die Stadtgesellschaft zu holen, weil die Familie und die Schule das nicht mehr  leisten." Politikergerede, eingebunden in Zeitungsgerede.

Und ein anderer sagt was anderes, das war es dann mit dem Vorschlag. Der wäre eine gute Idee gewesen, die nur wieder mal von den Falschen umgesetzt worden wäre. Denn er kommt zu spät. Natürlcih ist es eine schöne Wunschvorstellung, die Krawallbrüder hätten was zu tun. Das ist aber durch. Was Familie und Schule nicht leisten, und von der Leistung der Krawallbrüder selbst fängt man gar nicht erst an, das hätte vor zwanzig Jahren noch ein Arbeitsdienst herausreißen können, vielleicht, jetzt unter Garantie nicht mehr. Für de Süddeutsche ist schon zu viel, überhaupt was von denen zu verlangen.

Man versteht, warum die Süddeutsche so beliebt ist. Man hält sie sich vors Gesicht.

Journalistenschüler haben in einem offenen Brief die Redaktionsleiter und Chefetageninhaber aufgefordert, ihre Posten zu räumen und an Menschen von Farbe zu übergeben. In der WeLT antworten nun einer, geht doch selber und macht Platz für Journalistenschüler von Farbe.
Langsam merkt man, um was es geht. Darum, um was es immer geht,mit einem emotional und moralisch pseudoguten Programm an Macht und Ressourcen zu kommen.
Die WeLT war zwar nicht besonders avantgardistisch dabei, aber hat das alles auch mitgemacht, was sie nun zu spüren bekommt. Die Springerer haben gedacht, sie können sich ein bisschen fügen und übernehmen ein paar Leute von der TAZ. Dann wird man von der TAZ übernommen.
Und man züchtet die nächste Generation heran, die dann schon nichts anderes mehr kann als zu fordern, dass die Posten freigemacht werden für sie.

Noch haben sie den Fehler gemacht, einen offenen Brief zu schreiben. Sie konnten sich schon nicht mehr vorstellen, dass das etwas über sie sagt.

Wenn wir uns richtig erinnern, hatte Ramelow zur letzten Wahl gegenüber der Thüringer Hauptstadtzeitung darauf bestanden, dass er auch als amtierender Ministerpräsident richtiger Ministerpräsident sei.
Das ist noch keine Rechtsquelle.

Das Finanzministerium hat gegenüber der Jenaer Seniorenzeitung bestätigt, dass das Gehalt an Kemmerich nicht rechtsgrundlos gezahlt wurde und der auch einen zweiten Monat bezahlt worden wäre, wenn es den neuen Wahlgang nicht gegeben hätte.
Das Finanzministerium hat also die Existenz des Ministerpräsidenten Kemmerich bestätigt, dessen Amt mit seinem Rücktritt beendet war, der aber dennoch ministerpräsidentiell vorhanden war.
Nun kann man juristisch spitzfindig sagen, dass nur weil jemand bezahlt wird, er nicht existieren muss.
Dennoch wäre es aber sehr gut zu begründen, warum Kemmerich nicht abgewählt zu werden brauchte und warum in der Verfassung nicht stehen muss, „tritt der Ministerpräsident zurück, wird noch mal nach Artikel 70 Absatz 3 gewählt“, und dies wäre nicht gegenseitig bei Hofe zu begründen, sondern gegenüber dem Bürger, gegenüber dem Wähler, gegenüber dem Volk.

Der Vorwurf des Populismus hätte einen Sinn: den mit dem Inhalt, dass Politiker ein kollektivistisches Angebot machen und Versprechen tätigen, um gewählt zu werden und beliebt zu sein, obwohl sie zur Erfüllung gar nicht in der Lage wären, oder dass sie eine Mehrheit nur zur Erlangung der parlamentarischen Mehrheit emotional ansprechen.
Und jetzt gucken wir uns mal an, wer diesen Vorwurf üblicherweise erhebt: durchweg solche, die dem entsprechen, und noch schlimmer, die sich dabei elitär fühlen.
Wir haben politisch eine Negativauslese vollzogen, wir belohnen Unpolitik, und jetzt dürfen wir uns nicht wundern, dass wir eine Negativelite herangezüchtet haben, die sich über uns erhebt ohne jeden Grund und die sich deshalb den Grund selbst zimmern muss. Der Grund sind dann wir, die wir nicht gut genug sind und anfällig für die Mitte der Gesellschaft.

Hier ist mal ein konstruktiver Lösungsvorschlag.
Nicht Außerparlamentarische Opposition, sondern Außerparlamentarische Koalition. Schattenkabinette und innere Exilregierungen, besetzt mit Fachkräften, Paralleljustiz und alternative Stadträte, alle ohne staatliche Gewalt, nur um zu zeigen, dass man da ist. Und dazu Nulltes Deutsches Fernsehen. Kostet alles ein bisschen Geld, aber weitaus weniger, als noch vor einigen Jahren nötig gewesen wäre.
Das ist der demokratische Wettbewerb.

Die Humorbeilage von Konkret hat in der Rubrik „Briefe an die Leser“ einen an den Kapitalismus, denn in einer Arte-Doku heißt es: »Die losgesprengten Felsbrocken werden zum Nil geschleppt und auf Frachtkähne verladen. Eine Szene wie vor Jahrtausenden. Heute schultern keine Fronsklaven die zentnerschwere Last für die Tempel der Pharaonen. Die Männer arbeiten freiwillig und schuften für einen kargen Lohn.«

Dann darauf die Pointe: „Einfach toll, was Du, Kapitalismus, in 4000 Jahren so geschafft hast. Nächste Revision dann in weiteren 4000 Jahren, vielleicht sogar zum Mindestlohn?“

Das geht satirisch sogar in Ordnung, die Gegenüberstellung des Gleichen, was hat also der Fortschritt denen gebracht, was soll der Kapitalismus nützen?

Aber da sind keine Satiriker, sondern linksextreme Journalisten, und darum ist es recht fragwürdig, was da propagiert wird. Die Arbeiter verdienen weniger als die Redakteure, aber sind doch keine Sklaven, sie verdienen wenig, aber können das Geld nach eigener Bestimmung ausgeben, das ist ein wesentlicher Unterschied, sie haben irgendwann Feierabend, sie können heiraten und arbeiten für ihre Familie. Alles ärmlich und hart, aber besser als Sklaverei.

Was der Kapitalismus gebracht hat, ist das Mehrprodukt, von dem die Satiriker leben.

Und was glauben die, bringt der Kommunismus diesen Arbeitern? Den Rückfall in den vorkapitalistischen Zustand.
Die Arbeitslast würde allenfalls etwas gemäßigt durch den Mangel an Material.

Die Jenaer Seniorenzeitung hat bei der Staatskanzlei angefragt, was das Narrativ der Ramelowwahl sei, also welcher Verfassungsartikel als derjenige angesehen wird, der die Rechtsgrundlage für die Wahl zu sein leistet. Dort sind alle Pressearbeiter festangestellt und demzufolge im Urlaub, die Frage an den Pressesprecher des Justizministers wurde umgehend teilbeantwortet: Artikel 70 Absatz 3, das ist der mit der einfachen Mehrheit im dritten Wahlgang, nicht der, der die Abwahl eines Ministerpräsidenten durch Neuwahl eines neuen vorsieht.
Aber, so die Nachfrage, setze das nicht voraus, dass es keinen gab, der abzuwählen gewesen wäre?
Antwort: Der war zurückgetreten.
Weitere Nachfrage: Wenn in einer Legislaturperiode zum zweiten Mal Artikel 70 zur Anwendung kommt, müsste dann nicht in der Verfassung stehen, dass dies geht, so in der Art: Tritt der Ministerpräsident zurück, wird noch mal so gewählt? Was, wenn die Verfassung den Eindruck erweckt, genau dies sei nicht vorgesehen?
Da kam das Wochenende, der Pressesprecher hat frei.

Nun könnte man aus den Lehren der Geschichte und der Thüringischen Landesverfassung schließen, es sei gerade nicht gewollt, dass ein Ministerpräsident mit Gewalt und Drohung zum Rücktritt gezwungen werden könnte und ein neuer mit Minderheit das Amt übernähme.
Das ist dann natürlich Pech für die Guten. Die neue Lehre aus der Geschichte muss also sein, die Verfassung lässt es zu, wenn es die Guten tun.

Hammer im Perlentaucher:

Im FAZ-Interview zum umstrittenen Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB  sagte der Verfassungsrichter Peter M. Huber vor zwei Monaten: "Europa ist ein Verbund von souveränen Nationalstaaten, die sogar austreten können, wenn es ihnen nicht mehr passt." Hubert irrt,  entgegnet  ihm der ehemalige Finanzminister Hans Eichel heute in der SZ und weist unter anderem darauf hin, dass die Bundesrepublik keineswegs ein "souveräner Nationalstaat" sei: "Klar, Deutschland hat seit dem 2 + 4-Vertrag alle Rechte, die andere Staaten auch haben. Aber: Der Begriff Nationalstaat kommt im Grundgesetz nicht vor und Souveränität kennt das Grundgesetz auch nicht, sondern nur Hoheitsrechte im Plural. Und das hat Gründe. Die 'souveränen Nationalstaaten' hatten bei allen Verdiensten, die ihnen auch zukamen, Europa in die schlimmsten Verheerungen seiner Geschichte gestürzt."

Eichel, Lehrer und Finanzminister, SPD, hessischer Ministerpräsident, belehrt den Verfassungsrichter, der noch richtiger Jurist und Europarechtler ist.
Und wie. Das waren bisher Verschwörungstheorien, wir sind kein souveräner Staat. Was war da los.
Jetzt: Wir sind keiner, weil wir keiner sein wollen, wir haben das großeuropäische Reich.
Und damit all das, was man in der Geschichte den nationalstaatlichen Strukturen entgegenhalten kann, nur größer und ohne Demokratie.
Eine Eroberungsphantasie.
Ein Eroberungswahn.
Erfährt man immerhin in der Zeitung. Muss man wissen.

Die FAZ bringt:
„BUNDESPOLIZISTEN IN STÄDTE
Trump schickt Hilfe für die, die keine wollen“
Gemeint sind die Bürgermeister der Städte, die nicht die Bundespolizei wollten, um die Unruhen in den Griff zu kriegen.
Es kommt doch wohl eher darauf an, ob die Leute das wollen. Vielleicht wollen die das auch nicht und haben lieber Ausschreitungen, kann ja sein, wenn sie die Bürgermeister gewählt haben. Aber die Sicht der FAZ ist die einer Hofpresse. Was wollen die Herrschaften, was will das Milieu?
Das wird wohl nichts mehr mit den Zeitungen.

Boris Palmer fordert, und zwar hartes Durchgreifen, er hat die Krawallmacher Rotzjungen genannt, alsBegründung.
Nur ist das wieder eine Verharmlosung, vermutlich eine, die er selbst glaubt.
Wo gibt es denn noch Rotzjungen, wann hat er denn welche zuletzt getroffen, auf dem schwarzen Markt nach dem Zweiten Weltkrieg?
Rotzjungen werden älter, einige reifer. Die Migrantifaschisten sind ausgereift. Das ist, was aus ihnen werden konnte. Ausgereift in dem Sinne, dass es nicht mehr weitergeht, sind auch die Grünen, die daran ihr Vergnügen haben. Gegen Gesellschaft und Kapitalismus geht es, man muss nicht einmal mehr selbst der Polizei einen mitgeben.
Derzeit bleiben die Partygäste auf den Plätzen, demnächst bemerken sie, dass die umliegenden Wohnungen ungeschützt sind.

Die Sprachstanze von „mehr Integration“ nach einschlägigen Vorfällen, auch von der Kanzlerin standardisiert, ist nicht nur das typische Verschieben der Verantwortlichkeit, weil die Prämisse gegeben wird, die Integration wäre die Leistung, die die Aufnahmegesellschaft zu leisten habe, hier wird auch unfreiwillig das nicht Sagbare gesagt oder umrissen, nämlich was denn dann der Zustand sei, der das Problem auslöse, und das wäre dann genau derselbe, der nur anders formuliert „kulturfremd“ oder „Überfremdung“ heißen würde, wenn es diese Wörter gäbe.
Gegen diese Wörter würde nun wieder eingewendet, es wären doch nicht alle so. Ja sicher, und warum dann das Integration-Gerede? Dann liegt es doch an was anderem.
Wir können auch sagen, woran. An der linksgrün verlogenen Parasitenpoltik, die diese Zustände herbeiarbeitet, um ihre Position gegen die Bürger auszubauen und sich zu bereichern.

Zum einen ist erstaunlich, dass Leute, die nicht zögern würden, die Polizei zu rufen, wenn bei ihnen eingebrochen würde, doch auf der Seite der Outdoor-Einbrecher stehen und gegen die Polizei sind, in unterschiedlichen Abstufungen verdeckt.
Zum anderen, was noch erstaunlicher ist, fragen diese Kasper mit Presseausweis und Politkommissare nicht: Was würden die mit uns machen, wenn sie schon so mit den Polizisten umgehen?
Das deckt sich nur genau mit der Sicht aufs Bunte, nämlich von oben. Nur aus abgehobener Perspektive sieht nach Buntheit aus, was in der konkreten Welt nicht die Eigenschaft bunt hat. Diese Abgehobenheit wird mit Überblick verwechselt und für Legitimierung zur Herrschaft verstanden.
Da liegt das Problem.

So wie Fans in Sportlern oder Schauspielern nicht nur Inselbegabte sehen, sondern großartige Menschen – sehen wollen – so beanspruchen es Politiker für sich und entsprechen damit einem Wunsch; man will und erwartet von den Führenden die Qualitäten, die sie haben müssten. Das ist ein Fehler, jedenfalls in einer Demokratie, denn da müsste ein Ministerpräsident der bestkontrollierte Mensch des Landes sein und die Öffentlichkeit zu fürchten haben, so dass er sich mehr Mühe gibt als die anderen für das, was er auch nicht besser kann.
Der Wunsch bleibt indes immer, der Oberpolitiker hätte etwas Großes zu leisten vermocht. Die Zwangsgeführten haben unweigerlich den Wunsch, der Führer hätte beinah, wäre da nicht, er hätte nur nicht sollen.
Ohne einen direkten Vergleich zu ziehen, wir sehen jetzt an Ramelow, dass er nicht etwas anderes ist, als er ist. Hätte ja sein können und wäre durchaus dringewesen, dass er aus eigenem Antrieb für die Geschichtsbücher und um die eigene Eitelkeit zu bedienen, ein parteiübergreifender Einiger des Landes zu sein vorgehabt hätte. Die Position hätte er gehabt als selbsternannter beinah gewählter Ministerpräsident.
Das Format eben nicht.