Samstag, 22. Juli 2017
Schulzialdemokraten
tagesschauder, 14:12h
Martin Schulz hat sich mit seinem Guthaben-Plan schon lächerlich gemacht, wobei – hätte es so was vor vierzig Jahren gegeben, hätte es ihm vielleicht den vorzeitigen Ausstieg aus dem Trinken ermöglicht, wer weiß.
Ein anderer der zehn Punkte sagt auch was über die Leute, die regieren wollen, das mit dem Automatismus, die staatlichen Überschüsse in Investitionen zu investieren. Wenn mehr Geld hereinkommt als geplant, sollen Brücken erneuert und Schulen saniert werden und so, es muss jedenfalls zum Teil in vorher Geplantes gesteckt werden. Das sagt nicht nur etwas über die Vorstellungen, wie das Geld entsteht, welches auszugeben staatliche Aufgabe ist, auch die Vorabplanung hat einen inneren Sinn, damit soll vermieden werden, dass es dann zu Streit und Begehrlichkeiten kommt und zu neuen Bedürfnissen.
Und das ist für SPD-Verhältnisse schon wieder recht vernünftig.
Ein anderer der zehn Punkte sagt auch was über die Leute, die regieren wollen, das mit dem Automatismus, die staatlichen Überschüsse in Investitionen zu investieren. Wenn mehr Geld hereinkommt als geplant, sollen Brücken erneuert und Schulen saniert werden und so, es muss jedenfalls zum Teil in vorher Geplantes gesteckt werden. Das sagt nicht nur etwas über die Vorstellungen, wie das Geld entsteht, welches auszugeben staatliche Aufgabe ist, auch die Vorabplanung hat einen inneren Sinn, damit soll vermieden werden, dass es dann zu Streit und Begehrlichkeiten kommt und zu neuen Bedürfnissen.
Und das ist für SPD-Verhältnisse schon wieder recht vernünftig.
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