Sonntag, 5. November 2023
Die wollen Vielfalt ins Grundgesetz schreiben
Es ist tatsächlich der Fall, Kultur soll als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen werden, und jetzt geht es noch darum, den Zusatz „in Vielfalt“ dazuzuschreiben. Vielfalt bekäme Verfassungsrang.
Der Widerstand dagegen dürfte gering bleiben, noch ist er in Form einiger Vorbehalte Verhandlungsmasse. Niemand von denen, die nicht gleich totalbegeitert sind, überschaut, was da geschieht. Das ist wie mit Queerbeauftragtem und Antidiskriminierungsbeauftragter und Selbstbestimmungsgesetz, klingt nach rein gutmenschlichen Gesinnungskonformitäten, die nicht weiter was kosten, da kann die FDP mitmachen, sofern sie nicht, wofür auch niemand mehr garantiert, den Schwindel aktiv betreibt, um den Liberalismus zu bekämpfen.
Oder sollen wir uns freuen, dass man bei Hofe noch das Grundgesetz so wichtignimmt, dass es gebogen werden muss.

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Es geht womöglich darum Gegner "kultureller Vielfalt" (zu beachten vielleicht die umrahmenden doppelten Anführungszeichen, neue Abstraktionsebene und so) ins Verfassungsfeindliche zu schieben, was ja auch, in Anbetracht neuester bundesdeutscher Entwicklungen, Sinn macht, für einige Sinn macht.
Tagespolitik gehört, wenn entsprechende Mehrheit zu einem Zeitpunkt vorhanden ist (damit spätere Regierungen ein kaum lösbares Problem bekommen), ohnehin ins Grundgesetz, "Corona" samt "Impfung" zum Beispiel!

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Also
das ist (fast) sarkastisch. "Corona samt Impfung ins GG". Da wollen alle, die "mitgemacht" haben, gar nicht hin, weil "unschuldig" und "man damals so nicht wissen konnte"...

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Falsches Regierungshandeln wird ja bundesdeutsch dadurch unterstützt, dass Tagespolitik in die Verfassungen geschrieben wird, was vorbeugen soll, wenn doch mal "die Falschen" rankommen, dann gibt's "Lawfare".
Das hat System.

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