Sonntag, 26. November 2023
Jenseits des Dilemmas
Der WeLT-Redakteur Robin Alexander fragt, mit wem die FDP denn überhaupt noch koalieren könne: „Rebellen in der FDP wollen, dass die Liberalen die Regierung verlassen: besser jetzt ein Ende mit Schrecken als ein langes Siechtum. Das Problem: Mit wem will die FDP dann überhaupt noch regieren? Jamaika ließ sie platzen – und nach einem Bündnis mit der Union flog sie gar aus dem Bundestag.“
Ja, das klingt übel. Das Problem ist, dass die FDP versucht hat, anschlussfähig zu sein. Wer die FDP wählt, und das können 15 Prozent werden, will genau das nicht. Was dann, Opposition? Eben nicht, sondern Durchsetzungsfähigkeit. Wenn jemand von der FDP was will, kann sie irgendwas doch durchsetzen, kann die anderen zur Anschlussfähigkeit zwingen, unter zwei Voraussetzungen, nämlich dass die Politiker verstanden haben, was von ihnen gewollt wird und sie das selber auch priorisieren, aber vor allem, dass die selber verstehen, was die linke Seite vorhat, wie sie denkt und wie sie vorgeht.
Das ist nicht der Fall, bei niemandem von denen, die wir kennen.
Darum ist die FDP nicht in einem Dilemma. Das ist keins. Es ist das, was Thomas Gottschalks Schlussworte waren: Dann lieber gar nichts sagen.

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