Mittwoch, 22. November 2023
Hinter dem Abgrund
Eine in der DLF-Presseschau zitierte Zeitung deutet die Regierungskrise so, die FDP ist gegen Steuererhöhungen, die SPD gegen Streichungen im Sozialen, die Grünen gegen Verminderung beim Klimaschutz, wobei letzterer ja laut Verfassungsgericht Verfassungsrang habe. Konkurrierendes Verfassungsrecht also, Haushalt oder Leben. Man ahnt, wer nachgibt.

Darin zeigt sich, dass das Grüne Reich nicht einfach aufhören kann. Die können nicht sagen: tut uns leid, war nur eine Idee von uns. Der Fanatismus verlangt, dass die Regierung weitermacht.
Und das kann sie. Sie ist geradezu stoisch-philosophisch: Es gibt nur die Krise, die du dir vorstellst.
Matrix nachgeladen. Hinter dem Abgrund geht’s weiter.

Noch ein Aspekt: Das Klimaurteil ist nicht gerade strenges Verfassungsrecht, es gibt nur keine weitere Instanz, nun ist es halt da. Eine Generalermächtigung bieten kann aber auch Klima im Verfassungsrang nicht, auch da müssten alle staatlichen Eingriffe die normalen Anforderungen nach Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit erfüllen.
Aber mach einer Million Fanatiker klar, dass sie eine Mindermeinung vertreten und dass ihr Arbeitsethos „Wir sind links, gebt uns Geld!“ auch nicht mit Klimagerede gegenfinanziert werden kann.

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Tagespolitik hat nichts im Verfassungsrang zu suchen, sicherlich ist es nun amüsant, dass sich sozusagen heutige (früher waren die Leutz zu schlau dafür) ochlokratische bundesdeutsche Politik so-o beißt:

-> https://de.wikipedia.org/wiki/Artikel_20a_des_Grundgesetzes_für_die_Bundesrepublik_Deutschland#Verbindliches_Staatsziel_Klimaschutz

-> https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_109.html

--
Abär so soll und kann nicht sein, Tagespolitik zerstört in der Verfassung die Verfassung. [1]
Zweidrittelmehrheiten werden hier genutzt, um Tagespolitik zu betreiben.

[1]
Wobei die BRD Tagespolitik genutzt hat ihr Verfassungs-Substitut beizubehalten, was amüsanterweise nicht diesem Substitut entsprach, vergleiche:
-> https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

PS and Disclaimer:
Dr. W ist kein Deutscher im Sinne der Verfassung und steht grundsätzlich hinter Verfassungen wie gemeinter Art.

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Verehrter Dr. W.
"Dr. W ist kein Deutscher im Sinne der Verfassung..." Ich vermute, dass Sie im "Land of the free" leben. Apropos: Dort gibt es auffällig viele gute Talk Show "Youtuber", die den "Profis" paroli bieten können, wie z.B. Joe Rogan und Prof. Dr. Jordan Peterson und Lex Friedman (neben Glenn Greenwald und Russel Brand usw).

Gerade (A)Lex Friedman ist mit seinen Podcasts (angenehm) auffällig geworden. Er hat ein Millionenpublikum und viele von Rang interviewt, wie Elon Musk zum vierten Male und Zuckerberg und Joe Rogan. Da kann die Sprechstunde schon mal Stunden dauern. Kürzlich hat er einem angeblich "umstrittenen" Geschichtsprofessor Gelegenheit zum besseren Geschichtsverständnis gegeben. Der erklärte mehr als einer Million Zuschauer recht plausibel die aktuellen HINTERGRÜNDE der vielen Konflikte in der Welt in mehr als "nur" 3 Stunden und 40 Minuten. Lex Friedman fragte höflich, freundlich, aber beharrlich nach und ist dabei sehr angenehm in seiner Art. Er ist von Beruf Informatiker, also ein Verstandesmensch, so wie Danisch, allerdings interviewt Danisch keine interessanten Personen, was ich für einen Fehler halte.

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Ergänzend,
Kommentaorenfreund und dankend für Ihre Nachricht, die in etwa so meinen könnte :

-> https://www.youtube.com/user/lexfridman

-> https://www.youtube.com/watch?v=JN3KPFbWCy8

Not bad, Dr. W lässt sich gerne informieren.

Mit freundlichen Grüßen und Ihnen Alles Gute
Dr. W

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PS und Randbemerkung :

Kräfte wie zum Beispiel der hiesige werte Inhaltegeber, sind, sind klug, künstlerisch begabt, verfügen zumindest über eine gewisse Rezipienz, während Old Dockie sozusagen ga-anz unten steht.

Außerdem wird er alsbald Dresden bereisen, als Obdachloser. wenn so auch gewollt.
Spätestens so um Januar 2024 herum, denn Krankenversicherung wird benötigt.
Das Alter halt.

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"Dear Old Dockie"
Gut für Sie, dass Sie bald in Dresden sein werden. Gerne hätte ich Sie kennengelernt, jedoch, meine Frau ist seit Monaten ein akuter Pflegefall der Pflegestufe 5 (Höchste Stufe und GdB 100%).

Aber es ist mir dennoch stets eine Freude, Ihre Texte zu lesen und mit Ihnen zu kommunizieren. Bleiben Sie bitte so wie Sie sind. "Old Dockie" steht beileibe nicht ganz unten, eher im Gegenteil. Viel Freude in Old Germany, wo gerade bessere Zeiten anzubrechen drohen lt. Danisch, weil die Grünen Zeiten evtl. ihrem Ende zuzugehen scheinen.

https://www.danisch.de/blog/2023/11/23/von-gruen-zu-welk/#more-60398

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PS :
Weiter oben ist ein wenig übertrieben worden, dramatisiert, aber ganz falsch war der Bericht nicht.

Ansonsten haben Sie, Kommentatorenfreund 'libkon', Mitgefühl, sehr nett, dass Sie Ihrem Kommentatorenfreund ebenfalls vertrauen.
Vielen Dank für Ihre, nun, liberalkonservativen Einsichten und Hinweise, Dr. W wird vielleicht später noch auf Sie zukommen und Ihnen näher berichten, was ihm widerfahren wird.

MFG
Dr. W

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Freue mich jetzt schon sehr auf Ihre Berichte, "Dear Old Dockie" :-)

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