Freitag, 13. April 2018
Nach dem Facebook-Beschluss
Der Gerichtsbeschluss zur Aufhebung einer Facebook-Löschung wird als Sieg für die Meinungsfreiheit betrachtet – von denen, die für Meinungsfreiheit sind und die noch aus der Zeit stammen, als ein Urteil oder Beschluss pro Grundrecht eine Auswirkung hatte der Art, dass damit die Achtung des Grundrechtes wieder hergestellt würde und den Betreibern der Einschränkung die Sache total peinlich wäre. Wir müssen diese Zeiten als überwunden ansehen und erwarten, dass man sich eben etwas Besseres einfallen lässt. Es gibt genügend Kapazitäten und Menschen, die über so was nachdenken können, wir sind ein reiches Land, und die Möglichkeiten für Sanktionen sind noch nicht voll entwickelt.
Es ist damit zu rechnen, dass eben nicht mehr die Löschung von schlechten Inhalten vorgenommen wird, sondern dass man sich direkt an deren Verfasser wendet. Man wird Erziehungsmaßnahmen brauchen, Schauprozesse, aber nicht juristischer, sondern emotionaler Art. Die Herrschenden brauchen nicht den Mangel an Gegnern, sondern die allgemeine Freude daran, wenn man wieder einen erwischt hat. Und die allgemeine Angst davor, mit so wem jemals was zu tun gehabt zu haben.

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