Montag, 31. Dezember 2012
Warum Steinbrück die Wahl verloren hat
Wenn am Wahlabend die SPD zwar gewonnen, aber doch eben verloren hat, wird man sich fragen, wie es dazu kommen konnte und warum man den Kandidaten nicht eher ausgewechselt hat.

Man hat ihn nicht ausgewechselt, weil sonst jemand anderes die Wahl verloren hätte, jemand vom linken Flügel, und das wäre irgendwie unschicklich.

Zu dem desaströsen Ergebnis kam es aus zwei Gründen, einmal weil man Steinbrück gezähmt hat, und so einen Kanzler braucht man nicht extra noch zu wählen, und natürlich wegen der Honorare. Aber nicht, weil er sie bekommen hat, sondern weil er von seinen eigenen Leuten deshalb demontiert worden war. Man hat ihn in die Defensive gedrängt, als es darum ging, ob er seine Einkünfte öffentlichmachen sollte und ob das überhaupt armutskompatibel ist.

Hätte die SPD bei Aufkommen der ersten Vorwürfe gesagt: ja, unser Mann ist eben eine Menge wert, wäre die Sache erledigt gewesen. Aber dann hätte Steinbrück parteiintern die von ihm gewünschte Beinfreiheit gehabt, und das musste auf jeden Fall unterbunden werden.

Die SPD bleibt sich treu, das wird ihre Stammwählerschaft begeistern.

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Sonntag, 30. Dezember 2012
Der Untermenschenreport
In einem der letzten Spiegel ging es um die Verhaftung des Youporn-Chefs und am Rande dessen um das Pornogeschäft, das in einem Absatz als immer härter beschrieben wird, härter für die sogenannten Darstellerinnen, eigentlich Objekte oder Opfer. Gefilmt werden keine sexuellen Handlungen mehr, sondern Tathergänge. Im Text ist zu lesen, wie Produzenten T-Shirts mit der Aufschrift tragen: „Entspann dich, es ist nicht deine Tochter.“ Dann geht der Text weiter zum geschäftlichen Teil.
Der Spiegel möchte eben nicht uncool sein, und gegen Pornos was zu haben, das ist so was von aliceschwarzer.
Damit ist der Spiegel mal wieder auf der Seite des Totalausfalls bei der Menschbildung.
Wer Waffengesetze und Egoshooterspiele für verantwortlich an den zugehörigen Gewaltexzessen hält, dem müsste mindestens die Frage möglich sein, ob diese Pornovideos zu sexualisierter Gewalt aufstacheln. Es wäre nicht unlogisch, wenn sie das, was sie zeigen, propagieren.
Die Verantwortung haben aber nicht die Videos, sondern die Untermenschen, die mit ihrer Herstellung und Verbreitung und Nutzung befasst sind.

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Samstag, 29. Dezember 2012
Preis für Zivilcourage
Der Tagesspiegel berichtet einen vorbildlichen Fall. Eine junge Frau wurde am Ostbahnhof bestohlen, doch statt die Polizei zu rufen, suchte sie nach den Dieben, sie entdeckte zwei Männer, die ihre Kamera und Geldbörse in den Händen hielten und in der Konfrontation ihr die Sachen zurückgaben.
Zum Glück werden die beiden Männer nicht näher beschrieben, das würde zu der Frage führen, ob es wirklich sein muss, dass die Frau ihre mentale Überlegenheit so unverfroren ausnutzt.
Der Tagesspiegel ist auch süß, dass er sich wundert, dass die Frau sich nicht an die Polizei wendet, sondern lieber Erfolg haben will. Der Lohn für Zivilcourage ist der eigene Besitz.
Bemerkenswert ist nicht, dass die junge Frau nicht als Jugendliche bezeichnet wird, wozu sie mit ihren 19 Jahren einen Anspruch hätte, sondern das Verhalten der Diebe. Sie hantieren mit der Beute offen und ungeniert.
Wenn das mal nicht nach Verbotsirrtum aussieht.

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Freitag, 28. Dezember 2012
Der wahrhaftige Präsident
Joachim Gauck ist für seine Weihnachtsansprache und der einseitigen, weltfremden Auslegung der Täter-Opfer-Verteilung harsch kritisiert worden, zumindest da, wo der Kommentarbereich offen war. Die Kritik beruht aber auf einem Missverständnis. Gauck hat sehr verdienstvoll gesprochen.

Der Bundespräsident ist der oberste Repräsentant des Staates, als solcher äußert er nicht seine Meinung oder sich, sondern die des Apparates. Man darf nicht erwarten, dass er allen aus der Seele oder dem Herzen spricht oder ihre Erfahrungen aufnimmt. Er spricht gemäß dem virtuellen Zustand, der von den Herrschenden festgestellt ist. Diesen hat er in einer schonungslosen Weise offenbart.

Der normale deutsche Bürger darf nicht darauf rechnen, im Falle einer durchschnittlichen Gewalttat von dem behördlich-medialen Komplex als Rechtssubjekt angesehen zu werden. Wer etwas ändern will, braucht schon die eigene Zivilcourage, denn das ist der Mut des Bürgers in einem von Machtungleichgewicht geprägten manifesten Konflikt.
Das ist die Botschaft, man muss sie nur heraushören und darf nicht erwarten, dass der Bundespräsident dafür zuständig wäre, Tacheles zu reden und den Herrschenden auf die Finger zu klopfen. Er kann nur, wie er es in der vorigen Diktatur gelernt hat, etwas ausdrücken, indem er es nicht sagt.
Noch deutlicher hätte er nicht werden können.

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Donnerstag, 27. Dezember 2012
Bericht aus Bonn
Auf Perlentaucher erschien eine Einzeltitelwerbung für ein Buch, das jemand geschrieben hat, es heißt „Warum ich kein Christ sein will“ und wird komischerweise als Weihnachtsgeschenk empfohlen.
Da hat sich jemand die Mühe gemacht, ein ganzes Buch damit zu füllen. Hoffentlich macht er es spannend, so dass man mit der Hauptfigur mitfiebern kann.
Weitaus kürzer wäre der Text, warum er kein Christ zu sein braucht. Weil ihn niemand deshalb bedroht oder misshandelt.

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Mittwoch, 26. Dezember 2012
Erkannt
Der türkische Vertreter in Deutschland Kenan Kohlat moniert, in Radio und Zeitung, die Gesellschaft erkenne keinen Rassismus, nicht einmal, wenn er wie bei den NSU-Morden so offensichtlich auftritt.
Kann er haben. So wie er in den Opfern der Morde nur die Türken sieht, als bestünde das Schlimme darin, dass es sich um Türken handelt, nicht dass es Morde sind, also dieselbe Sicht hat wie die mutmaßlichen drei Täter, nur aus der anderen Richtung, das ist schon abgrundtief rassistisch.

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Dienstag, 25. Dezember 2012
Weihnachten mit Stalingrad
Ich gucke als Zielgruppe die historischen Dokumentationen, um mich zu vergewissern, dass die Mauer wirklich offen ist, und um zu erfahren, ob Nero wirklich der war, für den man ihn hält. Nun war wieder mal Stalingrad dran.
Ich weiß, die sowjetische Armee hat nichts Rechtmäßiges verteidigt, das Stalinsche System kann mit dem von Hitler locker mithalten. Dennoch war ich mental für die Verteidiger, weil sie verteidigten. Die Angreifer können sich bei ihrem Führer bedanken.
Von nichtpseudoantifaschistischer Seite, also von denen, die nicht sowieso für Stalin sind, weil der gewonnen hat, könnte man mir vorhalten: Was, du bist gegen deine Leute?
Aha, es sind also meine Leute? Selbstverständlich. Sie sind vertretend für mich im Unrecht.
Da nützt kein Distanzieren. Und Hitler wird man nicht los, indem man sich dem anderen Lager zurechnet. Im Gegenteil, dann schleppt man ihn umso schwerer mit sich herum.
So was gilt allerdings auch in anderen Lagen, wo es heißt: Ich gehöre definitionsgemäß zur richtigen Seite, alle anderen sind sowieso nicht meine Leute.

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Montag, 24. Dezember 2012
Gauck hat angefangen
Bundespräsident Gauck mahnt in seiner Weihnachtsansprache Zivilcourage und Solidarität und so weiter an zum Beispiel in U-Bahnen, wenn Dunkelhaarige und -häutige deshalb angegriffen werden. An die muss er offenbar erinnern; die anderen sind schon selbstverständlich.

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Sonntag, 23. Dezember 2012
Durchgehende Rechtsfehler in Rechtsprechung und Lehre zum Verhältnis Mord/Totschlag
Passend zum 4. Advent befassen wir uns mit einem Thema, das unfreiwillige Prozessbeobachter immer wieder entsetzt, nämlich die Verurteilung von Morden als Totschlag. Das Rechtsempfinden sträubt sich dagegen, und das mit Recht.

Die herkömmliche richterliche Strafvereitelung und Rechtsbeugung sind Fälle politischer Justiz, um das Volk eingeschüchtert und opferbereit zu halten.

Bei dem Verhältnis von Mord und Totschlag dagegen haben wir es mit einem Fehler in der Gesetzesauslegung zu tun, den herrschende Lehre und Meinung übereinstimmend begehen, aber davon wird er nicht richtig.

Im Strafgesetzbuch (StGB) stehen Mord und Totschlag als zwei Straftatbestände. Es gibt unterschiedliche Auffassungen darüber, ob es sich um aufeinander aufbauende oder separate handelt, ob Mord also vereinfacht gesagt ein schwerer Fall von Totschlag ist oder ein eigenes Delikt.

Im Gesetz heißt es, Mörder ist, wer mit bestimmten Merkmalen einen Menschen tötet. Totschlag bedeutet, dass jemand einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein.

Übereinstimmend legt man die Mordmerkmale eng aus. Grausamkeit zum Beispiel ist als Mordmerkmal demzufolge nur dann gegeben, wenn sie grausamer ist als die gewöhnliche, zur Tötung erforderliche Grausamkeit. Mord liegt also nur äußerst selten vor, und so will es angeblich das Gesetz.

Dies wäre aber nur dann richtig, wenn im StGB Totschlag vor Mord stünde. Erstes Semester. Bei den Unglücksraben vom BGH besonders lange her.

So, wie es im Gesetz steht, ist Mord das Grunddelikt. Wer die Abmilderung Totschlag will, muss das Merkmal, kein Mörder zu sein, erfüllen.

Und schon sieht die Sache anders aus, zufälligerweise so, wie sie alle billig und gerecht denkenden Menschen und die weise Oma sehen würden.

Vielleicht spricht es sich ja noch unter Juristen herum.

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Samstag, 22. Dezember 2012
Das Versagen des kapitalistischen Systems
Im Wochenendjournal des Deutschlandfunks lief eine Reportage über Armut bei Kindern in sozialen Brennpunkten von Köln. Passend zur Weihnachtszeit, auch wenn dort gar keine na lassen wir das. Die Armut wird ganz gut bewirtschaftet. Engagierte Mitarbeiter der Mittagsspeisung erzählen, da kommen Kinder schon um zehn Uhr morgens. Hast du schon Schule aus? Nein, ich gehe nicht hin. Was sagen deine Eltern dazu? Die schlafen noch.
Ein Ablenkungs- und Täuschungsmanöver. Jetzt soll man denken: Was für Rabeneltern! Klar, dass die arm sind. Und ihre Kinder auch.
Aber der Skandal sind nicht die Eltern, sondern der sozialmediale Komplex. Statt einen Schrecken zu kriegen und auszurufen: Was? Wieso geht da keiner hin? Wieso knöpft man sich nicht diese Eltern vor? Und ihr unterstützt das auch noch?, schwafelt man weiter über die fehlenden Chancen der Kinder.
Das wird nach dem Systemwechsel aber anders.
Jetzt, im Kapitalismus, geht es nur ums Geld.

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Freitag, 21. Dezember 2012
Man kann Hatice Agkün nicht mit Goebbels vergleichen
Aber wenn ich auf tagesspiegel.de lese: „Jetzt hat Weihnachten sogar unsere muslimischen Mitbürger erfasst. Das passiert eben, wenn Politiker ständig „Leitkultur“ und „Integration“ schreien“, dann schwappt es mir genauso hoch wie gelegentlich auf Phoenix oder zdf.info bei den miesen Lügen der Ratte von Propagandaminister.

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Donnerstag, 20. Dezember 2012
Siegerjustiz
Ein mildes Urteil gegen einen Bremer Intensivtäter, wie Bild Bremen berichtet, weil, so die Urteilsbegründung, der Verbrecher zu haftempfindlich ist.
Da würde ja die Haftstrafe ganz richtig sein, könnte man denken. Das soll man auch denken, denn man soll sich nur die naheliegenden Gedanken machen.
Solche Fälle für Rechtsbeugung oder für korrupt zu halten, wäre der nächste Gedanke. Doch das greift zu kurz. Die Justiz zeigt, wem sie dient. Sie ist Teil eines repressiven, terroristischen Unterdrückungsapparates, das war nie anders, von einer rechtsstaatlichen Zwischenphase abgesehen.
Die furchtbaren Juristen dienen den Herrschenden. Und wenn das Volk die Demokratie aufgibt, suchen sie sich neue. Und werden fündig.

Nachtrag: Der Bundesgerichtshof macht mit bei der Strafvereitelung. Führt ein Gentest in die Verwandtschaft von Teilnehmern, darf diese Spur nicht verendet werden. Sie könnte ja zum Täter führen.
Kein Freiheitsrecht wird damit geschützt, kein Recht auf informationelle Selbstbestimmung würde verletzt.
Die Polizei darf Aktionismus vortäuschen, um die Bevölkerung von Selbstschutz und Bürgerwehren abzuhalten, zugleich soll deutlich gemacht werden, dass man sich hilflos, ausgeliefert und beherrscht zu fühlen hat.

Noch ein Nachtrag: Vier Jahre Haft für eine Frau, die jahrelang von ihrem Großvater missbraucht und gequält wurde und ihn im Affekt tötete, http://www.welt.de/regionales/koeln/article112147314/Enkelin-toetet-sadistischen-Opa-Vier-Jahre-Haft.html#disqus_thread ,
angeklagt war ursprünglich Mord.
Im System liegt also nicht das Kuschelstrafen, sondern das Verlangen von Kuschen, von Dulden und Tolerieren.
Ist Dulden nicht gleich Tolerieren? Fast, Toleranz ist Dulden, das andere erbringen müssen.

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Mittwoch, 19. Dezember 2012
Neues vom Kristina
Da haben sie also Kristina Schröder auch geschnappt.
Nach nur drei Jahren im Familienministerium ist sie so gegendert und feministisiert, dass es für das Niveau der Zeit-Leser reicht.
Sie liest bei Pippi Langstrumpf nicht „Negerkönig“ vor und sagt „das Gott“, und Grimms Märchen sind sexistisch.
Ob sie übergangsweise „das Negerkönig“ gesagt hat, ist nicht bekannt. Man weiß auch nicht, ob sie sich auf Studien beruft, die herausgefunden haben, dass das Bestimmungswort „Neger“ auch im Zusammenhang mit König herabsetzend wirkt, dass also das Wort König durch den Vorsatz „Neger“ abgewertet wird, weil „Neger“ eben so furchtbar schlimm ist, unabhängig vom Gebrauch.
Die Märchen der Geschwister Grimm sind natürlich nur dann sexistisch, wenn man sie deutet. So sind sie ja zu Märchen geworden, durch Verschiebung aus dem Sexuellen. Ministerin Schröder ist auch sexistisch, weil sie niemand von der Bettkante schubsen würde, sofern sie sich dort in sexueller Bereitschaft aufhält.
Wenn man schon grammatisches Geschlecht mit natürlichem verwechselt oder gleichstellt, sollte man erst recht nicht entpersönlichen durch das Neutrum. Gott zu versächlichen, das beleidigt ja nun die religiösen Gefühle sogar von Konfessionslosen, allerdings nicht deren Selbstachtung, weil die schon verloren ist. Die einzigen, die sich noch richtig darüber aufregen könnten, denen ist egal, was eine deutsche Schlampe in der Zeit sagt.

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Dienstag, 18. Dezember 2012
Zerschlagt
Die besten Satiren schreibt nicht das Leben, auch nicht Harald Martenstein oder Monty Python, sondern Jakob „Augstein“. Er weiß es bloß nicht und ahnt es nicht einmal. Aber er leistet das, was eine Satire bringen müsste, wenn man es von ihr noch erwarten würde, die Entlarvung einer Denkhaltung.
Wieder mal der Wahnsinn: „Im Zweifel links: Zerschlagen!
Kanzlerin Merkel hat im Kampf gegen die Finanzindustrie versagt. Das ist die große Chance für ihren Herausforderer Steinbrück: Er muss endlich die Deutsche Bank zerschlagen.“
Kampf gegen Finanzindustrie.
Er muss.
Endlich.
Zerschlagen.
Knapper und präziser kann man die als links firmierende Gedankenwelt, genauer: Denke, nicht demontieren. Das Übel ist das Große, das, ja, Väterliche. Die Bank muss nicht etwa aufgeteilt werden, wie es auch Sarrazin empfiehlt, sondern zerschlagen. Die Destruktionsphantasie findet ein Objekt. Und verüben soll es jemand anderes.
Unterhalb der Deutschen Bank sollte man auch gar nicht anfangen mit Forderungen.
Was Imperien angeht, ist das ein ziemlich großes.

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