Montag, 24. Mai 2021
Thüringer Beobachtung
tagesschauder, 13:46h
Hier etwas aus Thüringen, das beobachtet bleiben sollte.
Wie man sich vielleicht erinnert, war vor einem Jahr vereinbart worden zwischen Rotrotgrün und CDU, dass ein Jahr die Ramelowregierung geduldet wird und es dann Neuwahlen geben würde.
Damals meinten schon manche: ja klar, komm. Neuwahlen, sicher doch.
Also ironisch, im Sinne davon, denen wird was einfallen, warum es keine gibt.
Das war nun vorläufig schon so, die für April vorgesehene Neuwahl wurde auf den Termin der Bundestagswahl verschoben, Corona.
Wenn die Bundestagswahl stattfindet, kann man nun die Landtagswahl nicht separat absagen.
Rotrotgrün regiert sehr munter, die Frage ist nun, wie hoch das Interesse an Neuwahlen ist. Vorgeblich besteht es, angeblich wollen sie.
Der Landtag müsste mit Zweidrittelmehrheit seine Auflösung beschließen. So war die Vereinbarung. Nun wollen aber vier CDU-Abgeordnete nicht. Sie sagen, Rotrotgrün ist doch ganz tauglich.
Leider ist das glaubhaft, dass CDU-Abgeordnete Ramelow wollen.
Mit ihnen wird geredet.
Das Interessante ist nun dies. Ramelow könnte dennoch die Neuwahl auslösen, indem er die Vertrauensfrage stellt, er müsste nötigerweise durchfallen, was zu schaffen wäre, er wäre nicht der erste, der sich dieses Kniffes bediente und könnte das Gesicht wahren und die CDU, besonders die vier, dumm dastehen lassen.
Die Frage ist allein: Will er das? Kommt es ihm nicht ganz gelegen, wenn die CDU schuld daran wäre, dass er die Zusage der Neuwahl leider bedauerlicherweise nicht einhalten könnte?
Die Presse bereitet nämlich schon vor, dass die Vertrauensfrage ungut ist.
Die Schlussfolgerung drängt sich dann auf: Haben diese vier sich nicht umstimmen lassen von der CDU, dann waren sie es bereits, sie hatten ein besseres Angebot, das nicht nur im Behalten ihrer Mandate bestand.
Wie man sich vielleicht erinnert, war vor einem Jahr vereinbart worden zwischen Rotrotgrün und CDU, dass ein Jahr die Ramelowregierung geduldet wird und es dann Neuwahlen geben würde.
Damals meinten schon manche: ja klar, komm. Neuwahlen, sicher doch.
Also ironisch, im Sinne davon, denen wird was einfallen, warum es keine gibt.
Das war nun vorläufig schon so, die für April vorgesehene Neuwahl wurde auf den Termin der Bundestagswahl verschoben, Corona.
Wenn die Bundestagswahl stattfindet, kann man nun die Landtagswahl nicht separat absagen.
Rotrotgrün regiert sehr munter, die Frage ist nun, wie hoch das Interesse an Neuwahlen ist. Vorgeblich besteht es, angeblich wollen sie.
Der Landtag müsste mit Zweidrittelmehrheit seine Auflösung beschließen. So war die Vereinbarung. Nun wollen aber vier CDU-Abgeordnete nicht. Sie sagen, Rotrotgrün ist doch ganz tauglich.
Leider ist das glaubhaft, dass CDU-Abgeordnete Ramelow wollen.
Mit ihnen wird geredet.
Das Interessante ist nun dies. Ramelow könnte dennoch die Neuwahl auslösen, indem er die Vertrauensfrage stellt, er müsste nötigerweise durchfallen, was zu schaffen wäre, er wäre nicht der erste, der sich dieses Kniffes bediente und könnte das Gesicht wahren und die CDU, besonders die vier, dumm dastehen lassen.
Die Frage ist allein: Will er das? Kommt es ihm nicht ganz gelegen, wenn die CDU schuld daran wäre, dass er die Zusage der Neuwahl leider bedauerlicherweise nicht einhalten könnte?
Die Presse bereitet nämlich schon vor, dass die Vertrauensfrage ungut ist.
Die Schlussfolgerung drängt sich dann auf: Haben diese vier sich nicht umstimmen lassen von der CDU, dann waren sie es bereits, sie hatten ein besseres Angebot, das nicht nur im Behalten ihrer Mandate bestand.
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dr. w,
Montag, 24. Mai 2021, 15:44
+1
Sofern ich korrekt informiert bin, wink(t)en CDU-Abgeordnete aus jenem Bundesland, wohl auch: vereinbarungsgemäß, Gesetzesvorhaben von Ramelow durch.
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