Donnerstag, 28. Mai 2026
Verwüstung
tagesschauder, 10:59h
Es geschieht der CDU ganz recht und auch Friedrich Merz, obgleich der nur den Effekt verstärkt und nicht verursacht. Dass der Kanzler zerredet wird und absurde Szenarien diskutiert werden und womöglich umgesetzt, dass der Kanzler selbst dazu was sagen muss und vor Zündeln warnt (mittels Umfeld), das ist Folge der Übertretungen, von denen die stärkste die Absetzung des FDP-Ministerpräsidenten war. So etwas hat Wirkungen, die sich wechselwirkend verstärken.
Und zwar, weil die Achtung der Gepflogenheiten erodiert. Das ist eine der nicht garantierbaren Voraussetzungen des Rechtsstaates, dass die Mächtigen ihre Grenzen kennen und dass es ihnen peinlich wäre, mit Missachtung aufzufliegen.
Aber wenn parlamentarische Regeln geändert werden, formal oder in der Anwendung, wenn mit Kandidaten umgegangen wird wie in einer Sowjettürkei, dann verfallen die Grundlagen auch derjenigen, die sich für die Akteure halten.
Das macht sie nicht weniger gefährlich. Ein Kanzlertausch müsste mit vielen weiteren Tyranneimaßnahmen einhergehen. Nicht nur müsste, wird.
Was dazu passt, dass man Hendrik Wüst für die Lösung hält.
Und zwar, weil die Achtung der Gepflogenheiten erodiert. Das ist eine der nicht garantierbaren Voraussetzungen des Rechtsstaates, dass die Mächtigen ihre Grenzen kennen und dass es ihnen peinlich wäre, mit Missachtung aufzufliegen.
Aber wenn parlamentarische Regeln geändert werden, formal oder in der Anwendung, wenn mit Kandidaten umgegangen wird wie in einer Sowjettürkei, dann verfallen die Grundlagen auch derjenigen, die sich für die Akteure halten.
Das macht sie nicht weniger gefährlich. Ein Kanzlertausch müsste mit vielen weiteren Tyranneimaßnahmen einhergehen. Nicht nur müsste, wird.
Was dazu passt, dass man Hendrik Wüst für die Lösung hält.
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