Dienstag, 15. September 2015
Wir schaffen das ab
Als markanten Punkt in der Enteuropäisierung sieht man Merkels Generaleinladung an. Das war ihr Schabowski-Moment, ist zu vernehmen.
Sie wäre aber eher zu vergleichen mit dem Grenzposten, der in Ermangelung jeglicher Anweisung den Grenzübergang geöffnet hat.

Der eigentliche Wendepunkt, oder in anderem Sinnbild der Katalysator, war die Sache in Berlin mit der Gerhart-Hauptmann-Schule. Illegale ohne Aussicht auf Aufenthaltsgenehmigung wurden von den Keinmenschistillegalen der Öffentlichkeit als Flüchtlinge verkauft, um im Verbund mit grüner Bürgermeisterin und Halbwahrheitenpresse den Rechtsstaat auszuhebeln. Das ist geglückt, Merkel hat nur wie üblich sich der vermeintlichen Mehrheitsmeinung angeschlossen und Probleme verlagert.
Dabei ist ihr ein Fehler unterlaufen. Sie hat es gar nicht so gemeint, sie wollte wie üblich die Debatte unterbinden, keine Wirkung auslösen.
Normalerweise hat sie die Probleme immer nach hinten, in spätere Zeiten, verlegt, weil sie die Beobachtung gemacht hat, dass die Kausalität dann nicht mehr gesehen wird -- auch positive Folgen werden dem politischen Handeln von vor mehreren Jahren nicht mehr zugerechnet, schlechte nahezu genausowenig. Hier nun aber hatte sie eine unmittelbare Folge ausgelöst. Daran ändert nicht, dass die Neubürger erst einen Umweg um die Grenzkontrollen herum gehen müssen. Es ist unmittelbar spürbar und wird mit ihr verbunden.

Merkels politisches Muster ist jedoch nicht, wie vielfach vermutet, der DDR-Sozialisation und der FDJ-Kaderei entnommen, das ist alte und neue Bundesrepublik, Kohlsches Ausschalten innerer Opposition. Nur war Kohl im entscheidenden Moment handlungsfähig und hat sich nicht nach Pressemeinungen gerichtet.
Merkel hat sich abgewählt.

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