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Mittwoch, 21. Oktober 2015
Presselügen
tagesschauder, 12:06h
So auf spiegel.de, ähnlich tagesschau.de:
„’Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert’, sagte Pirinçci. Daraufhin skandierte die Menge ‚Widerstand, Widerstand’. Für den Redner offenbar die Aufforderung, nachzulegen: ‚Es gäbe natürlich auch andere Alternativen’, so Pirinçci. ‚Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.’ Applaus im Publikum.“
So auf heute.de:
„Ein Pegida-Redner betitelte Migranten als ‚Invasoren’ und kritisierte den Umgang mit Kritikern der aktuellen Flüchtlingspolitik. Für diese seien ‚die KZs ja leider derzeit außer Betrieb’, so Autor Akif Prinçci.
Immerhin, heute.de widerlegt spiegel.de, wo man manipulativ lügt.
In den Nachrichten auf hr1 hieß es, Pirincci „bedauerte“, dass die KZs außer Betrieb seien.
Glatt gelogen.
Aber die Lüge wird zum Fakt, wenn man die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung vermeldet. Und wenn Ministerpräsident Tillich und andere sie hernehmen und ihre Argumentation darauf aufbauen.
Die Verlage haben seine Bücher gesperrt. Ist das jetzt geistige Bücherverbrennung?
Die Einstellung des Verfahrens wird sehr klein gemeldet werden. Wenn überhaupt, dann keinesfalls mit der faktischen Klarstellung, sondern damit, wie schlimm die Meinungsfreiheit ist.
Pirinccis Aussage bedeutet, die würden uns am liebsten ins KZ stecken. Eine erlaubte Meinungsäußerung. Nach bisheriger Rechtsprechung zumindest.
Nicht alle würden vertreten, dass Heiko Maas alles unternimmt, um diesem Eindruck entgegenzutreten.
Es wäre denkbar, dass ein Schuldspruch ergeht, weil auch diese Wertung als volksverhetzende Äußerung angesehen würde. Was nun wieder sie bestätigen würde, aber auf Logik kommt es lange schon nicht mehr an.
Allerdings könnte ein Präzedenzfall vorgenommen werden, das politische Klima wäre danach. Er könnte schuldiggesprochen werden, weil er auch die Falschmeldung zu verantworten hätte.
„’Offenkundig scheint man bei der Macht die Angst und den Respekt vor dem eigenen Volk so restlos abgelegt zu haben, dass man ihm schulterzuckend die Ausreise empfehlen kann, wenn er gefälligst nicht pariert’, sagte Pirinçci. Daraufhin skandierte die Menge ‚Widerstand, Widerstand’. Für den Redner offenbar die Aufforderung, nachzulegen: ‚Es gäbe natürlich auch andere Alternativen’, so Pirinçci. ‚Aber die KZs sind ja leider derzeit außer Betrieb.’ Applaus im Publikum.“
So auf heute.de:
„Ein Pegida-Redner betitelte Migranten als ‚Invasoren’ und kritisierte den Umgang mit Kritikern der aktuellen Flüchtlingspolitik. Für diese seien ‚die KZs ja leider derzeit außer Betrieb’, so Autor Akif Prinçci.
Immerhin, heute.de widerlegt spiegel.de, wo man manipulativ lügt.
In den Nachrichten auf hr1 hieß es, Pirincci „bedauerte“, dass die KZs außer Betrieb seien.
Glatt gelogen.
Aber die Lüge wird zum Fakt, wenn man die Anzeige bei der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung vermeldet. Und wenn Ministerpräsident Tillich und andere sie hernehmen und ihre Argumentation darauf aufbauen.
Die Verlage haben seine Bücher gesperrt. Ist das jetzt geistige Bücherverbrennung?
Die Einstellung des Verfahrens wird sehr klein gemeldet werden. Wenn überhaupt, dann keinesfalls mit der faktischen Klarstellung, sondern damit, wie schlimm die Meinungsfreiheit ist.
Pirinccis Aussage bedeutet, die würden uns am liebsten ins KZ stecken. Eine erlaubte Meinungsäußerung. Nach bisheriger Rechtsprechung zumindest.
Nicht alle würden vertreten, dass Heiko Maas alles unternimmt, um diesem Eindruck entgegenzutreten.
Es wäre denkbar, dass ein Schuldspruch ergeht, weil auch diese Wertung als volksverhetzende Äußerung angesehen würde. Was nun wieder sie bestätigen würde, aber auf Logik kommt es lange schon nicht mehr an.
Allerdings könnte ein Präzedenzfall vorgenommen werden, das politische Klima wäre danach. Er könnte schuldiggesprochen werden, weil er auch die Falschmeldung zu verantworten hätte.
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