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Donnerstag, 15. Juli 2021
Zum Stand in Thüringen
tagesschauder, 13:33h
Wie man sich vielleicht erinnert, war geplant, dass der Thüringer Landtag seine Auflösung beschließt und Neuwahlen herbeiführt. Rotrotgrün und CDU hatten dies vereinbart, der geplante Termin wäre diesen Frühling gewesen, wurde verschoben, in ein paar Tagen soll die Abstimmung erfolgen.
Nicht alle Abgeordneten haben Lust, sich aufzulösen. Es beginnt das Spiel darum, wer schuld wäre daran, dass die Vereinbarung nicht eingehalten worden sein würde.
Das Bizarrste dabei hat sich vielleicht noch nicht herumgesprochen, man will eine Änderung der Abstimmungsverfahren dahingehend vornehmen, dass erst die Hand gehoben wird und man danach zur Bestätigung aufsteht. Nachdem man gesehen hat, wer wie abgestimmt hat. Denn darum geht es angeblich. Wer es ist, der dafürstimmt.
Diese mit Dummheit garnierte Unverschämtheit sollte erschüttern.
Als ob es interne Angelegenheiten des Hofes wären. Sind sie nicht, aber das verstehen die schon längst nicht mehr. Das Selbstverständnis als Mandatsträger ist verschwunden, die Vorstellung, Beauftrage des Volkes, der freien mündigen Bürger zu sein, ist nicht mehr vermittelbar.
Es wäre eine ziemliche Peinlichkeit, auch nach innen, wenn die Mehrheit für die Auflösung verfehlt würde. Bisher hätte man darum schlussfolgern können, dass sie doch mit hoher Wahrscheinlichkeit erreicht werde.
Aber mittlerweile heißt das gar nichts mehr.
Nicht alle Abgeordneten haben Lust, sich aufzulösen. Es beginnt das Spiel darum, wer schuld wäre daran, dass die Vereinbarung nicht eingehalten worden sein würde.
Das Bizarrste dabei hat sich vielleicht noch nicht herumgesprochen, man will eine Änderung der Abstimmungsverfahren dahingehend vornehmen, dass erst die Hand gehoben wird und man danach zur Bestätigung aufsteht. Nachdem man gesehen hat, wer wie abgestimmt hat. Denn darum geht es angeblich. Wer es ist, der dafürstimmt.
Diese mit Dummheit garnierte Unverschämtheit sollte erschüttern.
Als ob es interne Angelegenheiten des Hofes wären. Sind sie nicht, aber das verstehen die schon längst nicht mehr. Das Selbstverständnis als Mandatsträger ist verschwunden, die Vorstellung, Beauftrage des Volkes, der freien mündigen Bürger zu sein, ist nicht mehr vermittelbar.
Es wäre eine ziemliche Peinlichkeit, auch nach innen, wenn die Mehrheit für die Auflösung verfehlt würde. Bisher hätte man darum schlussfolgern können, dass sie doch mit hoher Wahrscheinlichkeit erreicht werde.
Aber mittlerweile heißt das gar nichts mehr.
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