Montag, 13. Juni 2022
Umkehr
Robert Habeck will das Bundeskartellamt nachschärfen oder mit robustem Mandat versehen, gesagt hat er, er wolle eines ''mit Zähnen und Klauen'', blöd genug, und heißen soll das, dass, wenn schon der Anschein von Preisabsprachen besteht auch ohne amtlichen Blick in die Bücher, dann die Gewinne ''abgeschöpft'' werden können, er sprach wörtlich von einer ''Beweislastumkehr''.

Beweislastumkehrungen scheinen auch eine Lieblingsmethode des linksgrünen Staatswesens zu sein.
Aber noch etwas anderes wird umgekehrt, nämlich die Funktion des Bundeskartellamtes. Es dient, wie es ursprünglich gemeint war, nicht dem Abschöpfen von Gewinnen oder sonstigem Geld, das war nur ein Mittel, das man sich mal ausgedacht hat. Geschützt werden sollte der freie Markt, die Unternehmen sollten von überwuchernder monopolisierender Konkurrenz, gegen die sie sich allein nicht behaupten könnten, geschützt werden, weil dies die Konkurrenzsituation, den Wettbewerb beschädigt.

Aber dieser Gedanke wäre für Robert Habeck schon eine Denkumkehr.

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