Tagesschauder

Da wird nun ein Expertenrat für Antirassismus eingesetzt, der unter anderem definieren soll, was Rassismus ist, so sagte es die Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung im Radio.
Da gibt es also ein Heer von Antirassismusbeschäftigten, die nicht genau wissen, womit sie sich befassen.

Schön ist natürlich die zu erwartende Rechtssicherheit. Rassismus bekommt endlich eine Legaldefinition. Nicht durch ein von der Verfassung legitimiertes gesetzgeberisches Gremium, was aber bestimmt nachgeholt wird, wenn Bedarf besteht.

Wir hoffen indes auf die Einhaltung des Bestimmtheitsgrundsatzes. Es muss künftig abgrenzbar sein, was kein Rassismus ist.

Und dann wird es spannend, ob sich die Obrigkeitler selbst an die aufgestellten Maßstäbe halten.