Tagesschauder

Wer in Thüringen CDU gewählt hat, kann jetzt nicht so tun, als wäre er überrascht. Die Überraschung ist die FDP, die nun auch mitmachen möchte und es schafft, sich noch kleiner zu machen, als sie ohnehin schon ist. Der Kemm-Erich hatte versprochen, mit der FDP im Landtag gibt es keine Ramelow-Regierung mehr. Jetzt passt man sich den Realitäten an.
Möhrchen zu wählen, hieß, Merkelei zu wählen. Die hat man bekommen. Wäre er ein Sebastian Kurz, könnte er mit Ramelow regieren und dies als Entlinksung und Expertisierung verkaufen. Aber er ist nach der verlorenen Wahl von der CDU-Führung genau dafür an der Spitze der Thüringer CDU gehalten worden, damit er das tut, was er jetzt tut, und sogar sich nicht nur unter den Wahlgewinner Ramelow beugt, sondern auch unter die Wahlverlierer SPD und Grüne.
Das war es, wofür er das schlechte Wahlergebnis bekommen hat, nun kann er auch tun, wofür er gewählt wurde.

Eine friedliche Revolution wie in der DDR scheint aussichtslos, eine unfriedliche noch mehr, was also? Reformierbarkeit des Systems anzunehmen ist illusorisch, den Zusammenbruch herbeizusehnen und zu beschleunigen ist nun auch nicht erfolgversprechend, danach geht es nicht wieder aufwärts.
Und das Volk ist nicht in Wendestimmung, das ist das Entscheidende. Es käme darauf an, dass das Volk nicht mehr will und die Regierung nicht mehr kann, bei uns ist es umgekehrt.

Aber eines ist zumindest eine denkbare Möglichkeit: Die Rundfunkanstalten zu stürzen.
Die West- und ost- und norddeutschen demokratischen Rundfunkanstalten sind sozialistische Strukturen, sie sind des Zusammenbruchs fähig. Man könnte mit ihnen wie mit den Stasi-Zentralen verfahren, ihne würden die Mitarbeiter davonlaufen, wenn es keine Überbezahlung mehr gibt, das beste: mit Glasnost und Perestroika wären sie umzudrehen. Runde Tische, Demokratisierung, Entdschihadisierung, Bürgerbeteiligung, alles wie im Wendeherbst könnte wieder zur Anwendung kommen mit dem Ergebnis der Demokratisierung. Belastete Chefs entfernen, Überprüfung auf denunziatorische Umtriebe, Akteneinsicht.
Das geht, und das sollten wir beginnen.
Der Rest der Gesellschaft wird die demokratisierenden Auswirkungen spüren.

Der Bundespräsident beim vierzigsten Jahrestag der Grünen. Man muss den frühen Grünen zugutehalten, dass man ihnen unterstellen kann, dies hätten sie sich verbeten.
Jedenfalls, wenn sie den Bundespräsidenten nicht selbst stellen.
Sie hätten eher erwartet – stellen wir uns vor – den Bundespräsidenten zu überwinden und ansonsten durch alle Institutionen zu gehen und sie bei diesem Marsch zu zerstören.
Aber es gab eben doch noch viel mehr zu holen, als sie sich erträumten.

Der Bundespräsident macht klar, welche Parteien er beehren würde und welche nicht. Jetzt, in Zeiten, da autoritäres und so weiter.

Das mit dem Autoritären, da wäre zu fragen, ob der Bundespräsident das nicht besser intellektuell durchsteigen kann oder nicht will. Was Autoritäreres als dieses Grüngesumpfe ist gar nicht im Angebot. Sprachregelungen, Denkeinrahmungen, Verdummung, Vermerkelung des Diskurses, Diffamierung des politischen Gegners, staatliches Vorgehen gegen Abweichler.
Der einzige Unterschied besteht in der Gesinnung, weil sie sich anti- nennt.
Außer bei Sozialismus.

Zur Begründung: (1) Der Grüntotalitarismus zeigt sich schon darin, dass die Parolen und Wahrheiten nur in der festgelegten vorgegebenen Formulierung verwendet werden können; schon eine andere Ausdrucksweise mit anderen, gar eigenen Worten ist kaum möglich oder ließe offenkundig werden, dass außer Gerede keine Substanz enthalten ist. (2) Die grünlinken Konstrukte mögen einen wahren Kern enthalten, ohne den kein Schwindel auskommt, aber dieser könnte ohne das verlogene Beiwerk keine Ideologie begründen. (3) Spätestens in der Realität bestehen die Gewissheiten keinen Test.
Realität ist aber ein Ding, das beim Bundespräsidenten und den Grünen nicht vorkommt.

Die Umweltsaulied-Beleidigung ist in der Wirtschaft angekommen, wenn Little Joe of Siemens Lieschen Neubauerchen einen Aufsichtsratsposten anbietet. Entscheidet er das überhaupt? Jedenfalls ist das der gleiche Schlag ins Gesicht der Verbraucher wie der vom WDR in das der Gebührenzahler, wobei es sich bei den Beleidigten um die gleichen Leute handeln dürfte.
Belohnt wird schreiende Inkompetenz. Ein Unfähigkeitsförderprogramm mit gesinnungspolitischer Parteienmacht.
Das ist es, was scheifläuft in diesem Land.

In den Nachrichten des Deutschlandfunks wird, hier einigermaßen wörtlich wiedergegeben, gesagt: die Türkei wolle Schulen in Deutschland eröffnen, drei, analog den deutschen Schulen in der Türkei, die Bundesregierung führe Gespräche, denn der Staat dürfe nicht selbst in Erscheinung treten, dies müssen private Vereine.

Wie nennt man solche privaten Vereine? Tarnorganisationen. Das wird nicht gesagt, der mündige Bürger wird als Hörer vorausgesetzt.
Ein solcher Hörer versteht auch den Unterschied zu den deutschen Schulen in der Türkei; es ist derselbe Unterschied wie der zwischen den Staaten.
Die Unterschiede verwischen.
Werden verwischt, müsste es natürlich heißen.

Im Gange ist immer noch eine Steimle-Petition, damit der MDR die Sendung zurück ins Programm holt. 47.000 Unterschriften bis jetzt.
Früher gab es das noch, dass Fans dem Sender oder einer Zeitung Dampf machen konnten, um eine Absetzung zurückzunehmen. Die Bosse scheuten den Konflikt mit dem Publikum. Publikumslieblinge hatten eine gewisse Macht oder wurden so betrachtet.
Und darum wird es beim MDR keine Korrektur geben. Nicht vor der Wende.
Man will keine Publikumslieblinge mit Macht und Basis beim Publikum. Man will nur und allenfalls welche, mit denen sich Publikum generieren lässt und denen sie sagen können: Du bist in unserer Hand.
Denn die Bosse sind es ihrerseits bei den ihrigen, sie haben mehr zu verlieren, wenn sie sich eine Blöße geben, als wenn sie stramm bleiben. Sie haben auch noch, wie im Tom-Buhrow-Fall zu sehen, Zwergenhaifische im Becken, die nur darauf lauern, einen wegbeißen zu können in bester Motivation.
Die Petition ist nur noch was, das die Bosse durchstehen und wo sie Haltung und Gesicht zeigen können.
Steimle oder MDR.

In Österreich macht Kurz mit den Grünen, was machtstrategisch ganz richtig gedacht ist, er hätte immer eine alternative Möglichkeit.

Wir stellen ja nur Mindestanforderungen und sind schon froh, wenn die erfüllt sind.
In Thüringen bestünde eine ähnliche Lage, aber Möhrchen hat sich der Optionen beraubt. Er kann nur noch Haltung zeigen bei der Frage, wie tief er sich bückt.

Wäre er der Nixon, der nach China gehen konnte, könnte er mit Wahlsieger Ramelow koalieren in kontrollierender Position. Wenn jetzt eine Experten- oder Projektregierung unter Ramelow zustandekäme, wie das derzeit als Möglichkeit im Angebot gehandelt wird, wäre das so ein Grund, froh zu sein. Die CDU könnte aber gar nichts. Sie ist dann nicht mal mehr Opposition, die sie mit Möhrchen ohnehin nicht war.

Das Wahlergebnis erscheint so, als wäre die Mehrheit normalkonservativ, aber höchstens, was die Wähler betrifft. Nicht die Gewählten, da müsste man die CDU herausrechnen. Die gehört zum Linksblock, mehrheitlich.
Darüber täuscht nicht hinweg, dass auch ein paar Luschen dabei sind.
Wie etwa die Vorsitzende.
Heute.de hat:
„'Ich kann nur sagen, sicherlich im Namen der Bundesregierung, dass wir diese Aggression auf das Schärfste zurückweisen', sagte AKK im Morgenmagazin.“
Dass die Ministerin vermutet, für die Bundesregierung zu sprechen, liegt nahe. Im Nebensatz die Zurückweisung. Das ist nicht nur Stilfrage, sondern Politik. Oder eben nicht.

Es gab auf Spiegel.de schon schlimmere Artikel, wir müssen schon froh sein, wenn der Einstieg nur halbmanipulativ ist:

„In Berlin träumen die Grünen von der Kanzlerschaft, in Thüringen hadert die Partei mit sich selbst. Und belastet die geplante Minderheitsregierung von Ministerpräsident Ramelow.“

Katrin Göring-Eckardt wird zur Fastwahlniederlage in Thüringen zitiert:

„'Im Unterschied zu Sachsen und Brandenburg haben wir kaum Großstädte und auch keine Speckgürtel, in denen die Grünen traditionell die meisten Stimmen holen', sagte sie dem SPIEGEL. Aber es habe auch Fehler gegeben. 'Wir haben unterschätzt, dass sich aus Sicht vieler Menschen auf dem Land zu vieles zu schnell geändert hat – und dass diese Veränderungen vor allem mit uns als Partei in Verbindung gebracht werden.' Ein Beispiel sei das Thema Windkraft: Dort es nicht gelungen, die Menschen frühzeitig einzubinden und mitzunehmen.“

Ja, mitnehmen wollte sie Vögel und Schmetterlinge, wir wollen nicht thematisieren, wie wichtig es wäre, die Vögel für die Windräder zu begeistern. Ihr ist das Volk nicht gut genug. Das Klassenbewusstsein der Speckgürtel fehlt. Daher das Wahlergebnis.

Der Artikel bringt immerhin weiter:

„Was Göring-Eckardt weglässt:
Die kleine Landespartei mit nur etwa 1000 Mitgliedern ist in mehrere Lager und Unterlager gespalten. Ausgerechnet die beiden Spitzenkandidaten Adams und Siegesmund, obwohl beide Realos, gelten inzwischen als verfeindet.
Der Wahlkampf konzentrierte sich insbesondere auf die Universitätsstädte. Die Mobilisierung auf dem Land funktionierte nicht.
Die Partei hielt trotz Vorwürfen des Amtsmissbrauchs, die ein Untersuchungsausschuss zumindest teilweise belegte, an ihrem Justizminister Dieter Lauinger fest.
Nach der Wahl eskalierten die Konflikte. Erst veröffentlichte die Parteilinke ein Papier, in der sie insbesondere Siegesmund eine verfehlte Kampagne vorwarf. Danach zerstritt man sich über die Frage, ob Lauinger dem nächsten Kabinett angehören dürfe. Bundesparteichef Robert Habeck musste eigens nach Erfurt reisen, um in einer Krisensitzung mit dafür zu sorgen, dass der Minister demnächst abtritt und die Landesspitze erneuert wird.“

Nicht falsch, das halten wir gern fest.
Das journalistische Problem ist nur wieder die Perspektive. Mobilisierung. Das ist militärisch gedacht und der Blick der Blase auf die Dummen, die es nicht in den Speckgürtel geschafft haben.
Das ist die Arroganz der Macht, nur ohne Macht, also Co-Arroganz, der Blick der Herrschenden.

Dabei könnte der uns, das Volk, zu Recht dafür kritisieren, dass wir es nicht schaffen, die Parteien zu mobilisieren im Sinne von beweglich halten und zu kontrollieren.

Aber dann würden wir das wohl auch noch mit der Presse machen.

Warum werfen die WDR-Redakteure dem Intendanten vor, er sei ihnen in den Rücken gefallen? Genau, weil sie es können. Die Gesinnungsdiktatur legitimiert sie dazu, ein politischkorrektes Mittel zu ergreifen, das ist eins, das sie als politkonform erscheinen lässt, um ihren Boss abzusägen, damit sie selber noch was mehr werden können.
Als der Intendant in der Sendung live anrief, gaben die Nasen die Untergebenen. Hinterher merken die Untergebenen, dass sie dem was können. Das reicht als Grund.
Tom Buhrow war noch Journalist, linksgrüner zwar, aber jetzt haben wir stattdessen nur noch journalistische Linksgrüne.
Der WDR-Sozialismus ist selbstverstärkend. Es gibt Geld, das lockt Tunichtgute an, die sich in die Instanzen wanzen. Es gibt gar keine Möglichkeit, sich durch Können hervorzutun, nur durch Gesinnungsarbeit.
So war es auch im Hotel Lux, die graduellen Unterschiede sollen natürlich nicht übersehen werden.

Walter-Borjans will die Wertzuwächse von Grundstücken „abschöpfen“ mittels einer Wertzuwachssteuer. Also Grunderwerbssteuer, wenn man nicht verkauft.
Wieder: das ist, was sie können. Von der Substanz zehren, schmarotzen. Keine Wertschöpfung, nur Plünderung, und dafür bezahlt werden wollen.


"Im Stadtteil Leipzig-Connewitz wurde ein Polizist in der Silvesternacht schwer verletzt. Doch plötzlich stehen nicht mehr Linksautonome im Fokus der Empörung. Stattdessen soll die Polizei bewusst dramatisiert haben. Das ist eine Sichtweise, die unsere Demokratie gefährdet“, macht Cicero.de auf.
Nicht ganz falsch, aber ein bisschen. Die Demokratie ist nicht gefährdet, sondern degeneriert, und das führt zu solchen Sichtweisen und ihrer ungenierten Äußerung. Produkt der Gesellschaft.


Trauergottesdienst für die umgekommenen Affen. Will ein Kirchenmann. Obwohl die Affen nicht Mitglied in der Kirche waren.
Nun ist es menschlich, mit Tieren Mitgefühl zu haben. Man kann sich mit Tieren anfreunden. Höhere Tiere haben Gefühle und Affekte, die nicht erst mit der Menschwerdung entstanden sind, wir reden nur mehr über sie. Wenn wir die Affen hinter Gittern im Zoo arbeiten lassen, haben wir die Pflicht, sie bestmöglich zu versorgen und zu schützen.
Aber der Gottesdienst sagt etwas anderes, nämlich etwas darüber, wie die Kirche mittlerweile uns sieht. Wir sind für die Kirche affengleich. Alle Primaten sind gleich, kein Primat ist illegal.
Gott ist Primat geworden, das ist die Weihnachtsbotschaft unserer Zeitgeistkirche.

Das Tun und Reden unserer Oberen aus Politik und Presse macht den Eindruck, die wären fremdbestimmt und würden einer Macht folgen und unterworfen sein, die wir nicht kennen, Sinn hat das jedenfalls alles nicht, aber es ist vereinheitlicht.
Man kann es sich so erklären, dass sie alle auf irgendwas aus sind, wofür sie schon bezahlt werden oder dereinst ihren Lohn kriegen. Volksvertreter, Mandatsträger können sie jedenfalls nicht sein, sie geben nicht mal mehr vor, das Volk vertreten zu wollen, sondern wollen das Volk vereinheitlichen. Das ist totalitär und diktatorisch, aber wer ist der Diktator? Merkel? Steinmeier? Soros, der hätte genug Geld?

Aus dem, was wir nicht wissen, kann man nicht schlussfolgern.
Es gibt aber ein eleganteres Modell, abgeleitet aus Gesinnungsethik und Peter-Prinzip, und passt zu der Unfähigkeit des politischen Personals, das so tut, als wäre es kraft Zugehörigkeit zu den Guten gut.
Es ist einfach so: Die können nichts.

Aber sie müssen etwas vortäuschen. Das ist dann die Gesinnung. Und um Macht, mit welcher Bezahlung verbunden ist, zu gewinnen, müssen sie die Gegner ihrer Gesinnung bekämpfen.
Und das ist auch schon alles.

Die ganze linke Politik ist nichts anderes als Nichtskönnerei mit Bekämpfung des politischen Gegners, wozu man aus der Gesinnung eine Berechtigung ableitet.
Die darauf folgende Generation kennt dann nur noch Nichtskönnerei und hält sie für eine Grundvoraussetzung der Macht, was sie dann auch ist, und tut sich hervor mit noch extremerer Gesinnung. Man kann allerdings kaum mehr von Gesinnung reden, ein schlüssiges Konzept ist das Ideologiegemülle schon längst nicht mehr, es wird nur noch durch immer heftigere Abwehrkämpfe gegen die große Verschwörung der Gegner bestimmt.
Und da muss man mitmachen, dem muss man folgen.
Die brauchen keinen Führer.

Doch, die ganzen linken Politikerinnen haben Recht, die Polizeitaktik in Connewitz hat versagt.
Wenn den Polizisten die Helme heruntergerissen werden, hat die Polizeitaktik versagt.
Deeskalation war das nicht. Deeskalation wäre so was gewesen wie der Ausstieg aus General Soleimani, so dass die Presse vor einer Spirale der Eskalation warnt und bitter betrübt wäre.
Dazu würde auch gehören, dass die Polizei ihre Taktik gegenüber Politikern ändert.

Wenn die Werte-Union wirklich Maaßen aufstellen will in Thüringen bei der Wahl des Ministerpräsidenten, wäre dies ein journalistisches Hauptthema. Wäre früher eins gewesen. Etwas, wo sich die Journalisten draufstürzen.
Nun gibt es keine Journalisten mehr, nur noch Pressearbeit, aber dafür würde es reichen. Die Zeitung ließe sich von allein füllen.
Es gab nur eine kleine Meldung, fast schon unter Kuriositäten. Keine Thematisierung.
Wohl: damit nicht noch die Leute das gutfinden.
Vera Lengsfeld hat zwar heute geschrieben, die Thüringer Allgemeine habe wohl mit der Meldung bezweckt, dass die Sache verbrennt. Auch wieder möglich, man traut der Presse schon alles zu bis auf informieren. Die Presse ist auf jeden Fall eins nicht, Organ der demokratischen Öffentlichkeit.

Nachtrag: Maaßens Absage wird größer vermeldet.

Vielleicht ist die Meinungsregulierung nur Teil eines allgemeinstaatlichen Kontrollzwangs, diese Vermutung kommt auf, weil alle irgendwie Selbständigen unter einem Verwaltungs- und Kontrollaufwand leiden, der mit den vorgeblichen Zwecken gar nicht zu begründen ist. Zahnärzte könnten sich zu Angestellten machen und wären viel Abrechnungsarbeit los, die abhängige Beschäftigung erscheint als kleineres Übel, und Ähnliches hört man von durchweg allen anderen selbständig Berufstätigen. Bei Künstelnden gibt es nicht so viel zu verwalten und versteuern, der Aufwand ist gemäßigt, da wird eben die Meinung kontrolliert. Sonst sind sie unbeherrscht.
Dieses Modell hat einige Lücken, es funktioniert eigentlich nur bei ausreichender Produktivität, die durch seine Anwendung gerade zerstört wird. Aber nach dem Sinn und der Zweckmäßigkeit fragt Totalitarismus nun mal nicht.