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Montag, 5. Juli 2021
Annalenas Perspektive
tagesschauder, 12:39h
Die Rettung für die Grünen ist nicht die Auswechslung, sondern ein gemäßigtes Wahlergebnis, mit Madame Baerbock. Das Beste für die Grünen ist, die Möglichkeit zu haben, auf die Kampagne gegen ihre Hauptfrau die Schuld zu schieben. Mental bleibt man dadurch oben und dominant, man geht die gesamte nächste Wahlperiode um als unterbewertet, als eigentlich kanzlerinstellend. Kanzlerpartei der Herzen.
Die Presse kann ruhig auf Distanz zu Annalenachen gehen zwecks Selbstrettung. Die Taten Einzelner dürfen nicht verallgemeinert werden. Kennt man ja.
Würde aber Annalena Baerbock quasi als Kanzlerin zurücktreten, wäre das ein Honeckermoment, jeder Egon Krenz hätte die Wende zu managen. Es wäre nämlich die Frage anhängig, was noch alles Schwindel wäre und wie man darauf habe hereinfallen können und wer mitgemacht hat. Alles sehr widerwillig aufgearbeitet, aber unausweichlich.
Diesen Rückschlag kann man sich nicht leisten. Es würde den Kommunismus wieder um dreißig Jahre zurückwerfen. Wenn Annalena bleibt, nur um vier.
Die Presse kann ruhig auf Distanz zu Annalenachen gehen zwecks Selbstrettung. Die Taten Einzelner dürfen nicht verallgemeinert werden. Kennt man ja.
Würde aber Annalena Baerbock quasi als Kanzlerin zurücktreten, wäre das ein Honeckermoment, jeder Egon Krenz hätte die Wende zu managen. Es wäre nämlich die Frage anhängig, was noch alles Schwindel wäre und wie man darauf habe hereinfallen können und wer mitgemacht hat. Alles sehr widerwillig aufgearbeitet, aber unausweichlich.
Diesen Rückschlag kann man sich nicht leisten. Es würde den Kommunismus wieder um dreißig Jahre zurückwerfen. Wenn Annalena bleibt, nur um vier.
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Sonntag, 4. Juli 2021
Kein Staatsfunk
tagesschauder, 12:27h
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk möchte nicht als Staatsfunk bezeichnet werden, man reagiert äußerst pampig, wenn man so genannt wird. Staatsferne lautet schließlich explizit der Auftrag.
Dennoch wäre Staatsfunk nicht an sich schimpflich, kein Schimpfwort, nicht anders als Bundesautobahn oder Bundespost. Wir sind auch ein Staatsvolk, ohne dass wir deswegen staatsnah zu sein hätten.
In einem freiheitlichen demokratischen Staat wäre der Staatsfunk eine Garantie der Funktionstüchtigkeit. Ist nur beides nicht, darum reagieren die Staatsfünkler so erregt.
Der Staat, der er sein müsste, garantiert eben nicht den einigermaßen freien Rundfunk. Wir hätten nur minimale Ansprüche.
Die Partei hat den Rundfunk unter Kontrolle. Richtiger wäre darum die Bezeichnung Parteifunk.
Dennoch wäre Staatsfunk nicht an sich schimpflich, kein Schimpfwort, nicht anders als Bundesautobahn oder Bundespost. Wir sind auch ein Staatsvolk, ohne dass wir deswegen staatsnah zu sein hätten.
In einem freiheitlichen demokratischen Staat wäre der Staatsfunk eine Garantie der Funktionstüchtigkeit. Ist nur beides nicht, darum reagieren die Staatsfünkler so erregt.
Der Staat, der er sein müsste, garantiert eben nicht den einigermaßen freien Rundfunk. Wir hätten nur minimale Ansprüche.
Die Partei hat den Rundfunk unter Kontrolle. Richtiger wäre darum die Bezeichnung Parteifunk.
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Samstag, 3. Juli 2021
Nachträgliche Überlegung
tagesschauder, 13:04h
Es kommt immer wieder die Überlegung auf, ob es besser gewesen wäre, in der Wendezeit die SED aufzulösen.
Schön wäre es natürlich, die wäre weg. Aber wäre sie das? Die Leute hätten sich woanders zusammengefunden, es hätte eine Nachfolgepartei gegeben. Die hätte dann von sich sagen können, nicht die SED zu sein.
Das beiseitegeschaffte Parteivermögen wäre auch nicht einfach wieder aufgetaucht, nur weil die Partei nicht mehr existiert.
Man nahm damals an, das Problem werde sich lösen dadurch, dass Parteien das sind, was sich zur Wahl stellt, und man die SED für erledigt hielt und ihr nicht noch eine Opferrolle zuweisen wollte.
Man glaubte, wenn die SED-Leute ihre Partei behalten, zeigen sie, wer sie sind.
Für das jetzige Klima der Angst ist gar nicht so sehr die SED verantwortlich, mehr Grüne und Linke sowie CDU-Grünlinke. Sollen die sich ruhig mit der SED zusammentun, dann weiß man, wer sie sind.
Schön wäre es natürlich, die wäre weg. Aber wäre sie das? Die Leute hätten sich woanders zusammengefunden, es hätte eine Nachfolgepartei gegeben. Die hätte dann von sich sagen können, nicht die SED zu sein.
Das beiseitegeschaffte Parteivermögen wäre auch nicht einfach wieder aufgetaucht, nur weil die Partei nicht mehr existiert.
Man nahm damals an, das Problem werde sich lösen dadurch, dass Parteien das sind, was sich zur Wahl stellt, und man die SED für erledigt hielt und ihr nicht noch eine Opferrolle zuweisen wollte.
Man glaubte, wenn die SED-Leute ihre Partei behalten, zeigen sie, wer sie sind.
Für das jetzige Klima der Angst ist gar nicht so sehr die SED verantwortlich, mehr Grüne und Linke sowie CDU-Grünlinke. Sollen die sich ruhig mit der SED zusammentun, dann weiß man, wer sie sind.
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Freitag, 2. Juli 2021
Überpartei
tagesschauder, 13:26h
Ramelow wird in der WeLT zu Sahra Wagenknecht gefragt, er sagt, er ?ich habe Respekt vor ihrer Rolle in der Partei. Und wenn Sahra Wagenknecht in Talkshows spricht, sitzen Menschen vor ihren Fernsehern und nicken zustimmend.?
Klingt nett und wohlwollend, ist aber blanker Hass. Respekt vor der Rolle in der Partei, da geht die Partei vor. Respekt kann man allenfalls vor der Person haben, und die äußert er gerade nicht. So was sagt man auch nur, wenn man sagen will, dass die Rolle in der Partei erledigt gehört und mit ihr die Person.
Und dass die Menschen vor den Fernsehern nicken, ist ebenfalls zu lesen als Verächtlichmachung. Eine Umschreibung für das schlimme Wort Populismus.
Aber er möchte Ruhe in der Partei.
Kann ja sein, dass er die damit befördert.
Aber dass die Partei über allem steht, sollte ein Zeichen für Unwählbarkeit sein.
Klingt nett und wohlwollend, ist aber blanker Hass. Respekt vor der Rolle in der Partei, da geht die Partei vor. Respekt kann man allenfalls vor der Person haben, und die äußert er gerade nicht. So was sagt man auch nur, wenn man sagen will, dass die Rolle in der Partei erledigt gehört und mit ihr die Person.
Und dass die Menschen vor den Fernsehern nicken, ist ebenfalls zu lesen als Verächtlichmachung. Eine Umschreibung für das schlimme Wort Populismus.
Aber er möchte Ruhe in der Partei.
Kann ja sein, dass er die damit befördert.
Aber dass die Partei über allem steht, sollte ein Zeichen für Unwählbarkeit sein.
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Donnerstag, 1. Juli 2021
Kein islamistischer Hintergrund
tagesschauder, 12:30h
Die Hintergründe gelten noch immer als unklar, man habe zwar islamistisches Propagandamaterial gefunden, aber ob das einen islamistischen Terrorhintergrund bedeute, werde geprüft. Bei anderen Ausrichtungen hätte und hat Vergleichbares gereicht, um ''aus rassistischen Motiven'' festzustellen ? aus welchen eigentlich? Egal, es eignet sich im einen Fall und im anderen Fall nicht dafür, Geld zu akquirieren.
Aber es stimmt tatsächlich, ein islamistischer Terror in der Art, dass Terror als Mittel einer politischen Agenda eingesetzt wäre, ist in diesen Kategorien nicht zu sehen. Keine Gruppe oder Kommandostruktur, die einen losschickt. Keine Umsturzzelle. Nicht mal ein Signal, um auf Diskriminierung der Palästinenser aufmerksam zu machen.
Die Islamisten gehen anders vor, sie beantragen Geld und kriegen es.
Das hier war islamisch.
Aber es stimmt tatsächlich, ein islamistischer Terror in der Art, dass Terror als Mittel einer politischen Agenda eingesetzt wäre, ist in diesen Kategorien nicht zu sehen. Keine Gruppe oder Kommandostruktur, die einen losschickt. Keine Umsturzzelle. Nicht mal ein Signal, um auf Diskriminierung der Palästinenser aufmerksam zu machen.
Die Islamisten gehen anders vor, sie beantragen Geld und kriegen es.
Das hier war islamisch.
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Mittwoch, 30. Juni 2021
Untergangsszenario
tagesschauder, 13:05h
Es ist wohl nie falsch, den Journalisten niedrigste Motive zu unterstellen, aber welche wären das, wenn sie nun Annalenachen nicht gerade fallen aber doch sinken lassen?
Das Prinzip: Partei geht vor. In diesem Fall kann man doch untergehen lassen.
Die Werte für die Grünen sind nicht so wie hochgeschrieben, da braucht man am Wahlabend einen Grund. Die schlimme Kampagne gegen Baerböckchen. Und die Partei ist gerettet, sie braucht gar keine Mehrheit, sie dominiert den Zeitgeist, und der wird nicht abgewählt.
Das Prinzip: Partei geht vor. In diesem Fall kann man doch untergehen lassen.
Die Werte für die Grünen sind nicht so wie hochgeschrieben, da braucht man am Wahlabend einen Grund. Die schlimme Kampagne gegen Baerböckchen. Und die Partei ist gerettet, sie braucht gar keine Mehrheit, sie dominiert den Zeitgeist, und der wird nicht abgewählt.
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Dienstag, 29. Juni 2021
Angstmanagement
tagesschauder, 12:29h
Anfang des letzten Jahres begann das Pandemiemanagement mit der gewohnten Beschwichtigung. Angst ist kein guter Ratgeber. Keine Panik. Angst nützt den Falschen.
Dann wurde die Angstwende angeordnet, und dann waren es die Falschen, die keine Angst wollten.
Das Bemerkenswerte ist nicht nur der politische Schwenk. Neue Parole und neuer Kurs, das kommt vor. Aber wieso funktionierte das bei den Leuten, die jahrelang auf Toleranz, Nichtangstmachenlassen und Wohlfühloasenmentalität eingestellt waren? Wieso konnten die sich plötzlich doch wieder in den Angstzustand versetzen lassen?
Weil es die ganze Zeit über der Angstzustand war. Angstverdrängung und Verleugnung. Toleranz und Keinepanik waren übertünchte Angst und nichts weiter. Die ganze Propagandamaschine ist Angst mit freundlichem Gesicht, noch mehr Angst machen zur Überdeckung des Angstzustandes.
Insofern war es geradezu eine Erleichterung, nicht etwa nur endlich Grund zur Panik zu haben, sondern die Erlaubnis.
Dann wurde die Angstwende angeordnet, und dann waren es die Falschen, die keine Angst wollten.
Das Bemerkenswerte ist nicht nur der politische Schwenk. Neue Parole und neuer Kurs, das kommt vor. Aber wieso funktionierte das bei den Leuten, die jahrelang auf Toleranz, Nichtangstmachenlassen und Wohlfühloasenmentalität eingestellt waren? Wieso konnten die sich plötzlich doch wieder in den Angstzustand versetzen lassen?
Weil es die ganze Zeit über der Angstzustand war. Angstverdrängung und Verleugnung. Toleranz und Keinepanik waren übertünchte Angst und nichts weiter. Die ganze Propagandamaschine ist Angst mit freundlichem Gesicht, noch mehr Angst machen zur Überdeckung des Angstzustandes.
Insofern war es geradezu eine Erleichterung, nicht etwa nur endlich Grund zur Panik zu haben, sondern die Erlaubnis.
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Montag, 28. Juni 2021
Relativiererbande
tagesschauder, 12:26h
In den Presseschauen finden sich doch wieder die üblichen Beschwichtigungen, ''keine Möglichkeit, so was zu verhindern oder in den Kopf eines Irren hineinzusehen''. Die TAZ bringt nun auch den Vergleich zu Hanau, zum Beweis, dass auch weiße Rassisten usw. Also gut, nehmen wir den Vergleich an, es ist durchaus vergleichbar. Aber worin sich die Fälle wesentlich unterscheiden, ist nicht, dass in Hanau der erste Fall auftritt, wo ein Mörder aus rassistischen Motiven seine Mutter und sich tötet, sondern die Art des Umgangs. Die Deutungshoheit und wie sie eingesetzt wird. Plakatierung der Opfer, Konsequenzen werden gefordert. Oder eben nicht. Mal die Relativierung, mal nicht. Im einen Fall politische Aufarbeitung, in deren Ergebnis immer steht, dass Linke mehr Geld kriegen.
Wo das nicht geht, lässt sich nichts machen.
Die Hintermänner und Hinterfrauen sind die mit der Deutungsmacht.
Wo das nicht geht, lässt sich nichts machen.
Die Hintermänner und Hinterfrauen sind die mit der Deutungsmacht.
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Sonntag, 27. Juni 2021
Lokale Beobachtung
tagesschauder, 13:10h
Am Hauptwohnsitz sind in der Innenstadt so was wie Zementplakatwände aufgestellt, sie gehören zu einem großen Kultur- und Erinnerungsevent. Kitsch. Aber politisch linkshochkorrekt. Und weil es eben echte Opfer gab, gebietet es die Beißhemmung, die Kitschmacher für wohlambitioniert zu halten.
Nur ist etwas Auffälliges zu beobachten. Nämlich nichts.
Wäre Stadt und Mitte der Gesellschaft wirklich so faschistisch, wären die Dinger längst mindestens beschädigt. Man stelle sich vor, wie schnell es ginge, wenn es nicht ganz so links wäre. Aufkleber gibt es genug, sofort wäre alles übersät.
Jetzt könnte man aber auch erwarten, die Anti-Faschisten kleben aus Gewohnheit ihren Senf dazu oder sprühen ihre Reviermarkierung. Wäre ja sozusagen affirmativ.
Aber auch die machen nichts.
Dann sind sie zurückgehalten.
Dann sind die sonstigen Aktionen eben keineswegs spontan, sondern strategisch geplant, und die Stadt steckt drin in ihrer eigenen Besprühung und Beklebung.
Nur ist etwas Auffälliges zu beobachten. Nämlich nichts.
Wäre Stadt und Mitte der Gesellschaft wirklich so faschistisch, wären die Dinger längst mindestens beschädigt. Man stelle sich vor, wie schnell es ginge, wenn es nicht ganz so links wäre. Aufkleber gibt es genug, sofort wäre alles übersät.
Jetzt könnte man aber auch erwarten, die Anti-Faschisten kleben aus Gewohnheit ihren Senf dazu oder sprühen ihre Reviermarkierung. Wäre ja sozusagen affirmativ.
Aber auch die machen nichts.
Dann sind sie zurückgehalten.
Dann sind die sonstigen Aktionen eben keineswegs spontan, sondern strategisch geplant, und die Stadt steckt drin in ihrer eigenen Besprühung und Beklebung.
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Samstag, 26. Juni 2021
Bewahrte Ruhe
tagesschauder, 13:05h
Zu erwarten und darum als Voraussage festzuhalten ist dies: Es kommen keine nennenswerten Ansagen, jetzt nicht zu instrumentalisieren, es kommt nichts, dass es doch egal wäre, woher der Mann komme und was er gerufen habe. Und dass das Risiko völlig falsch eingeschätzt würde und dass es nicht den Falschen in die Hände spielen darf. All das Programm, das standardisiert war, läuft diesmal nicht.
Weil es nicht mehr nötig ist.
Die Nichtaufregung ist schon institutionalisiert. Das große Debattengewäsch verträgt bereits ein paar unpassende Nachrichten. Auch ein paar Forderungen werden weggesteckt.
Was höchstens noch kommt: Im Lockdown wäre das nicht passiert.
Weil es nicht mehr nötig ist.
Die Nichtaufregung ist schon institutionalisiert. Das große Debattengewäsch verträgt bereits ein paar unpassende Nachrichten. Auch ein paar Forderungen werden weggesteckt.
Was höchstens noch kommt: Im Lockdown wäre das nicht passiert.
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Freitag, 25. Juni 2021
Normala-Grüne
tagesschauder, 12:39h
Gerade geht die saarländische Grüne-Landeslistenführerin viral, die auf bundespolitische Fragen keine Antwort hat und nichts sagt oder erst einmal nachdenken will.
Und die kriegt jetzt sozialnetzwerkmäßig Häme und Spott übergebraten. Saarland-Annalena oder ähnlich wird sie genannt.
Dabei ist das völlig falsch.
Annalena hätte wie die meisten anderen auch nichts gesagt, aber munter geredet.
Abgesehen davon sind schon die Fragen so blödsinnig, dass es richtig ist zu sagen, ich weiß nicht, was ihr wollt. ?Wie wollen Sie soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verbinden?? Das war so eine Frage. In der Art alle. Darauf verbietet sich jegliches Erörtern. Wenn schon die Frage keinen Sinn ergibt, was soll dann die Kandidatin daraus machen.
Sie scheint die letzte Normale zu sein.
Und die kriegt jetzt sozialnetzwerkmäßig Häme und Spott übergebraten. Saarland-Annalena oder ähnlich wird sie genannt.
Dabei ist das völlig falsch.
Annalena hätte wie die meisten anderen auch nichts gesagt, aber munter geredet.
Abgesehen davon sind schon die Fragen so blödsinnig, dass es richtig ist zu sagen, ich weiß nicht, was ihr wollt. ?Wie wollen Sie soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz verbinden?? Das war so eine Frage. In der Art alle. Darauf verbietet sich jegliches Erörtern. Wenn schon die Frage keinen Sinn ergibt, was soll dann die Kandidatin daraus machen.
Sie scheint die letzte Normale zu sein.
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Donnerstag, 24. Juni 2021
Fernsehmacher
tagesschauder, 12:39h
Angeblich soll RTL Interesse an Markus Lanz und JB Kerner haben. Zuzutrauen wäre es RTL inzwischen.
Aber das sind ja nicht nur die, weshalb wir Überlegungen anstellen können, was das zu bedeuten hat. Kann gut sein, dass die Öffentlich-Rechtlichen auf Umstrukturierungen einstellen, also auf Zusammenbruch. Und da wird vorab der Wendeplan entwickelt für die Zeit danach, um den Einfluss der Partei zu sichern. Der Privatfunk ist nicht mehr die private Geldmaschine, die die Zuschauer an die Werbung verkauft, man will und kriegt Staatsgeld. Man verkauft Zuschauer künftig an die Partei.
Die passenden Gesichter hat man dann ja schon.
Das ist natürlich nicht zu belegen, reine Verschwörungsvermutung. Aber sie wäre widerlegbar, Erkenntnisgewinn durch Falsifizierung wäre möglich, wenn nämlich zu beobachten wäre, dass Lanz und Kerner plötzlich von den Ketten der Partei befreit loslegen, offenes diskussionswürdiges Programm zu machen.
Aber das sind ja nicht nur die, weshalb wir Überlegungen anstellen können, was das zu bedeuten hat. Kann gut sein, dass die Öffentlich-Rechtlichen auf Umstrukturierungen einstellen, also auf Zusammenbruch. Und da wird vorab der Wendeplan entwickelt für die Zeit danach, um den Einfluss der Partei zu sichern. Der Privatfunk ist nicht mehr die private Geldmaschine, die die Zuschauer an die Werbung verkauft, man will und kriegt Staatsgeld. Man verkauft Zuschauer künftig an die Partei.
Die passenden Gesichter hat man dann ja schon.
Das ist natürlich nicht zu belegen, reine Verschwörungsvermutung. Aber sie wäre widerlegbar, Erkenntnisgewinn durch Falsifizierung wäre möglich, wenn nämlich zu beobachten wäre, dass Lanz und Kerner plötzlich von den Ketten der Partei befreit loslegen, offenes diskussionswürdiges Programm zu machen.
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Mittwoch, 23. Juni 2021
Erneuerbare Anklage
tagesschauder, 12:27h
Im Perlentaucher ist zu erfahren, der Grundsatz, einen rechtsgültig Freigesprochenen nicht ein zweites Mal anklagen zu dürfen, solle, jetzt für Völkermord und Kriegsverbrechen, aufgehoben werden, wovor die verlinkte Zeitung warnt, denn das könne ausgedehnt werden und dann sei ein Freispruch nur ein Etappensieg.
Von der Formulierung abgesehen stimmt das, und ein weiterer Aspekt spricht gegen die Wunschvorstellung, einen Verbrecher doch noch dranzukriegen. Bisher müssen die Anklagebehörden sicher sein, genug Beweismittel zu haben für eine Verurteilung. Haben sie keine, klagen sie nicht an, sollte zumindest so sein. Wenn sie aber zweite Chancen kriegen, können sie es ja mal versuchen, und die Folge ist dann nicht, dass es mehr Freisprüche aus Mangel an Beweisen gibt, sondern mehr Verurteilungen bei eigentlich unzureichender Beweislage.
Und, auch dazu kommt es, man kennt es aus der Sowjetzeit, ein Strafverfahren kann als Druckmittel angesetzt werden, ewiger Lauf, ohne Abschluss, nur als politisches Instrument.
Wenn der Anfang gemacht wird, geht es weiter.
Von der Formulierung abgesehen stimmt das, und ein weiterer Aspekt spricht gegen die Wunschvorstellung, einen Verbrecher doch noch dranzukriegen. Bisher müssen die Anklagebehörden sicher sein, genug Beweismittel zu haben für eine Verurteilung. Haben sie keine, klagen sie nicht an, sollte zumindest so sein. Wenn sie aber zweite Chancen kriegen, können sie es ja mal versuchen, und die Folge ist dann nicht, dass es mehr Freisprüche aus Mangel an Beweisen gibt, sondern mehr Verurteilungen bei eigentlich unzureichender Beweislage.
Und, auch dazu kommt es, man kennt es aus der Sowjetzeit, ein Strafverfahren kann als Druckmittel angesetzt werden, ewiger Lauf, ohne Abschluss, nur als politisches Instrument.
Wenn der Anfang gemacht wird, geht es weiter.
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Dienstag, 22. Juni 2021
Nicht ganz
tagesschauder, 12:46h
Schon klar, Maaßen soll als Bundestagsabgeordneter verhindert werden, da sucht man alle Schimpfwörter, über die man die Deutungshoheit hat, und Luisa hat nun mal Antisemit heruasgehauen. Genauer gesagt gesagt, er verbreite und verwende. Es sind immer die Nichtaussagen, die emotional-ideologisch aufgeladen sind und die sich darum nicht mit den Tatsachen widerlegen lassen.
Aber die Verhinderung des Bundestagsmandats ist nur das eine. Klar, man will es nicht. Aber es gibt noch eine Folge, unabhängig vom Wahlausgang, sie betrifft die Wähler. Die werden, noch am Wahlabend, mehrheitlich oder minderheitlich für einen Antisemiten gestimmt haben, genauer gesagt für einen, dem die Nähe zur Verwendung nachgesagt wird und von dem sie das hätten wissen müssen, es hat sie also nicht abgehalten, antisemitisch zu wählen.
Da muss man was tun.
Und das Ergebnis wird wieder sein, dass Linke mehr Geld kriegen.
Aber die Verhinderung des Bundestagsmandats ist nur das eine. Klar, man will es nicht. Aber es gibt noch eine Folge, unabhängig vom Wahlausgang, sie betrifft die Wähler. Die werden, noch am Wahlabend, mehrheitlich oder minderheitlich für einen Antisemiten gestimmt haben, genauer gesagt für einen, dem die Nähe zur Verwendung nachgesagt wird und von dem sie das hätten wissen müssen, es hat sie also nicht abgehalten, antisemitisch zu wählen.
Da muss man was tun.
Und das Ergebnis wird wieder sein, dass Linke mehr Geld kriegen.
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