Tagesschauder

An der Debatte, die komplett ohne Diskussion auskommt, darüber, was denn das Volk sei oder nicht und wer dazu gehören könne und wenn ja wieviele, ist eine vergiftete Prämisse beteiligt, so dass die Frage gar nicht sinnvoll beantwortet werden kann, weil sie gar nicht zu diesem Zweck gestellt wird. Einige mühen sich ab, das Volk, zumal das deutsche, irgendwie traditionell bestimmbar zu machen, ohne dass gleich chauvinistisches Gedankengut vorgeworfen werden kann. Auf der anderen Seite wird in Abrede gestellt, dass ein Volk existiert oder definiert werden dürfe.
Aber warum?
Es geht Letzteren nicht um bunte Vielfalt, für die man den Begriff Volk öffnen oder abschaffen muss. Es geht ihnen darum, sich über das Volk zu erheben und es begrifflich zu vernichten, weil es Träger der Demokratie ist. Das ist alles. Es kommt nicht auf eine Beschreibung an.
Der freie Bürger soll mental gehindert werden, sich gegen die bei Hofe für sein Volk einzusetzen.
Das ist die vollumfängliche Beschreibung.

Im Moment wundert sich Monika Gruber darüber, wie heftig die Hasse gegen sie sind und dass sie gerade von denen kommen, die immer auf tolerant und demokratisch und sprachmoderat machen.

Daher kommt es ja.
Wenn es bei den Linken jemals anders gewesen sein soll, sind die Zeiten vorbei, sie bezichtigen andere dessen, was sie selber sind, und diese anderen brauchen sie genau dafür, es reicht nicht, nur rhetorisch tolerant und vielfältig zu sein oder was auch immer.
Es mag Ideologienehmer geben, die sich angesprochen fühlen und mitmachen wollen, weil da das Nette zum Programm gemacht wird. Die Ideologiegeber suchen etwas, das nett klingt, um ihre Macht auszubauen.
Diese Macht beginnt dann schon mit dem öffentlichen Bekunden. Wenn klar ist, gegen wen es gehen darf, geht alles.

Da gibt es auch keine Ebene der Selbstironie oder des Zweifelns. „Was, wenn nicht?“ reicht schon, um jede totalitäre Ideologie anzukratzen.
Meistens bleibt das Feindbild ein vorgestelltes. Nimmt aber jemand aus der eigenen Gruppe diese Rolle ein und wird zum Verräter, kann es kein gemäßigtes Bekämpfen geben.

Diese von der Ausdrucksweise vermittelte Vorstellung haben auch die übernommen, die sich darauf berufen möchten, eine Meinung zu vertreten, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sei, man sich also in dem vom Konsens gesteckten verfassungsrechtlichen Rahmen oder in dem Feld des Zulässigen befünde.
Mitgedacht wird, dass es Meinungen gäbe, die so schlimm extrem sind, dass sie nicht unter die Meinungsfreiheit fallen oder nicht in das Gebiet des Diskurses gehören.

So sieht es das Verfassungsrecht aber nicht und das Verfassungsgericht auch nicht, das mehrfach geurteilt hat, jede Meinung ist grundsätzlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung erfasst. Die Ausnahmen ergeben sich durch die Bestimmungen anderer Gesetze und durch kollidierendes Verfassungsrecht. Erst dann kann ein staatlicher Eingriff in die Meinungsfreiheit, Verwaltungsakt oder Urteil, die Meinungsfreiheit verletzen und verfassungswidrig sein oder nicht verletzen und damit rechtmäßig sein.

Man kann also meinen und äußern, dass man alle Enten hasst oder dass Pi nur zwölftausend Stellen hat.
Es hätte folgenlos zu bleiben, zum Entenhasser oder Pi-Leugner erklärt zu werden.
Wenn man zur Tierquälerei anstiftet oder zum Boykottieren aller, die Pi für unendlich nichtperiodisch halten, kann der staatliche Eingriff rechtmäßig sein, sozusagen vom Verfassungsrecht gedeckt.

So war es jedenfalls früher. Jetzt geht es ein paar Niveaustufen niedriger zu, da wird zu Hass erklärt, womit man sich nicht verfassungsrechtlich aufhalten will.

Wie wir hier kürzlich vorausvermuteten, wird es heißen „Stimmt das überhaupt?“ bezüglich der Schülerin oder des Schulleiters, der einen verschlumpften Polizeieinsatz auslöste.
Nicht ganz erwartbar war, dass es zuerst DIE WeLT bringen würde. Ging es gar nicht um Schlümpfe? So fragt sie.
„Wegen eines AfD-freundlichen Schlümpfe-Videos habe ihr Schulleiter die Polizei verständigt – diese Geschichte verbreiten eine 16-jährige Schülerin und ihre Mutter. Nun erfuhr WELT: In dem Hinweis, den der Schulleiter erhalten hatte, ging es nie um Schlümpfe. Sondern um tief rechte Symbolik.“
Dann kommt Bezahlbarriere..
Und alle dachten Schlümpfe, dabei tief rechte Symbolik.
Was ist das jetzt wieder? Vielleicht weiß es jemand, der hinter die Finanzmauer lesen kann, es ist schon mal nicht weit rechts oder extrem rechts oder radikal rechts. Sondern tief.
Und Symbolik.
Wer jetzt nicht denkt: „Da muss man doch die Polizei rufen!“, ist sehr geistesgegenwärtig; war ja schon. Noch mal kommt sie nicht wegen desselben Falles.
Vielleicht ja doch, Mecklenburg-Vorpommern ist Manuela Schwesigs Klimastiftungsland.



Nachtrag: Ein Informant hat uns durchgestochen, was hinter der Bezahlschranke steht, und es sieht danach aus, dass es nur reicht, Verwirrung und Ungewissheit über die Lage zu stiften, und das ist wohl beabsichtigt.

Timeline heißt das auch, wir wollen festhalten, wie aus den Neunzigern die Zwanziger werden konnten. Es sind zwei Entwicklungen.

Zur Kohl-Zeit konnte der Kanzler den Journalisten gar nichts recht machen. Das ist der gesunde Zustand einer freien Gesellschaft, die Macht wird bewacht.
Schröder wollte Medienkanzler sein, mit den Medien spielen und seine Macht über sie vermitteln, die Medien und die Macht waren aber noch zwei verschiedene Angelegenheiten.
Die Kanzlerin, wie hieß sie, Merkel oder so, sie hat zunächst sich den Medien gefügt, um schließlich die Journalisten bei Hofe an der Macht zu beteiligen. Wer jetzt über wen herrscht, ist gar nicht mehr zu entfilzen.

Dann gab es unter der Kanzlerin die Neue Alternativlosigkeit, zunächst bei der Eurorettung, die das Versprechen barg, es würde sich für die Menschen dadurch nichts ins Katastrophale wenden.
Dann die Grenzöffnung, ganz wie von den Journalisten herbeigesehnt.
Corona, da ging was. Da hat sich ein Feindbild in Form der Querdenker angeboten, denen konnte man die Pandemie anlasten, weil sie ohne Abstand demonstrieren und die Masken zu früh absetzen. Die Querdenker haben auch eine schlechte Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Aber inzwischen ist Querdenker zum Standard-Feindbegriff geworden, ohne dass eine Gefahrenlage noch behauptet würde. Das Querdenken allein ist schon staatsgefährdend.
Und das ist, wo wir sind.
Eigentlich müsste in einem Land mit Normalitätsresten der Fall der Schülerin in Ribnitz-Dammgarten, genauer gesagt der Fall des Direktors der Schule und des Bildungsministeriums und der Polizei, die Grenze bilden, wo man sagt: Geht's noch? Und antwortet: nein, das tut es nicht.

Aber wenn so was geschieht, dann unter den Bedingungen, mit denen es schon zu spät ist.

Wie falsch das Bild vom „Spektrum“ von Links-Rechts ist, in das Meinungen eingeordnet werden, um sie einer Partei oder gesellschaftlichen Unterabteilung zuzurechnen, zeigt sich eigentlich immer, etwas verdeckter aber gerade, wenn es selbst als solches debattiert wird wie jüngst bei der Frage, ob öffentlich-rechtliche Nachrichten wirklich so links seien, wie sie scheinen. Da wird vorgetragen, ja schon, aber links ist nun mal besser, rechts will niemand, und darum bietet man das Gute. So etwa. Und die Journalisten sind nun mal überwiegend gut.
Links ist aber nicht nur eine untaugliche Kategorisierung für etwas Gemeintes und Beabsichtigtes, sondern Methode. Der linke Druck ist meinungsunabhängig und inhaltlich austauschbar. Die linke Methode ist das Schulen, Einstimmen, Unterordnen und Folgen mit dem Vermitteln des Gefühls, es selber so zu wollen und gut zu finden. Damit das wirkt, braucht man Exempel, was passiert, wenn nicht.
Da gibt es kein Spektrum.
Nur die Angst, es könnte andersherum genauso gemacht werden von den imaginierten Anderen.
Darum werden die Journalisten nicht einfach zur Besinnung kommen können, diese Möglichkeit haben sie nicht mehr.

Viral durchs Netz geht gerade Robert Habecks Lob der Bürokratie, das in den großen Vorrat „Das Beste von Robert Habeck“ gehört wie Wäschewaschen bei Wind und Weiterbacken nach dem Winter, man kann ihm in Echtzeit zugucken, wie er die Bilder entwickelt. Die Methode ist die Reduktion aufs konkret Fühlbare.
Zuerst gibt er das Beispiel, was, wenn jede zweite Baugenehmigung fehlerhaft wäre. Das ist aber selbstbezogen, das merkt er beim Sprechen selbst. Und weil er denkt, „Verdammt, Kacke!“ und weil die Bürokratie Kacke gefunden wird, kommt er auf Durchfall. Den kennt man und den will man nicht. Aus der Abstraktion Bürokratie kommt er auf Durchfall. Das ist sozusagen unwiderstehlich und unwiderlegbar. Lieber Verwaltungsaufwand als Durchfall.

Das könnte man alles noch als rhetorisches Geschick abtun, wenn nicht die Folgen so desaströs wären und wenn nicht die linksgrüne Pseudosphäre auch die Dominanz über die Gefühle beanspruchte. Wir sollen uns an der Politik freuen, wir sollen uns über die Wirkungen der Politik freuen und wir sollen die Politiker mögen.
Man wird ja schon verdachtsschuldig, wenn man zu wenig Freude zeigt.

Der Vizekanzler hat sich von Agora-Energiewende Zahlen geben lassen, mit denen er Planerfüllung verkünden kann. „Auf Kurs“, so wird das sogar in den Nachrichten genannt.
Und das sei auch zu erwarten, wenn die Wirtschaft sich erhole.
Was sie nicht wird.
Es hat überhaupt keinen anderen Sinn, als dass die Führung Fortschritte melden kann. Wenn schon nicht bei der Klimabändigung, dann wenigstens bei dem Erreichen der kühnen Vorhaben. Da muss natürlich weiter fortgeschritten werden. Und die Wirtschaftslage muss in einen Erfolg eingebettet werden.
Das ökonomische Desaster wird politoffiziell Russland zugeschoben, die Einhaltung der Klimaziele dann wohl auch, oder das dann nicht?
Einen Gesammtsinn kann man nur erkennen, wenn er in der vorsätzlichen Destruktion besteht. Nur dann ist die innere Widersprüchlichkeit nicht Problem, sondern notwendiger Teil des Vorhabens.
Nur dann ist man auf Kurs.

Jetzt geht gerade viral, dass ein Schulleiter die Polizei geholt hat, die eine Schülerin abgeführt hat, weil sie na was steuerbord geredet habe, blaue Schlümpfe gepostet im Zusammenhang mit dem Wort Heimat. Eigentlich gar nichts wäre das in einem normalen Land, aber in der Neurotokratie ganz feindlich.
Weder Schulleiter noch Polizei werden sich etwas fragen lassen müssen. Es wird Beiträge darüber geben, dass sich vulgaristische Ecken die Sache erzählen, „Aber stimmt das überhaupt?“ wird es heißen.
Und das ist der Grund, warum die Lage unrettbar ist. Die können ja nicht einfach aufhören. Der Punkt ist vorbei. Es muss noch neurotischer und sowjetischer werden, es kann keine Normalisierung geben. Wer sollte sie anordnen?
Wenn wir noch etwas leisten wollen, dann, das negative Beispiel geben. Daran wird sich die Welt vielleicht orientieren. Wir können Polen zeigen, wie es nicht geht. Dann wären wir doch noch zu was tauglich gewesen.

Dieses Thema liefert gleich zum Wachwerden das Radio; Kalenderblatt, sechzig Jahre Zuschauereffekt, der zum ersten Mal ausführlich untersucht und beschrieben wurde anlässlich eines Gewaltverbrechens in New York, bei dem die Anwohner zwar nicht darum herum standen, aber in ihren Wohnungen etwas mitbekommen haben, ohne tätig zu werden oder sich in einer Verantwortung zu sehen.
In Stimme der DDR hätte es geheißen, ja, der Kapitalismus macht das mit den Menschen, heute kommt die ideologische Wendung wenigstens erst im letzten Satz; eine Expertin forscht zum Zuschauereffekt und hat vielleicht nur darum Fördermittel bekommen oder die Beitragsmacher wollten was dazu – genau so sei es mit dem Klima, alle gucken der Katastrophe zu und keiner fühlt sich zuständig.
Wenn diese Beschreibung einen Sinn hat, dann ist die Katastrophe aber die allgegenwärtige Klimaapostelei, bei der man nur noch abschaltet.
Das hat sie natürlich nicht gemeint, und schon gar nicht das, was sie damit auch unbeabsichtigt mitgeteilt hat: Beim Klima ist niemand selbst betroffen, wenn sich alle in der Zuschauerrolle befinden sollen.
Hat das Radio doch etwas Informatives gebracht.

Der NiUS-Talk ist ja eine angenehme Abwechslung und sehenswerter als die staatlichen, es wäre eine Verbesserung, wenn der statt Markus Lanz liefe.
Aber er ist auf andere Weise nicht zeitgemäß als auf die beabsichtigte. Da wird so geredet, als hätten wir es immer noch mit einer gewöhnlichen Politik zu tun, die vielleicht momentan etwas überambitioniert ist. Als gäbe es noch zu besprechen, ob wir die komplette Erosion des Rechtsstaates planen sollen. Wollen wir das Demokratiefördergesetz? Sollte der Staat sich nicht besser heraushalten?
Die Zeiten haben wir schon hinter uns.

Zum Cancelkultur-Thema wird moniert, „man“ „wird“ in die „rechte“ „Ecke“ „gestellt“, Standardfloskel, die die Prämissen akzeptiert und reproduziert.

Ein Gast, der ein ökonomisches Bestsellerbuch geschrieben hat, aber nicht in die offiziellen Sendungen eingeladen wird, weil er während der Corona-Zeit zu kritisch gewesen sei, bekommt von einem anderen Gast gesagt, doch, man könne alles sagen, müsse eben Widerspruch hinnehmen.
Das ist Zweitausend-Nullerjahre-mäßig. Wer noch so was sagt, muss die letzten Jahre sehr weit drin im Politikbetrieb verbracht haben.
Es ist nie Widerspruch gewesen.
Zeitungsdeutsch ist auch von Gegenwind die Rede, die man einplanen müsse, immer geht es um die Freiheit nach der Rede.

Der das gesagt hatte, bekam keinen nennenswerten Widerspruch.

Er hätte lauten müssen: Es hat sich bei den Äußerungen, für die, die sie tätigten, dann als extrem umstritten hingestellt wurden, durchweg um eben solchen Widerspruch gehandelt, von dem man gerade so viel gehört hat. Den wollte da offensichtlich immer jemand nicht haben und nicht mit solchem rechnen müssen.

Das Gekämpfe gegen steuerbord hat nicht das vermeintliche Ziel, eine Welt ohne das Bekämpfte herzustellen. Es wird Nebeneffekte geben, die dem sehr nahekommen.
Es geht zwar um eine Vereinheitlichung, aber nur nebenbei um die der Gesellschaft, hauptsächlich jedoch um die der Linken. Die sind nämlich nicht ein einheitlicher Stamm, sondern mehrere Stämme, und sie stehen untereinander in Konkurrenz.
Wenn irgendetwas politisch behandelt wird, ist das Ergebnis immer, dass Linke mehr Geld kriegen.
Aber wer von denen, aus welcher Gefolgschaft?
Man braucht mehr Zugriff auf mehr Ressourcen, und man braucht einen gemeinsamen Gegner, der sehr virtuell sein kann, hauptsächlich, er vereinheitlicht die Linken.
Die würden sonst sehr heftig einander bekämpfen.

Bestimmt sind die heutigen Friedensbewegungsmenschen Leute mit den besten Absichten, sie wollen Frieden, so wie jetzt der Papst. In der Tradition der DDR-Friedensbewegung der Achtziger, die in der Bundesrepublik aktiv war, sehen sie Nato und Nato-Waffen als übel an und sind gegen die Scharfmacher, weil die der Entspannung im Wege stehen. Jetzt fordern sie sinngemäß die sofortige Einstellung jeglicher Kriegstreiberei. Verhandlungen statt Krieg, Frieden statt Ukraine, Ruhe statt Militär. Verhandlungslösung statt Sieg. Kann man wollen, ist sehr nett.
Aber einen Fehler gibt es dabei doch.
Wenn man Verhandlungen will, braucht man die, die man als Kriegstreiber bei sich bekämpft. Man müsste sagen können: „Schau, Putin, wir brauchen jetzt ein Ergebnis, sonst kann ich Strack-Zimmermann, Kiesewetter und Hofreiter nicht länger davon abhalten loszuschlagen, die warten nur darauf, dass ich ohne einen Verhandlungserfolg zurückkomme, damit sie den Kreml pulverisieren!“
Die Frage wäre natürlich, ob dafür Strack-Zimmermann, Kiesewetter und Hofreiter ausreichen, Trump macht es selbst; „Putin spricht von Nuklearschlag, das würde er nicht, wenn wir dran wären.“
Und die Frage wäre, ob unsere Führung das überhaupt will, die scheint eher ein Interesse an einem stabilen Krieg zu haben. Jede oppositionelle Regung kann mit „Das will Putin“ verfolgt werden.
Läuft also gut für die.

Für einen vom Radio verursachten Schrecken reicht inzwischen schon ein Programmhinweis. Heutzutage wird nicht nur darauf hingewiesen, was wann kommt, sondern auch, wie die, die die Sendung gemacht haben, sich dabei gefühlt haben. Da ist irgendwas mit Zweitem Weltkrieg, der ja auch für die Russen vor 85 Jahren angefangen habe, und man habe sich die Frage gestellt, ob das gehe, nach zwei Jahren Ukraine-Krieg, Russen als Opfer darzustellen.
Es ist also nur noch Darstellung, es geht nicht um die Opfer von irgendetwas, sondern für irgendetwas, für die Benutzung. Es kommt nicht darauf an, wer was erlebt oder getan hat, sondern welche Gruppenidentität in welche Rolle weist.
Die Darstellung als Opfer scheint auch ein Privileg zu sein, über das woanders bestimmt wird.
Der zeitliche Abstand war es dann wohl, dass die Russen noch mal Glück haben.