Sonntag, 18. Juli 2021
Kanzlerin der Selbstverstärkung
tagesschauder, 13:18h
''Aber es ist doch für'' ? irgendwas Wünschenswertes, mehr Frauen, weil Frauen zu wenig, oder Gerechtigkeit im Allgemeinen, wenn der Staat sich aufmacht einzugreifen und einen besseren, wünschenswerteren Zustand herzustellen.
Es fällt auch nicht sofort ins Auge, was daran falsch sein soll. Die Ziele ja nicht und darum auch nicht die Mittel.
Aber es ist falsch, wenn der Staat etwas tut, wofür er keine Kompetenz hat. Einmal verfassungsrechtlich falsch, weil dem Staat anders als dem Bürger nur das gestattet ist, wofür die definierte Kompetenz besteht und was von anderen Institutionen kontrolliert werden kann, desweiteren schädlich, weil der Staat dann etwas, wofür er zuständig wäre, nicht tut. Dies ist nicht nur ein Begleiteffekt, eine Frage der Ressourcen oder der falschen Gewichtung.
Natürlich wird der Anschein erweckt, wir hätten sonst keine Probleme und könnten uns das leisten. Doch nur am Anfang.
Es ist die Dynamik der Degeneration, die eingeleitet ist und nicht einfach von selbst zum Stillstand kommt, wenn ein gewünschter Zustand erreicht wäre.
Als vor sechzehn Jahren Merkel gewählt wurde, taten die Wähler dies vermutlich in der Erwartung, sie würde diese Entwicklung nicht noch verstärken.
Es fällt auch nicht sofort ins Auge, was daran falsch sein soll. Die Ziele ja nicht und darum auch nicht die Mittel.
Aber es ist falsch, wenn der Staat etwas tut, wofür er keine Kompetenz hat. Einmal verfassungsrechtlich falsch, weil dem Staat anders als dem Bürger nur das gestattet ist, wofür die definierte Kompetenz besteht und was von anderen Institutionen kontrolliert werden kann, desweiteren schädlich, weil der Staat dann etwas, wofür er zuständig wäre, nicht tut. Dies ist nicht nur ein Begleiteffekt, eine Frage der Ressourcen oder der falschen Gewichtung.
Natürlich wird der Anschein erweckt, wir hätten sonst keine Probleme und könnten uns das leisten. Doch nur am Anfang.
Es ist die Dynamik der Degeneration, die eingeleitet ist und nicht einfach von selbst zum Stillstand kommt, wenn ein gewünschter Zustand erreicht wäre.
Als vor sechzehn Jahren Merkel gewählt wurde, taten die Wähler dies vermutlich in der Erwartung, sie würde diese Entwicklung nicht noch verstärken.
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dr. w,
Montag, 19. Juli 2021, 00:26
+1
Frau Merkel tut etwas, das nicht fern den Gegenteil ist, wofür sie angetreten ist.
Seit 2005, sie hat so politisch geneuert, derartiges politisches Handeln war mir zuvor unbekannt.
Der Erfolg oder "Erfolg" gibt ihr recht, nur was heißt das?
Degeneration?
Seit 2005, sie hat so politisch geneuert, derartiges politisches Handeln war mir zuvor unbekannt.
Der Erfolg oder "Erfolg" gibt ihr recht, nur was heißt das?
Degeneration?
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