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Dienstag, 13. Juli 2021
Staatsmacht ohne Staat
tagesschauder, 13:18h
Zum Unrechtsstaat gehört, dass eigentlich nicht genau klar ist und mit Bestimmtheit zu sagen wäre, was denn nun geht. Vage Formulierungen, was nicht geht, können vieles und wenig bedeuten, je nach Zweckmäßigkeit. Auch die Rechtsfolgen sind nicht vorhersagbar.
Inzwischen sind wir dem Bestimmtheitsgrundsatz etwas nähergekommen am Beispiel von Anabel Schunke. Sie hatte geschrieben, der Herr Gewichtheberin nimmt einer gewichthebenden Frau die Chance auf eine Medaille. Ihre Netzwerke wurden abgeschaltet, mit ihnen die Existenzgrundlage, denn sie erhielt darüber die Spenden.
Erwerbsbann ohne Berufsverbot. Willkür ohne Verwaltungsakt.
Zu ihren Lasten geht, was wir nicht besser verdient haben. Die herrschende Meinung ist ?dann hätte sie eben nicht sollen?. Alle glauben, auf der richtigen Seite zu sein, indem sie still sind.
Dann brauchen wir uns auch nicht über das Gezücht von Politikern zu wundern, die sich mit ihrem Herrschaftsanspruch nicht einmal haben durchsetzen müssen, sondern nur zu reden brauchten und eine Moral vortäuschen, mit der sie ihre Inkompetenz überbieten.
Wir verdienen Annalena Baerbock als Kanzlerin, sie ist die Kanzlerin der Hirne.
Inzwischen sind wir dem Bestimmtheitsgrundsatz etwas nähergekommen am Beispiel von Anabel Schunke. Sie hatte geschrieben, der Herr Gewichtheberin nimmt einer gewichthebenden Frau die Chance auf eine Medaille. Ihre Netzwerke wurden abgeschaltet, mit ihnen die Existenzgrundlage, denn sie erhielt darüber die Spenden.
Erwerbsbann ohne Berufsverbot. Willkür ohne Verwaltungsakt.
Zu ihren Lasten geht, was wir nicht besser verdient haben. Die herrschende Meinung ist ?dann hätte sie eben nicht sollen?. Alle glauben, auf der richtigen Seite zu sein, indem sie still sind.
Dann brauchen wir uns auch nicht über das Gezücht von Politikern zu wundern, die sich mit ihrem Herrschaftsanspruch nicht einmal haben durchsetzen müssen, sondern nur zu reden brauchten und eine Moral vortäuschen, mit der sie ihre Inkompetenz überbieten.
Wir verdienen Annalena Baerbock als Kanzlerin, sie ist die Kanzlerin der Hirne.
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