Donnerstag, 15. Februar 2024
Wahlgewinner
Olaf Scholz wird schon für quasiverrückt erklärt, weil er meint, noch eine Wahlperiode als Kanzler zu gewinnen. Dazu zwei Vermutungen.
Erstens, was soll er sonst sagen. Er kann ja nicht sagen, ja, wir verlieren, weil wir es vermasselt haben. Er kann damit kommen, dass es schon schlimmer ausgesehen hat. Das war natürlich, bevor er gewählt wurde; Plakate und Wahlkampf ließen einen Kanzler Scholz erwarten, der für SPD-Verhältnisse nicht so links ist und der sachlich nüchtern arbeitet.
Zweitens kann man ausschließen, dass die Ampel sich mit den Umfragezahlen abfindet. Solange Wahlergebnisse noch einen gewissen Einfluss auf die Stellenbesetzungen bei Hofe haben, muss ausgeschlossen werden, dass die Falschen drankommen. Und das ist, was vorbereitet wird.
SPD und Grüne haben zusammen mehr als die Merkelunion. Werteunion kann man vernachlässigen, die zieht nur von der Merkelunion was ab. Sahra Wagenknecht kriegt ein Angebot, das sie nicht ablehnt. Und die Gegenpartei wird von der Gültigkeit ausgeschlossen. Das geht zwar nicht, aber man kann verhindern, dass das jemand sagt.
Die grundgesetzliche Rolle des Bundespräsidenten bei der Bestimmung des Kanzlers wird ausgeschöpft.

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